PdA solidarisch mit dem Widerstand in Griechenland und Portugal

Aus Griechenland und Portugal erreichen uns Nachrichten, welche die Entschlossenheit und den Mut der ArbeiterInnen beweisen. Der Widerstand von hunderttausenden GriechInnen und PortugiesInnen beschränkt sich nicht darauf, die Kürzungen der Staatshaushalte und die so genannten «Stabilisierungs- und Wachstumsprogramme» durch verbale Erklärungen zu bekämpfen, sondern sie machen Gebrauch vom politischen Streik als Kampfmittel.

Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdA) drückt hiermit ihre Solidarität mit der Bevölkerung Griechenlands und Portugals aus. Deren Kampf zur Verteidigung des Rechts auf Arbeit, des Sektors des öffentlichen Dienstes und sogar der Souveränität und Unabhängigkeit ihrer Länder, sind ein Beispiel für alle Völker Europas. Es ist ein schwieriger Kampf, denn die Angriffe auf die Arbeits- und Lebensbedingungen von einem grossen Teil der Bevölkerung werden von einer breiten Allianz von Kräften geführt. Diese reicht von der Finanzaristokratie über die Banken und Rating-Agenturen, die Wirtschaftspresse, die Regierungen der EU-Grossmächte, die deutsche Boulevardpresse, die antigriechische Kampagnen lanciert, den Internationalen Währungsfonds bis zu den sozialdemokratischen Regierungen in Athen und Lissabon und den streikbrecherischen gelben Gewerkschaften.

Unter dem Vorwand des Staatsdefizits will das Grosskapital zahlreiche Massnahmen durchsetzen, die in ihrer Gesamtheit auf zwei Dinge hinauslaufen: Erstens soll damit der Ausbeutungsgrad der Arbeitskraft massiv erhöht werden. Mit anderen Worten müssten die Werktätigen mehr arbeiten, um weniger zu verdienen. Zweitens würden die Privatisierungen und die Steuererhöhungen einer wahren Plünderung gleichkommen und sowohl das individuelle wie das Volksvermögen enteignen.

Die PdA unterstreicht die Tatsache, dass die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) und ihre Gewerkschaftszentrale PAME, sowie die Portugiesische Kommunistische Partei (PCP) und die in der CGTP zusammengefassten Klassengewerkschaften eine wichtige und zentrale Rolle im Widerstand gegen den geplanten sozialen Kahlschlag in ihren Länder haben. Die PdA ist daher überzeugt, dass die griechischen und portugiesischen ArbeiterInnen gemeinsam mit ihren klassenbewussten Organisationen entschlossen für ihre Rechte kämpfen werden.

Weiter verurteilt die PdA die Gewalttätigkeiten, die von einer Minderheit von anarchistischen Gruppen provoziert werden, und die nur zur Diskreditierung der grossen Volksbewegung führen. Der Tod von drei Personen in einem Brand hat nichts mit den Forderungen der Arbeiter zu tun, sondern stellt das Werk von Leuten dar, die unfähig sind, den Sinn dieses Kampfes zu begreifen.

Partei der Arbeit der Schweiz
13. Mai 2010