Historischer Sieg der kubanischen Revolution: Normalisierung der Beziehungen zwischen Kuba und den USA

Los-5-mas-Nueva1Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) freut sich über die Freilassung aller «Cuban 5». Diese kubanischen Helden haben in Miami rechtsextreme Gruppen infiltriert, die terroristische Anschläge gegen Kuba vorbereiteten. Statt gegen diese Gruppen vorzugehen, wurden die fünf Kubaner jahrelang in den USA eingesperrt und dies nach einem juristischen Verfahren, das von krassen Unstimmigkeiten und Widersprüchen geprägt war.

Im Austausch gegen die Freilassung von Alan Gross durch die Republik Kuba, amerikanischer Spion mit dem Auftrag, subversive Aktivitäten zum Sturz der kubanischen Regierung zu fördern, haben die USA , Gerardo Hernández, Antonio Guerrero und Ramón Labañino nach 16 Jahren ungerechter Haft endlich entlassen. (Fernando González und René González hatten ihre ganze Haftstrafe bereits abgesessen.) Die Freilassung ist der Sieg der internationalen Solidaritätsbewegung nach einem langen Kampf gegen diese skandalöse Ungerechtigkeit des US-amerikanischen Imperialismus.

Die PdAS begrüsst den Stimmungswechsel gegenüber Kuba, den Präsident Barack Obama angekündigt hat. Die Absicht die diplomatischen Beziehungen wieder herzustellen, die Wiederöffnung von Botschaften sowie die Lockerung einiger Massnahmen der Handelsblockade sind wichtige Schritte für die Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Fortschritte, die jedoch bei weitem nicht ausreichen. Unzureichend, solange auch nur Teile der unmenschlichen und für die kubanische Wirtschaft ruinösen Blockade bestehen bleiben, die  gegen internationales Recht verstösst und gegen die Beschlüsse der UNO. So erinnert die PdAS daran, dass seit Jahren an der UNO-Vollversammlung 188 Länder für die Aufhebung der Blockade stimmen, nur gerade die USA selber und Israel stimmen dagegen, während sich drei Länder jeweils enthalten. Die Blockade gegen Kuba ist in den USA gesetzlich verankert und kann nur durch einen Beschluss des Kongresses aufgehoben werden. Der Kampf muss also weiter gehen bis der US-Kongress diese skandalöse Blockade endgültig beendet.

Die Berichterstattung in den bürgerlichen Medien begrüsst die Öffnung seitens Barack Obamas. Für uns hingegen sind diese Schritte ein grosser Sieg des kubanischen Volks, der kubanischen Revolution und gleichzeitig ein Eingestehen des Scheiterns durch den US-Imperialismus. Denn trotz 50 Jahren Blockade, trotz  unzähliger Mordversuche gegen Fidel Castro, trotz zahlloser terroristischer Attentate, die die CIA mitorganisiert hat, und trotz jahrelanger intensiver, subversiver Aktivitäten von US-amerikanischen Agenten auf kubanischem Boden, konnte der Wille des kubanischen Volks nicht gebrochen werden, konnte der Sozialismus auf Kuba nicht besiegt werden. Der Stimmungswechsel von Obama beweist den Fehlschlag der Blockade, die ihre Ziele nie erreichte und auch nie erreicht hätte.

Die PdAS erinnert auch gerne daran, dass sie Teil der breiten, internationalen Solidaritätskampagne für die Freilassung der «Cuban 5» war. Diese Kampagne forderte zuletzt die Amnestie durch den Präsidenten der USA. Bis vor wenigen Tagen hat sich Obama grundlos geweigert, diesen Schritt zu tun, obwohl er die ungerechtfertigte Inhaftierung der fünf Kubaner nicht mehr ignorieren konnte.

Doch Wachsamkeit bleibt nötig. Es ist zu befürchten, dass der im Niedergang befindliche US-Imperialismus auf zweitrangig gewordene Ziele verzichtet, um seine Kräfte an wichtigeren Fronten gezielter und effizienter einsetzen zu können. In diesem Sinne ist die Konzentration von Barack Obama auf Afrika zu verstehen. Solange der Imperialismus besteht, bleibt er aggressiv und ist der Weltfrieden in Gefahr. Dies darf nie vergessen werden. Und solange der Imperialismus besteht, wird die PdAS diesen bekämpfen und wir lassen uns dabei nicht von den schönen Worten der momentanen, imperialistischen Repräsentanten besänftigen.

Die PdAS bekräftigt ihre Solidarität mit dem kubanischen Volk und der Kommunistischen Partei Kubas. Gleichzeitig unterstreicht sie ihr Vertrauen in die kubanische Revolution sowie in die Entwicklung des Sozialismus auf Kuba.

Partei der Arbeit der Schweiz