Brief des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Ukraine

odessaLiebe Genossen,

Am 2. Mai 2014 ging die schreckliche Nachricht um die Welt, dass in der ukrainischen Stadt Odessa im Haus der Gewerkschaften mehr als 40 Menschen, die friedlich gegen die in der Ukraine herrschende Regierung protestierten, von einem Mob faschistischer und neonazistischer Radikaler lebendigen Leibes verbrannt wurden und dass in der darauf folgenden gewaltsamen Abrechnung mit denen, die mit der Regierung nicht einverstanden sind, mehrere hundert Menschen schwer misshandelt und traumatisiert wurden.

Die Weltgemeinschaft erschauerte als sie sah, wie man in der Ukraine mit Andersdenkenden abrechnet und die Tragödie von Odessa hat noch einmal den volksfeindlichen, faschistischen und diktatorischen Charakter der gegenwärtigen Regierung bestätigt.

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Nazi-Terror in der Ukraine

svobodaprotestersDie Polizei sah tatenlos zu, als Freitag, 3. Mai im südukrainischen Odessa ein Gewerkschaftshaus in Brand gesetzt wurde. An die 40 Menschen wurden ermordet. Die meisten Toten sind Mitglieder von Organisationen der Linken, der Kommunistischen Partei der Ukraine KPU und «Borotba»*. Der von der Kiewer Junta eingesetzte Gouverneur lobt die Brandstifter: «Sie haben Terroristen neutralisiert.»

Aus Odessa berichtet Alexey Albu, Vorsitzender der marxistischen Organisation «Borotb»  in Odessa und Abgeordneter des Stadtparlaments. Auch er wurde beim Nazi-Überfall verletzt: «Am 2. Mai ging ein angemeldeter ‹friedlicher›  Umzug von Fussballfans in Strassenkämpfe über. Ultrarechte Fussballfans sammelten sich am Sobornaya Platz. Gut ausgerüstete und vermummte Personen mit Schildern, Schlagstöcken und Helmen waren von Beginn an dabei. Weiterlesen

Stellungnahme der Partei der Arbeit der Schweiz zum Staatsstreich in der Ukraine und zum Frieden in Europa

Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) ist über die aktuellen Ereignisse in der Ukraine besorgt. Nach Libyen und Syrien ist nun die Ukraine Opfer von Einmischungen imperialistischer Staaten. Im Namen der „Verbreitung der Demokratie“ singen seit einigen Monaten die Regierenden und die Medien der USA und der EU-Länder – auch der Schweiz – Loblieder über die Oligarchie, die Ende Februar in der Ukraine die Macht übernommen hat. Gleichzeitig verteufeln und bezeichnen sie all jene, die sich den westlichen Einmischungen widersetzen, als „totalitär“.

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Medienmitteilung zum Internationalen Frauentag

Im Jahr 1910, an der zweiten internationalen Konferenz der sozialistischen Frauen, wird die Idee eines Internationalen Frauentags geboren. Auf Vorschlag der Feministin und Kommunistin Clara Zektin soll jedes Jahr ein Tag organisiert werden, um die Forderung nach dem Stimm- und Wahlrecht sowie nach besseren Arbeitsbedingungen für die Frauen zu unterstreichen. Ab 1917 wird der 8. März zu einer Tradition, dies nachdem russische Arbeiterinnen für Frieden und Brot auf die Strasse gingen.

Seit jenen Tagen ist viel Wasser den Rhein hinunter geflossen. Dank den Jahrzehnten langen Kämpfen wurde das Stimm- und Wahlrecht errungen und die Diskriminierungen am Arbeitsplatz haben abgenommen. Aber es ist eine Minderheit von Frauen, die von diesen Fortschritten profitieren kann. Nach wie vor sind vor allem Frauen von Armut betroffen, arbeiten unter den prekärsten Bedingungen und sind die Hauptleidtragenden der neoliberalen Sparpolitik. Der 8. März ist da, um uns dies in Erinnerung zu rufen!

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Zehn Thesen linker Ukrainer zur Lösung der Krise

19. Februar 2014:

Es sind keine leichten Zeiten für ukrainische Linke und Kommunisten. Oberflächlich betrachtet schien es bis gestern Anzeichen für eine ‚Entspannung‘ zwischen den Herrschenden und den Protestierenden im Lande zu geben. Dann aber flammten dieKämpfe zwischen Protestierenden und der Staatsmacht wieder auf. Suggeriert wird, dass den ‚friedlichen‘ Demonstranten die Geduld angesichts der Weigerung der ukrainischen Führung riss, eine Rückkehr zur Verfassung von 2004 zu erörtern und evtl. zu verhandeln. Doch dann gelegentlich ein Eingeständnis, wie etwa im österreichischen Standard: „Nach zunächst unbestätigten Berichten kamen bis zu sieben Menschen ums Leben, unter ihnen auch ein Anhänger der regierenden ‚Partei der Regionen‘. Die Opfer auf Seiten der Demonstranten wiesen Schusswunden auf, hieß es. Der extremistische ‚Rechte Sektor‘ hatte die Demonstranten aufgerufen, sich zu bewaffnen.“ Dagegen hatte W. Klitschko seinen Anhang aufgerufen, von Gewaltaktionen abzusehen.

Es sind also erneut die rechten, extrem nationalistischen und faschistisch ausgerichteten politischen Kräfte (Foto unten: „Demonstranten“ auf dem Maidan), die kein Interesse an einer friedlichen Konfliktlösung haben – wie immer diese auch aussehen möchte. Aber auch W. Klitschko verfolgt weiter mit seiner Partei ‚Udar‘ den Kurs des Regimewechsels in der Ukraine zugunsten der EU und der USA. Ein Ansatz ist seine Forderung nach baldigen Neuwahlen – vor allem des Präsidenten – in der er sich gute Chancen ausrechnen kann, denn aktuelle Befragungen zeigen Wählerunterstützung für ihn in etwa gleicher Höhe wie für Präsident Janukowitsch (ca. 28%). Gleichzeitig fuhr W. Klitschko Anfang dieser Woche nach Berlin, um dort bei der deutschen Bundeskanzlerin Zwangsmaßnahmen gegen die Ukraine zu erwirken:
In der deutschen Hauptstadt waren am Montag die wichtigsten Köpfe der Opposition, Vitali Klitschko (Udar) und Arsenij Jazenjuk (Batkiwschtschyna) bei der Kanzlerin. Man sei dankbar, das sagte Klitschko danach gleich fünf Mal in 15 Minuten: dankbar, dass Angela Merkel sich so lange Zeit genommen habe, mehr als eine Stunde, auch wenn dann am Ende keine konkrete Zusage steht, die Klitschko mit nach Hause nehmen könnte. Seinen dringlichsten Wunsch hatte Klitschko zuvor in einem Beitrag für die Bild-Zeitung bekräftigt: „Bei meinem Besuch werde ich erneut deutlich machen, dass wir uns ein klares Zeichen bei den Sanktionen wünschen. Wir fordern seit Monaten Kontosperrungen und EU-Einreiseverbote für Mitglieder der Regierung.“ Doch eine Festlegung auf Sanktionen lehnte Merkel am Montag weiter ab. (SZ vom 18.2.)

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Aufruf der Kommunistischen Partei der Ukraine

Aufruf der Kommunistischen Partei der Ukraine an die internationale kommunistische, Arbeiter- und linke Bewegung!

Werte Genossen,
Nun steht auch die Ukraine auf der Liste der Länder, die Opfer der sogenannten „Bunten Revolutionen“ geworden sind. Bilder von erschreckenden Massakern, Vandalismus, Aufruhr und Stürmung von Regierungsgebäuden in der Ukraine wurden in Medien der ganzen Welt gezeigt. In zahllosen Zusammenstößen wurden mehrere hundert Protestierende und Beamte der polizeilichen Ordnungskräfte schwer verletzt, es gab zudem Angriffe auf die Polizeikräfte und mehrere Demonstranten wurden getötet. Nicht übersehen werden sollte die Tatsache von massenhaften Entführungen und der physischen Gewaltanwendung gegen die Polizeikräfte durch radikalisierte Konfliktgruppen.

Die jüngsten Ereignisse haben den Mythos vertrieben, dass es in der ukrainischen Hauptstadt eine Opposition von „friedlichen europäischen Demokraten“ gegen ein „kriminelles Regime“ gibt. In der Wirklichkeit weisen diese Fakten auf die Zuspitzung eines Machtkampfes der Oligarchenklans und insbesondere um den Präsidentenposten hin. Die jüngsten Ereignisse gehen auf einen Staatsstreich zu. Dies ergibt sich aus den letzten Aktionen der ‚Opposition‘, die parallele Machtinstitutionen schafft und „im Namen des Volkes“ verfassungswidrige Handlungen begeht, den Konflikt in der Ukraine weiter anheizt und die Behörden zu radikaleren Schritten zwingt.

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Protestwelle in Bosnien Herzegowina: Die Regierung erhält die Quittung für ihre neoliberale, korrupte Politik.

Monatelang ohne Lohn und dann die Schliessung des Betriebs, nachdem dieser vor wenigen Jahren privatisiert wurde!So geschehen in der Industriestadt Tuzla. Die mit rund 120‘000 EinwohnerInnendrittgrösste Stadt in Bosniens und Herzegowina war in den vergangenen Jahren nach der Privatisierung von Unternehmen besonders stark von Fabrikschliessungen und Arbeitslosigkeit betroffen. Ein Beispiel: Die ArbeiterInnen des Chemiebetriebs «DITA» haben seit 14 Monate keinen Lohn mehr bekommen! Zudem droht jetzt der Betrieb mit der Insolvenz. Bereits Ende 2012 kam es zu ersten Proteste und Streiks. Es folgten Versprechungen seitens der Regierung, der Parteien und der Gewerkschaften. Auf die schönen Worte folgten jedoch keine Taten. Genug ist genug, sagten sichTausende von ArbeiterInnen am Dienstag, 4. Februar, und demonstrierten in Tuzla für ihre Rechte. Sie lösten mit ihrem berechtigten Kampf eine landesweite Protestwelle gegen die korrupte Regierung aus. Dieverständliche Wut in der Bevölkerung richtetsich gegen die Privatisierung der ehemaligen Staatsbetrieben, Arbeitslosigkeit, Armut und die mangelnden Zukunftsperspektiven in dem früheren Bürgerkriegsland. Offiziellen Statistiken zufolge sind in Bosnien-Herzegowina 45 Prozent ohne Job.Das sind über 550‘000 Menschen. Ein Fünftel der rund 3.7 Millionen EinwohnerInnen lebt unter der Armutsgrenze.

Die Partei der Arbeit Jugoslawiens ist im Moment die einzige Gruppierung, die sich über alle ehemaligen Teilrepubliken erstreckt. Sie schreibt in ihrer Stellungnahme: «Die Ereignisse in Tuzla und in den anderen Teilen von Bosnien und Herzegowina zeigen uns, dass die Zeit vorbei ist, in der die Mächtigenin der Lage waren,das Volk zu manipulieren.Dies mit Hilfe der nationalistischen Rhetorik, um die eigenen Interessen zu erfüllen.»

Der Aufstand ist nun die logische Konsequenz aus der neoliberalen und nationalistischen Politik der zwei Teilrepubliken des Landes, die stets im Interesse des Kapitals gehandelt haben.Ganz dem Credo des Neoliberalismus folgend und gehorchend, wurden auftragsstarke Fabriken zu minimalen Preisen veräussert und Privatschulden verstaatlicht. Ganz nach dem Motto: Die Gewinne privatisieren die Verluste verstaatlichen. Dafür erhält die Regierung nun die Quittung.

Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) solidarisiert sich mit den kämpfenden ArbeiterInnen und mit allen Menschen in Bosnien und Herzegowina, die gegen die neoliberale, korrupte Politik protestieren und für ihre Rechte auf die Strasse gehen. Die PdAS wünscht dem Volk in Bosnien und Herzegowina eine rasche und vor allem friedliche Lösung des Konflikts, der einzig und alleinevon deraktuellen Regierung zu verantworten ist.Der einzige Weg dazu ist, dass die Regierung endlich die Interessen der breiten Bevölkerung ins Zentrum setzt und nicht mehr jene des Kapitals mit seinen neoliberalen Raubzüge.

Es lebe die internationale Solidarität!

Partei der Arbeit der Schweiz

Dafür stehen wir heute noch

Folgende Erklärung wurde von 27 verschiedenen kommunistischen und sozialistischen Parteien in Europa unterschrieben, auch von der Partei der Arbeit der Schweiz:

100 Jahre nach dem Beginn des Ersten Weltkrieges erleben wir eine erneute Debatte darum, wer das Feuer an die Lunte gelegt hat. Bei dieser Infragestellung der Hauptverantwortung des deutschen Imperialismus an dem über vier Jahre dauernden Völkergemetzel geht es selbstverständlich nicht um historische Wahrheit. Es geht um die theoretische und politische Legitimierung heutiger imperialistischer Politik.

Der Erste Weltkrieg erwuchs aus den Expansionsinteressen der imperialistischen Großmächte Europas, er war auf Eroberung neuer Märkte und Ressourcen und die Neuaufteilung der vorhandenen gerichtet: Ein «kapitalistischer Angriffs- und Eroberungskrieg», wie Karl Liebknecht, Mitgründer der Kommunistischen Partei Deutschlands, früh feststellte. Gleichzeitig war der Krieg eine Gelegenheit für die Herrschenden, in ihren Ländern das Bewusstsein der Arbeiterklasse mit dem Gift des Opportunismus, des Nationalismus und Chauvinismus zu verseuchen.

Im Sommer 1914 standen sich in Europa zwei feste Militärblöcke gegenüber: Der «Dreibund» Deutschland, Österreich-Ungarn und Italien und die «Entente» England und Frankreich, mit der sich Russland jetzt verbündete. Italien trat 1915 auf der Seite der Entente in den Krieg. Das Attentat von Sarajewo war die willkommene Gelegenheit für die kriegslüsternen Großmächte, ihre strategischen Konzepte zu verwirklichen. Was folgte, war ein Krieg, der erstmals in der Geschichte alle Kontinente erfasste. 38 Länder waren an ihm beteiligt, ohne die damaligen Kolonien zu rechnen. Erstmals auch wurde ein Krieg auch industriell geführt. Dem Schlachten fielen sieben Millionen Menschen zum Opfer, die Zivilbevölkerung wurde in bisher nicht gekanntem Maß Opfer von Hunger und Seuchen. 20 Millionen Menschen wurden verwundet oder verkrüppelt, unvorstellbare materielle Werte zerstört.

Das Gemetzel endete mit der militärischen Niederlage der Aggressoren. Die Novemberrevolution in Deutschland, die Revolutionen in Österreich, Ungarn und anderen Ländern wurdenabgewürgt wegen der Rolle, welche die rechtssozialdemokratischen Führungen in der Niederwerfung der Revolution übernahm. In Deutschland wurde zwar die Monarchie gestürzt und die Republik gegründet, aber die Generale und die Kräfte des Monopolkapitals blieben – deren politisches Überleben machte später den 2. Weltkrieg möglich.

Die Sozialdemokratie wurde im Zuge des Ersten Weltkriegs gespalten, die revolutionären Kräfte trennten sich von der 2. Internationale und gründeten weltweit Kommunistische Parteien. Die Große Sozialistische Oktoberrevolution in Russland ebnete den Weg für den ersten Arbeiter- und Bauernstaat der Geschichte der Menschheit. Aus dem Weltkrieg erwuchs so eine neue Hoffnung für die Welt – die Hoffnung auf den Sozialismus. Dafür stehen die unterzeichnenden Parteien bis heute.

«Und endlich ist kein andrer Krieg für Preußen-Deutschland mehr möglich als ein Weltkrieg, und zwar ein Weltkrieg von einer bisher nie geahnten Ausdehnung und Heftigkeit. Acht bis zehn Millionen Soldaten werden sich untereinander abwürgen und dabei ganz Europa so kahlfressen, wie noch nie ein Heuschreckenschwarm. Die Verwüstungen des Dreißigjährigen Kriegs zusammengedrängt in drei bis vier Jahre und über den ganzen Kontinent verbreitet; Hungersnot, Seuchen, allgemeine, durch akute Not hervorgerufene Verwilderung der Heere wie der Volksmassen; rettungslose Verwirrung unsres künstlichen Getriebs in Handel, Industrie und Kredit, endend im allgemeinen Bankerott; Zusammenbruch der alten Staaten und ihrer traditionellen Staatsweisheit, derart, dass die Kronen zu Dutzenden über das Straßenpflaster rollen und niemand sich findet, der sie aufhebt; absolute Unmöglichkeit, vorherzusehn, wie das alles enden und wer als Sieger aus dem Kampf hervorgehen wird; nur ein Resultat absolut sicher: die allgemeine Erschöpfung und die Herstellung der Bedingungen des schließlichen Siegs der Arbeiterklasse.»

Friedrich Engels, 1887

Wir trauen um Nelson Mandela

Castro und Mandela

Fidel Castro und Nelson Mandela

Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) nimmt mit grosser Trauer die Nachricht des Todes von Nelson Mandela zur Kenntnis. Mandela war der Leader im Kampf gegen das rassistische, unmenschliche, südafrikanische Apartheidregime. Regime, mit dem die «neutrale» Schweiz Jahrzehnte lang zusammengearbeitet hat.

Nach 27 Jahren Haft, in denen er von verschiedene europäischen Staaten und Staatschefs (Maggie Thatcher) als «Terrorist» bezeichnet wurde, kam er am 11.Februar 1990 wieder frei und wurde 1994 zum Präsidenten Südafrikas gewählt. Schon vor seiner Verhaftung war Nelson Mandela einer der wichtigsten politischen Führer seines Landes: Als militanter Chef der Jugendliga des ANC baute er den Widerstand gegen das rassistische Apartheidsystem auf.

Mandela wurde mit dem Nobelpreis für den Frieden geehrt, sowie mit der «Medaille für Verdienste um die Freundschaft der Völker» der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) und dem Orden «José Marti» der Republik Kuba. Diese Ehrungen sind Beweise und unterstreichen die pazifistischen, fortschrittlichen und antiimperialistischen Überzeugungen eines Mannes, der schon zu Lebzeiten Weltgeschichte geschrieben hat. Mandela beschreibt in seiner Autobiographie «Der Lange Weg zur Freiheit» seinen Kampf mit folgenden Worten: «Ich habe gegen die weisse Vorherrschaft gekämpft und ich habe gegen die schwarze Vorherrschaft gekämpft. Mein teuerstes Ideal ist eine freie und demokratische Gesellschaft, in der alle in Harmonie mit gleichen Chancen leben können. Ich hoffe, lange genug zu leben, um dies zu erreichen. Doch wenn dies notwendig ist, ist dies ein Ideal, für das ich zu sterben bereit bin.»

Mandela war, ist und bleibt Hoffnungsträger und Vorbild für viele Menschen in Südafrika, auf dem ganzen afrikanischen Kontinent und auf der ganzen Welt!

Partei der Arbeit der Schweiz

Solidarität mit Portugal und Griechenland

PdA solidarisch mit dem Widerstand in Griechenland und Portugal

Aus Griechenland und Portugal erreichen uns Nachrichten, welche die Entschlossenheit und den Mut der ArbeiterInnen beweisen. Der Widerstand von hunderttausenden GriechInnen und PortugiesInnen beschränkt sich nicht darauf, die Kürzungen der Staatshaushalte und die so genannten «Stabilisierungs- und Wachstumsprogramme» durch verbale Erklärungen zu bekämpfen, sondern sie machen Gebrauch vom politischen Streik als Kampfmittel.

Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdA) drückt hiermit ihre Solidarität mit der Bevölkerung Griechenlands und Portugals aus. Deren Kampf zur Verteidigung des Rechts auf Arbeit, des Sektors des öffentlichen Dienstes und sogar der Souveränität und Unabhängigkeit ihrer Länder, sind ein Beispiel für alle Völker Europas. Es ist ein schwieriger Kampf, denn die Angriffe auf die Arbeits- und Lebensbedingungen von einem grossen Teil der Bevölkerung werden von einer breiten Allianz von Kräften geführt. Diese reicht von der Finanzaristokratie über die Banken und Rating-Agenturen, die Wirtschaftspresse, die Regierungen der EU-Grossmächte, die deutsche Boulevardpresse, die antigriechische Kampagnen lanciert, den Internationalen Währungsfonds bis zu den sozialdemokratischen Regierungen in Athen und Lissabon und den streikbrecherischen gelben Gewerkschaften.

Unter dem Vorwand des Staatsdefizits will das Grosskapital zahlreiche Massnahmen durchsetzen, die in ihrer Gesamtheit auf zwei Dinge hinauslaufen: Erstens soll damit der Ausbeutungsgrad der Arbeitskraft massiv erhöht werden. Mit anderen Worten müssten die Werktätigen mehr arbeiten, um weniger zu verdienen. Zweitens würden die Privatisierungen und die Steuererhöhungen einer wahren Plünderung gleichkommen und sowohl das individuelle wie das Volksvermögen enteignen.

Die PdA unterstreicht die Tatsache, dass die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) und ihre Gewerkschaftszentrale PAME, sowie die Portugiesische Kommunistische Partei (PCP) und die in der CGTP zusammengefassten Klassengewerkschaften eine wichtige und zentrale Rolle im Widerstand gegen den geplanten sozialen Kahlschlag in ihren Länder haben. Die PdA ist daher überzeugt, dass die griechischen und portugiesischen ArbeiterInnen gemeinsam mit ihren klassenbewussten Organisationen entschlossen für ihre Rechte kämpfen werden.

Weiter verurteilt die PdA die Gewalttätigkeiten, die von einer Minderheit von anarchistischen Gruppen provoziert werden, und die nur zur Diskreditierung der grossen Volksbewegung führen. Der Tod von drei Personen in einem Brand hat nichts mit den Forderungen der Arbeiter zu tun, sondern stellt das Werk von Leuten dar, die unfähig sind, den Sinn dieses Kampfes zu begreifen.

Partei der Arbeit der Schweiz
13. Mai 2010