Gemeinsam für unsere Zukunft!

1Mai_2014_deutsch_neuPartei der Arbeit der Schweiz. Mit dieser Europäischen Union wollen wir nichts zu tun haben. In der Schweiz verschlechtern sich seit Jahren die Arbeits- und Lebensbedingungen für viele Menschen. Notwendig ist ein gemeinsamer Kampf, um in der Vielfallt eine neue Gesellschaft aufzubauen.

Nach der Abstimmung vom 9. Februar über die Masseneinwanderungs-Initiative sind neue Abkommen mit unseren Nachbarländern notwendig geworden. Trotz dem Ausgang der Abstimmung sind Kontingente für die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) die falsche Lösung und wir werden sie weiterhin bekämpfen. Der Freiheit der Menschen dürfen keine Schranken gesetzt werden und wir sprechen uns gegen jegliche Form von Rassismus aus. Dementsprechend widersetzen wir uns auch dem EU-Modell, das jährlich für den Tot von Tausenden von Flüchtlingen verantwortlich ist.

Die wirtschaftlichen und politischen Herrschaftsansprüche der EU, angeführt von Deutschland, stossen in der Ukraine auf die gleichen Ansprüche wie Russland und gefährden somit den Frieden. Die von der EU unterstütze Regierung hat selbst die Feierlichkeiten zum internationalen Tag der Arbeit verboten. Die PdAS will mit so einer Europäischen Union nichts zu tun haben. Hinter der Fassade eines friedlichen Europas, versteckt sich das wahre Gesicht der EU: Der Aufbau der «Vereinigten Staaten Europas» nach dem liberalen Modell der USA im Interesse des Grosskapitals, der multinationalen Konzerne und der Banken.

Seit dem Ende der «sowjetischen Gefahr» sind die Verfassungen von verschiedenen europäischen Staaten die Zielscheibe der EU. Verfassungen, die aus dem antifaschistischen Kampf entstanden sind und verschiedene Rechte enthalten, die von ArbeitereInnen und PartisanInnen erkämpft wurden, die auch mit ihrem Leben dafür bezahlen mussten. Die Strategie der EU zielt darauf ab, die politischen Systeme der einzelnen Staaten zu destabilisieren, um ein von Brüssel im Interesse des Grosskapitals regiertes Europa der Regionen aufzubauen.

Die Macht über die Arbeit

Die EU befindet sich in einer politischen und wirtschaftlichen Krise. Die Bourgeoisie in der Schweiz hat hingegen unter anderem wegen des Bankgeheimnisses und einer strikten Krisenpolitik ihre Vormachtstellung im Finanzbereich, speziell im Verwalten von Kapitalien, ausbauen können. So bleibt die Eidgenossenschaft, trotzt der grossen Bemühungen das Gegenteil zu beweisen, eine der beliebtesten Steueroasen für Superreicher auf der ganzen Welt.

Der ganz grosse Teil der Lohnabhängigen hingen ist auch in der Schweiz denselben Gefahren ausgeliefert wie alle anderen ArbeiterInnen in den kapitalistischen Ländern auch. Die Macht über die Arbeit halten die ArbeitgeberInnen. Sie entscheiden in ihrem Interesse über Kündigungen und Schliessungen von Betrieben. Und sie diktieren die Arbeitsbedingungen unter anderem durch die Möglichkeiten, die ihnen vom Arbeitsgesetz und dem Obligationenrecht gewährt werden. Die kontinuierliche Verlängerung der Ladenöffnungszeiten, die mit den Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen für das Verkaufspersonal einhergeht, ist hierfür ein gutes Beispiel.

Der Angriff auf die Arbeits- und Lebensbedingungen vieler Menschen in der Schweiz erfolgt seit Jahren: Gesamtarbeitsverträge werden ausgehöhlt, die prekäre Arbeit auf Abruft hat massiv zugenommen und die Leistungen der verschiedenen Sozialversicherungen wie ALV, AHV und IV wurden hingegen massiv verschlechtert. Doch damit nicht genug: Mit dem Reformpaket «Altersvorsorgen 2020» sind die Renten erneut unter Beschuss. Die Kosten der Krankenkassenprämien und des Gesundheitswesens explodieren, während die Pharmaindustrie fette Gewinne für sich verbuchen kann.

Ja zum Mindestlohn!

Dies und vieles mehr beweist, dass die kapitalistische Krise schon längst auch in der Schweiz angekommen ist. Sie hat in der Eidgenossenschaft zwar nicht mit der gleichen Wucht wie in anderen Ländern (Spanien, Griechenland) zugeschlagen, doch nichts kann ausgeschlossen werden. Daher sind die Verteidigung sowie die Errungenschaften von neuen demokratischen Rechten von grosser Bedeutung. Eine zentrale Rolle haben daher die gewerkschaftlichen Kämpfe. Für die PdAS steht dabei der Widerstand gegen Lohnabbau, Arbeitslosigkeit, prekäre Arbeitsbedingungen sowie die Spaltung der Lohnabhängigen im Vordergrund. Selbstverständlich unterstützen wir die «Mindestlohn-Initiative» des Schweizerischen Gewerkschaftsbunds, die am 18. Mai zur Abstimmung kommt und rufen alle auf, ein Ja in die Urne zu legen.

Von den regierenden Parteien erwarten wir nichts. Wir wollen gemeinsam unsere Zukunft gestalten und die Demokratie in der Schweiz stärken und ausbauen. Ein politischer Wechsel ist mehr denn je notwendig, um die Arbeitsteilung neu zu organisieren und den vorhandenen sowie den erwirtschafteten Reichtum gerecht und sozial zu verteilen. Nötig ist ein gemeinsamer Kampf der fortschrittlichen Kräfte am Arbeitsplatz, in den Schulen und Universitäten sowie im Quartier; da, wo man arbeitet, studiert und wohnt! Es ist der einzige Weg, um gemeinsam in der Vielfallt eine neue, sozialistische Gesellschaft aufzubauen. Diese Gesellschaft wird von den Werten der Gleichberechtigung, der gegenseitigen Achtung, des Friedens und der Freiheit von Zwang und Not bestimmt sein.