Zu den essenziellen Werten des öffentlichen Dienstes zurückkehren!

Von Denis de la Reussille, Nationalrat der PdAS.

Die Partei der Arbeit hat nach einer spannenden Debatte entschieden, die Volksinitiative «Pro Service Public» zu unterstützen. Was mich persönlich dazu motiviert, sie zu unterstützen, ist die Idee, dass die SBB, die Post oder die Swisscom damit zu den essenziellen Werten des öffentlichen Dienstes zurückkehren, das heisst zum Dienst für die Öffentlichkeit, und dass sie nicht primär nach Profit streben wie in den letzten 15 Jahren. Ein weiterer Pluspunkt der Initiative ist der Vorschlag, die Löhne der ManagerInnen denjenigen der BundesrätInnen anzupassen. Ich sehe in der Initiative eine Rückkehr zur Qualität und zum Willen, den Service public der ganzen Gesellschaft zur Verfügung zu stellen, auch den Randregionen. Man darf nicht vergessen, dass die Profite, zum Beispiel der SBB, mit Preisen geschaffen werden, die viel zu hoch sind für einen Teil der Bevölkerung.

Eine Reihe von PolitikerInnen, besonders in der Rechten, unterstützen eine partielle oder vollständige Privatisierung des Service public. Gleichzeitig verlangen sie zum Beispiel von der SBB enorme Profite zu erwirtschaften, die von den BenutzerInnen bezahlt werden.

Wir brauchen eine grundsätzliche Diskussion. Wem die-nt der Service public? Was sind seine Ziele? Wenn diese Fragen beantwortet sind, muss man daraus Konsequenzen ziehen: Eine Rückkehr ins Allgemeingut und keine überrissenen Forderungen nach Rentabilität.

Die GegnerInnen behaupten, dass die Post mit dieser Initiative geschwächt werden würde. Ich dagegen sage, dass seit 15 Jahren mehr als 1800 Poststellen in der Schweiz geschlossen wurden. Der Grund dafür war vor allem der starke Druck, rentabel zu sein, der besonders in den Randregionen zum Abbau führte.