PdA Partei der Arbeit der Schweiz
PST Parti suisse du Travail
PoP Parti ouvrier et populaire
PC Partito Comunista
Das Monopolkapital und die sich in seinem Schlepptau befindenden Parteien greifen erneut die
Arbeitslosenversicherung an. Am 26. September sollen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger
einer massiven Verschlechterung der Arbeitslosenversicherung zustimmen. Dabei wird versucht,
einen Keil zwischen Arbeitende mit und Arbeitende ohne Stelle zu treiben. Die PdA weist darauf
hin, dass vom Abbau in der Arbeitslosenversicherung alle im gleichen Masse betroffen wären. Es
gilt, die sozialen Sicherungen zu verteidigen, die das Kapital zu den Zeiten zugestehen musste,
da es noch die sozialistische Staatengemeinschaft gab.
10.8.2010
Der Abstimmungsflyer der PdA
Basel protestiert gegen die Niederlassung der Aegis Defence Services (ADS). Sieht
man sich nur schon das Video eines ihrer Einsätze in Bagdad an, so müsste sich die
Söldnerfirma richtigerweise Aegis Killing Services nennen. Die Neue PdA Basel hat sich
selbstverständlich dem Protest angeschlossen, wundert sich jedoch, dass die Erklärung
des Basler Regierungsrates, dass «grundsätzlich die eidgenössische Handels- und
Gewerbefreiheit gelte» nicht zu mehr Widerspruch geführt hat. Da dürfte, so schreibt die
Neue PdA in der neuen Ausgabe ihres Bulletins «Moment», «Bernard Rappaz gar
wunderliche Augen machen, der wegen Verkaufs von Hanfkissen zu sechs Jahren
Knast verurteilt wurde». Im «Moment» wird auch auf die immer bedeutender werdende
Rolle des Söldnerwesens im Dienste des Imperialismus hingewiesen. Weitere Beiträge
beziehen sich auf die Ausnutzung der Flutkatastrophe in Pakistan durch die USA und
anstehende Abstimmungsvorlagen.
28.8.2010
Download des neuen «Moment»
Mit einer Aktion in Zürich hat die Partei der Arbeit (PdA) ihren Abstimmungskampf gegen den
geplanten Sozialabbau durch die Avig-Revision begonnen. Dabei wurde ein drei Meter hohes
und sechs Meter breites Transparent mit der Aufschrift «Stopp Sozialabbau – ALV Revision Nein
am 26. September!» gut und weit sichtbar vom Lindenhof herabgelassen. Die Avig-Revision soll
600 Millionen Franken auf Kosten der Erwerbslosen einsparen. Besonders stark von diesem
Sozialraub betroffen sind junge und ältere Erwerbslose. Die 120 000 Menschen ohne Arbeit in
der Schweiz sind eine Konsequenz unseres kapitalistischen Wirtschaftssystems. Daher
bekämpft die PdA die Arbeitslosigkeit und nicht die Arbeitslosen. Die PdA ruft weiter in
Erinnerung, dass die Schweiz eines der reichsten Länder der Welt ist. Es ist daher eine Frage
des politischen Willens, ob der vorhandene Reichtum in Finanzblasen oder für das Gemeinwohl
eingesetzt wird.
23.8.2010
Bild vom Aktionstranspi
Das Budget stellt eines der wesentlichen Instrumente legislativer Politik dar. Daher
widersetzt sich die PdA Bern Bestrebungen, in der Budgetdebatte des Berner Stadtparlamentes
die Redezeit weiter einzuschränken. Der Tageszeitung «Bund» vom 21. August
2010 kann entnommen werden, dass sich die Fraktionspräsidien des Berner
Stadtrats darüber verständigt haben, die Redezeit pro AntragstellerIn während der
Budgetdebatte vom kommenden September von drei auf zwei Minuten zu verkürzen.
Angesichts der historischen Tatsache, dass die Budgetdebatte im Prozess der Konstituierung
der parlamentarischen Demokratie einen herausragenden Platz einnimmt, kann
die PdA Bern eine Manipulation an dieser parlamentarischen Prozedur unter Umgehung
der öffentlichen Auseinandersetzung im Stadtrat nicht akzeptieren. Die PdA Bern
erachtet es als äusserst stossend, wenn die persönliche Befindlichkeit von gewählten
Abgeordneten und deren Angst vor «Monsterdebatten» zu einem Ratsreglement à la
carte führen. Aus diesen Gründen stellt die PdA Bern den Antrag, eine allfällige Änderung
des Ratsreglements im Hinblick auf die Budgetdebatte raschestmöglich dem
Stadtrat zu unterbreiten. 23.8.2010
Die Partei der Arbeit der Schweiz verurteilt die Aktivitäten des schweizerischen
Staatsschutzes, die neulich ans Tageslicht gekommen sind. Die
Fichierung von über 200 000 Personen ist für die PdA inakzeptabel. Sie
wecken in der Partei böse Erinnerungen in ihrer bald 90-jährigen Geschichte.
Die Mitglieder der PdA hatten wie vorher schon jene der Kommunistischen
Partei der Schweiz stetig mit den Nachstellungen des Staatsschutzes zu rechnen.
Die PdA fordert ein Ende des willkürlichen und unnötigen Sammelns von
Informationen über die schweizerische Bevölkerung.
6.7.2010
Das ganze Communiqué der PdA
PdA-Veranstaltung am 24. August in Zürich
Kuba rüstet sich für den Kampf gegen die Ölpest. Das sozialistische Kuba überlässt in
Sachen Katastrophenvorbeugung bekanntlich nichts dem Zufall. Seine Katastrophenvorsorge
im Falle von Hurrikans und Erdbeben sind vorbildlich und anerkannt. Wenig Erfahrung hat Kuba
hingegen mit der Art Katastrophen, wie sie ihm jetzt durch das gewissenlose Wirtschaften
der Ölmultis drohen. Aber Kuba wäre nicht Kuba und es wäre nicht ein sozialistischer
Staat, wenn es die Zeit nicht gezielt dazu nützen würde, um im Hinblick auf die drohende
Katastrophe alles zu unternehmen, um sie abzuwenden. Seit Wochen wird auf der Insel
in Zusammenarbeit mit venezolanischen Experten intensiv an wirkungsvollen Abwehmassnahmen
gearbeitet. Welch ein Kontrast zum hilflosen Verhalten der US-Regenten, wie sie in solchen Fällen immer
wieder zu beobachten ist.
22.6.2010
Mehr dazu im PdA-Weblog
Vom 28. bis 30. Mai 2010 fand in Haifa die «Zweite Konferenz für einen
säkularen demokratischen Staat im historischen Palästina und das Recht auf
Rückkehr» statt. Sowohl hinsichtlich der Zahl als auch der politischen Breite der
Teilnehmenden kann von einem grossen Schritt nach vorne gesprochen werden.
Das offensichtliche Scheitern der Zwei-Staaten-Formel, sichtbar durch die
ungeschminkte Fortsetzung der zionistischen Landnahme, nimmt dem links
angestrichenen Zionismus jede Glaubwürdigkeit. Immer mehr fortschrittliche
Jüdinnen und Juden in Israel und in aller Welt freunden sich mit der
Perspektive eines demokratischen Staates nicht nur für Juden, sondern auch
für die kolonisierten Palästinenserinnen und Palästinenser an.
17.6.2010
Mehr dazu ...
Die israelische Regierung beschlagnahmte beim Ãœberfall auf die Flotille
alle gefundenen Bild- und Tonaufnahmen sowie die Kommunikationsgeräte. Dabei
handelte es sich um Apparate, die beinahe alle die aufgenommenen Beweisstücke
vom Angriff enthielten. Diese Beschlagnahme ermöglichte dem Staat Israel die
Kontrolle über das, was die Welt rund um diesen Angriff erfahren konnte.
17.6.2010
Artikel von Amy Goodman auf kommunisten.ch
Die Parteileitung der Partei der Arbeit
der Schweiz (PdA) hat an ihrer letzten Sitzung den brutalen Angriff
der israelischen Armee gegen den Hilfskonvoi für Gaza aufs Schärfste
verurteilt. Die PdA verweist in ihrem Communiqué darauf, dass Israel
ein Apartheidstaat ist. Mehr als nur eines seiner Gesetze behandelt
die Palästinenser und Araber aus Israel als Zweite-Klasse-Menschen.
Ziel der zionistischen, neokolonialistischen Politik sei es
offensichtlich, die Palästinenser und Araber in die umliegenden
arabischen Staaten zu vertreiben. Aus diesen und vielen anderen
Gründen fordert die PdA-Leitung unter anderem den sofortigen Stopp
der unmenschlichen Blockade gegen Gaza sowie das Rückkehrrecht aller
palästinensischen Flüchtlinge. Die PdA unterstützt jede Initiative
auf palästinensicher Seite zur Einheit der palästinensischen und
jüdischen Widerstandskräfte gegen den Zionismus und für den
Frieden sowie die Kampagne für den Boykott israelischer Produkte
(BDS).
9.6.2010
Das vollständige Communiqué der PdA-Parteileitung
Website der BDS (Boykott, Desinvestition, Sanktionen gegen Israel)
«Den Angriff untersuchen, die Blockade beenden.» Das verlangen
auch der UN-Generalsekretär Ban Ki-moon, der Menschenrechtsrat,
und viele mehr. Diesmal werden blosse Worte von unseren Politikern nicht mehr akzeptiert.
Es ist höchste Zeit zum Handeln! Eine Online-Petition an die Uno erreichte
200 000 Unterschriften in weniger als 24 Stunden und
wurde das erste Mal übergeben! Aber es geht weiter: Mit dem nachstehenden Link
zum Petitions-Formular. In mehreren Städten finden heute Freitag und am Wochenende
Protestveranstaltungen und Demos gegen den staatsterroristischen Überfall statt.
4.6.2010
Online-Petition zum Unterschreiben
Übersicht über Solidaritätsaktionen in der Schweiz
Als «tragischen Vorfall» bezeichnet
der Schweizerische Bundesrat den Angriff israelischer Truppen auf
die 6 für Gaza bestimmten zivilen Hilfsschiffe. Es gehört eine ganz
gehörige Dreistigkeit dazu, bei einer verbrecherischen Aggression
ohne Beispiel von einem «tragischen Vorfall» zu reden. Zwar
verlangt der Bundesrat eine internationale Untersuchung des
«Vorfalls». Damit wird die Pflicht zum Handeln an irgendein
internationales Gremium delegiert – um nur nicht selber handeln
müssen! Dabei wäre nach dem mörderischen Angriff des israelischen
Militärs auf Zivilisten ein schon lange geforderter Schritt
überfällig: Einstellung jeder Militärkooperation der Schweiz mit
dem zionistischen Staat! 31.5.2010
«Weltweites Entsetzen», Kommentar in der «Jungen Welt»
Spontandemonstrationen auch in der Schweiz
Das
Staatsoberhaupt der Deutschen ist zurückgetreten, weil ihn die
Kritik der Politikaster über seine Äusserung zum
Afghanistan-Krieg nervte. Dabei hatte Köhler in einem Radiointerview nur gesagt, was schon immer
klar war: Die Nato-Truppen führen in Afghanistan einen
imperialistischen Auftrag aus. Sie verteidigen dort die
Wirtschaftsinteressen ihrer Länder; wobei er das nicht als Kritik, sondern als Selbstverständlichkeit verstand. Vielleicht war es Arglosigkeit,
vielleicht einfach nur eine ehrlich geäusserte Meinung? Aber die
schlichte Wahrheit sollte ein Staatspräsident doch nicht sagen; er
müsste die offizielle Version verbreiten, wonach die deutsche
Armee in Afghanistan ist, damit Mädchen Schulen besuchen dürfen und
Dörfer zu einer Wasserversorgung kommen... 31.5.2010
Die Brasilianische Kommunistische Partei (Partido Comunista Brasileiro, PCB) hat den «gut gemeinten Vorschlag» des Präsidenten Hugo Chavez am letzten Kongress des Partido Socialista Unido de Venezuela
(PSUV) über die für April 2010 vorgesehene Schaffung einer V. Sozialistischen Internationale aufmerksam geprüft. Sie begrüsst die Initiative zur besseren Koordination des Kampfes gegen den Imperialismus, kann aber dem Vorschlag des venezolanischen Präsidenten in dieser Form nicht zustimmen.
17.5.2010
Mehr dazu auf kommunisten.ch
«8000 mutmassliche Opfer der serbischen Massaker von Srebrenica» – so oder ähnlich lautet die
Standardformulierung, welche die Medien benutzen, wenn von den Ereignissen die Rede ist, die sich
1995 in der Gegend der bosnischen Kleinstadt Srebrenica zugetragen haben. Was da einst von US-amerikanischen
Meinungsfabriken in die Welt gesetzt wurde und auch heute noch kritiklos übernommen wird, ist «mutmasslich» eine weitere
Kriegslüge. Sie soll offenbar die kriegstreiberische Rolle der imperialistischen
Mächte in Jugoslawien vertuschen und die Kriegsschuld auf die
serbische Bevölkerung lenken. Die Methode hat System und wurde erfolgreich auch beim fingierten
Massaker von Racak oder bei der vorgeblichen serbischen Vertreibungspolitik in Kosovo, welche als Vorwand
für die völkerrechtswidrigen Nato-Angriffe auf Jugoslawien diente, angewandt. Alexander Dorin, ein Bosnier, hat
untersucht, was in den Augusttagen des Jahres 1995 vorgefallen ist. Seine Analyse deutet darauf hin,
dass nicht nur die Anzahl der Opfer weit übertrieben ist. Aufgrund der Recherchen Dorins ist nicht
auszuschliessen, dass es sich bei den Leichen in Massengräbern um Angehörige muslimisch-bosnischer Truppen handelt, die bei Rückzugsgefechten
mit den serbisch-bosnischen Truppen gefallen sind. Das Ziel des serbisch-bosnischen Angriffs war die Beendigung
der Terrorangriffe auf das serbische Umland, wie sie in den Monaten zuvor aus der muslimischen Enklave immer wieder
geführt wurden und viele Opfer in der Bevölkerung
gefordert hatten (In der muslimisch-bosnischen Armee gab es bekanntermassen Einheiten von Mujaheddin-Söldnern,
die von der Clinton-Regierung engagiert worden waren). Das Buch Dorins scheint alles in sich zu haben, die Srebrenica-Kriegslüge
nachhaltig zu erschüttern.
17.5.2010
Interview mit Alexander Dorin
Inhaltsverzeichnis und Vorwort zum Buch «Srebrenica, die Geschichte eines salonfähigen Rassismus»
Bezugsmöglichkeit
Ferner in diesem Zusammenhang interessant:
Alexander Dorins Analyse des Falls von Srebrenica 1995
Jürgen Elsässer, «Kriegslügen. Der Nato-Angriff auf Jugoslawien»
Der Bund soll mal etwas für die Rettung der Arbeitsplätze tun, nicht immer
nur für die Aktionäre. Das verlangt die PdA Bern und fordert den Bundesrat auf,
die Kartonfabrik Deisswil zu enteignen, um die Arbeitsplätze zu retten. Der
österreichische Eigner will die Fabrik schliessen, obwohl sie profitabel arbeitet.
Für notwendige Investitionen könnte die Nationalbank geradestehen. Dass es für ein
solches Vorgehen keine gesetzliche Grundlage gibt, ist für die PdA kein Hinderungsgrund.
Bei der Rettungsaktion zugunsten der UBS-Aktionäre gab es auch keine; Notrecht könnte
auch hier angewandt werden.
14.5.2010
Das Communiqué der PdA Bern
Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdA) drückt ihre Solidarität mit der
Bevölkerung Griechenlands und Portugals aus. Für die PdA ist der Widerstand
des griechischen und des portugiesischen Volkes ein Beispiel für alle Völker Europas.
12.5.2010
Die Stellungnahme auf dem PdA-Blog
Die 13 Parteien, die an der letzten Sitzung der Arbeitsgruppe des Internationalen
Treffens von Kommunistischen und Arbeiterparteien teilnahmen, sind die ersten Unterzeichner
der von der Portugiesischen Kommunistischen Partei vorgeschlagenen Resolution unter dem
Titel «Für den Frieden, Nein zur NATO». Das von der Arbeitsgruppe verabschiedete Dokument
steht allen Parteien, die sich am Prozess der Internationalen Treffen der Kommunistischen
und Arbeiterparteien beteiligen, zur Unterzeichnung offen und bezweckt, zu einem breiten
und repräsentativen Appell zum Kampf für den Frieden, gegen den Militarismus und gegen die
NATO zu werden. Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdA) hat die Erklärung ebenfalls unterzeichnet.
11.5.2010
Mehr dazu auf kommunisten.ch
Das sogenannte Rettungspaket von EU und IWF rettet nicht Griechenland, sondern
Europas Banken. Wäre eine Staatspleite schlimmer als das, was jetzt in Griechenland
passiert? Das verordnete Sparpaket ist derartig brutal, dass die griechische
Wirtschaft nach Schätzung des IWF in diesem Jahr um vier Prozent schrumpfen
wird. Damit wird zwar das aktuelle Defizit verringert, die Gesamtschulden in
Prozent der Wirtschaftsleistung wiegen aber dank schrumpfender Wirtschaft
immer schwerer. Das «Rettungspaket» bringt eine wirtschaftliche
Depression.
11.5.2010
www.antiimperialista.org: «Den Griechen helfen wir gerne – den Banken nicht»
«Genossen schweizerische Arbeiter! Im Begriff, aus der Schweiz nach Russland
abzureisen, um die revolutionäre internationalistische Arbeit in unserer Heimat
fortzusetzen, senden wir Mitglieder der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei
Russlands, die durch das Zentralkomitee vereinigt ist (...), Euch unsere brüderlichen
Grüsse und sprechen Euch unseren tiefempfundenen kameradschaftlichen Dank für
Euer kameradschaftliches Verhalten zu den Emigranten aus.» Das schreibt W. I. Lenin
in einem Abschiedsbrief an die schweizerischen Arbeiter, bevor er mit seinen Genossinnen und
Genossen den Zug in die Heimat bestieg.
10.5.2010
Weiterlesen auf kommunisten.ch
Am 9. Mai feiern wir den 65. Jahrestag des Sieges über den Nazi-Faschismus – den
brutalsten Ausdruck der Monopolherrschaft eines kapitalistischen Systems in tiefer Krise –,
der die Menschheit in eine der grössten Katastrophen ihrer Geschichte führte, mit aller
Barbarei von Konzentrationslagern, Todesmärschen und Zerstörung, die der Zweite Weltkrieg
für die Völker bedeutete. Die Kommunisten kämpften von Anfang an in vorderster Linie,
mobilisierten und organisierten die Werktätigen und die Völker zum Widerstand.
10.5.2010
Mehr darüber auf kommunisten.ch
Mit der Besetzung des Hügels der Akropolis von Athen riefen kommunistische
Aktivisten die Völker Europas auf, sich zu erheben. Der Parthenon, Tempel
für die Stadtgöttin Pallas Athena Parthenos, ist eines der berühmtesten Symbole
des Griechentums. Bekanntlich wurde im deutschen Bundestag schon davon
gesprochen, dass die Akropolis und weitere Kulturschätze, ebenso wie die
griechischen Strände und Inseln, den Gläubigern ausgeliefert werden sollen.
Entgegen solchen Zumutungen, und während in deutschen Medien und Wahlkämpfen
gegen die Griechen gehetzt wird, vernimmt man aus Europa auch Stimmen der
Solidarität mit dem wehrhaften griechischen Volk.
10.5.2010
kommunisten.ch berichtet darüber
Im Oktober 2009 wurde in Brüssel (Belgien) die Europäische Kampagne 2009–2011
zur Befreiung der politischen Gefangenen in Kolumbien gestartet. Ihre Anzahl liegt bei 7500
und sie sind zum grössten Teil Gesinnungsgefangene und soziale Aktivisten, wenn sie nicht
Arbeiter, Bauern, Indigene oder Studenten sind, die für ein Kolumbien der Würde, des
Friedens und der sozialen Gerechtigkeit sind!
10.5.2010
Mehr dazu auf kommunisten.ch
Grossunternehmen mit mehr als 1 Milliarde Eigenkapital sollen einen Beitrag
zur Finanzierung der Sozialversicherung leisten. Das fordert die PdA und lanciert dazu
die Idee einer Promille-Abgabe für diese Unternehmungen, bei denen es sich in den meisten Fällen
um multinationale
Unternehmungen handelt. Die PdA fordert zur Unterzeichnung einer betreffenden Online-Petition auf.
30.4.2010
Mehr dazu auf dem PdA-Weblog
Ein Offener Brief an die Unia fordert, «dass den Worten jetzt Taten folgen und dass die Unia unsere Forderung nach einer Klage gegen Clariant unterstützt, indem sie entweder ihren eigenen Rechtsdienst damit beauftragt oder die Kosten für die Advokatur Suter übernimmt». Als Präsident der Clariant Betriebskommission und Vertreter der Clariant-Belegschaft hat Jörg Studer eine Advokatur beauftragt zu prüfen, inwiefern Clariant als Arbeitgeberin die gesetzlichen Vorschriften verletzt hat, und eine allfällige Klage zu führen. Dies wäre «das Mindeste, was die Unia als Gewerkschaft für uns tun kann!» heisst es im Offenen Brief. Umso mehr als eigentliche Kampfmassnahmen gegen die Schliessung der Produktion in Muttenz trotz Versprechen bisher noch keine ergriffen wurden. Werdie Clariant-Kolllegen unterstützen will, kann den Offenen Brief mitunterzeichnen.
30.4.2010
Mehr dazu auf dem PdA-Weblog
Eine Zeitlang zeigten die schweizerischen Grossverteiler eine
gewisse Zurückhaltung bei der Aufnahme israelischer Produkte in ihr
Sortiment. Rücksichtnahme auf die öffentliche Meinung schien opportun angesichts
der allgemeinen Entrüstung, als Israel von der menschenverachtenden Blockade zum
offenen Krieg gegen die Bevölkerung Gazas überging. Inzwischen hat sich der Focus
der Weltöffentlichkeit wieder von Gaza abgewandt, ob wohl die von Israel begangenen
Kriegsverbrechen inzwischen belegt sind und sich an der Situation für Gazas Bevölkerung
nichts geändert hat. Und schon haben die Grossverteiler ihre Zurückhaltung wieder abgelegt
und verkaufen wieder vermehrt israelische Produkte. Oft ist auch die Herkunftsbezeichnung
gefälscht. «Made in Israel» kann auch bedeuten, dass die Produkte im besetzten
Westjordanland in illegalen Siedlungen hergestellt wurden.
30.4.2010
Hintergrundinfos und Aktuelles bei «Boykott Apartheid – Made in Israel»
Aktionsidee: Video über Protestaktion in einem französischen Supermarkt
Am 29. April hat die PdA im Stadtrat Bern ein Postulat eingebracht, das die Errichtung eines Museums der politischen Emigration in der Schweiz, mit Sitz in Bern vorschlägt. Es soll nach Wladimir Iljitsch Lenin benannt werden, der während des Ersten Weltkrieges eine zeitlang in Bern zubrachte. 30.4.2010
Mehr zum Vorstoss der PdA auf kommunisten.ch
Die
beiden PdA und Rifundazione Basel haben zu einer der
1.-Mai-Vorveranstaltungen Egon Krenz, den letzten
Staatsratsvorsitzenden der DDR sowie Generalsekretär der
Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED), eingeladen.
Mit «Die Illusionen von 1989/90 und die heutige Realität»
zieht er
Bilanz über 20 Jahre Konterrevolution in den ehemals sozialistischen
Staaten. In Basel, Bern, St.Gallen und Zürich finden Veranstaltungen
über Honduras statt. In mehreren Städten haben sich für die
1.-Mai-Demonstrationen antikapitalistische Blocks gebildet. Zwei volle
Tage 1. Mai gibt es wie immer in Zürich, nach der Demo auf dem
Kasernernareal sowie im Revolutionären Treff auf dem Kanzleiareal
(Ausstellung über revolutionäre Kultur). 27.4.2010
Mai-Vorveranstaltung
mit Genosse Egon Krenz
Flyer
der Honduras-Veranstaltungen
1.-Mai-Komitee Zürich
Programm
im Kanzleiareal
Zehntausende von Werktätigen des privaten wie des öffentlichen
Sektors folgten dem Streikaufruf der PAME,
der Allianz der klassenorientierten Gewerkschaften. Der Streikerfolg
ist eine weitere Antwort an die Regierung, die Kürzungen an Löhnen und
Pensionen vornimmt, das Rentenalter erhöht, die prekären Arbeitsformen
verallgemeinert, gesetzliche Beschränkungen von Massenentlassungen
abschafft, Privatisierungen und Liberalisierungen mit neuen
reaktionären Reformen vorantreibt. (…) «Wir müssen Widerstand leisten,
sonst führen sie uns nach Washington und Brüssel auf die Schlachtbank
ab», kommentierte KKE-Generalsekretärin
Aleka Papariga. 27.4.2010
Weiterlesen
auf kommunisten.ch
Das
Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat entschieden, die im
Zusammenhang mit dem isländischen Vulkanausbruch ausgefallenen
Arbeitsstunden auf die Kappe der Arbeitslosenversicherung (ALV)
zu nehmen. Das Seco hat dazu ein Rundschreiben an die Kantone
verschickt und weist die zuständigen Amtsstellen an,
Kurzarbeitsentschädigungen zu bewilligen. Zudem will das Seco die
Fluggesellschaften von der Einhaltung der gesetzlichen Meldefristen für
Kurzarbeit entbinden. Wie ein Vulkan schleudert die ALV
nun also auf Geheiss des Seco Kurzarbeitsentschädigungen in die Luft,
und wer hoch genug fliegt, kann sie einsammeln. Liegt solches im
Auftrag oder im Interesse der ALV,
und kann sie es sich leisten, ihr Geld auf diese Weise zu verausgaben?
Diese Frage stellt Thomas Näf, Präsident des Berner Arbeitsloskomitees
Kabba. 27.4.2010
Weiterlesen
auf kommunisten.ch
Das ist die Kernaussage der Rede, mit der Boliviens Präsident Evo
Morales am Dienstag den Weltklimagipfel in Cochabamba eröffnet hat.
zwinge dem Planeten grenzenloses Wachstum auf und sei derart Ursache
für die grossen Asymmetrien und das Ungleichgewicht auf der Erde. Morales
plädierte für ein neues Wertesystem, das auf dem Prinzip der Solidarität
und der Gerechtigkeit, auf Respekt vor den Menschenrechten und der
Mutter Erde, auf den Schutz des gemeinsamen Erbes der Menschheit wie
die Atmosphäre, das Wasser und die Biodiversität gründet.
21.4.2010
Mehr darüber im PdA-Blog
kommunisten.ch publiziert zum 140. Geburtstag von W. I. Lenin Texte
mit Bezug zur Schweiz. Sie beziehen sich auf den Klassencharakter der
schweizerischen Milizarmee, Staat und Revolution, Selbstbestimmung sowie
sozialistische Revolution und Selbstbestimmungsrecht. Geschrieben hat er sie während seiner Exiljahre in unserem Land.
21.4.2010
Mehr dazu...
Der Nationalrat hat die Avig-Revision beschlossen. Diese sieht einen
massiven Abbau bei den Leistungen der Arbeitslosenversicherung vor. So sollen auf
dem Buckel der Erwerbslosen rund 600 Millionen Franken eingespart werden. Wie bereits
beschlossen und angekündigt, ergreift die Partei der Arbeit der Schweiz das Referendum
gegen diesen erneuten Versuch eines sozialen Kahlschlags in der Schweiz.
Die PdA ist sich sicher, dass die Bürgerlichen eine weitere Schlappe einfangen
werden, da sie offensichtlich aus der BVG-Abstimmung nichts gelernt haben.
19.3.2010
Abstimmungskommentar
der Partei der Arbeit der Schweiz
Mehr Infos dazu im PdA-Blog
Griechen aller Länder, vereinigt euch!
«Deutschland hat die anderen zu Bettlern gemacht»
Der Text von Leo Schmid auf dem PdA-Blog
«Kuba, Venezuela und
Spanien schicken Ärzte, warum schicken die USA Soldaten?» Das ist
die Frage, die sich die Haitianer stellen und sogleich grosse Sorgen
ausdrücken, geprägt von 200 Jahren Erfahrung mit dem
US-Imperialismus. Das US-amerikanische Engagement im Erdbebengebiet
wird weniger als Hilfe, denn als militärische Besatzung
wahrgenommen. Seit Tagen werden von der USA keine Schwerverletzten
zur Behandlung in Florida mehr ausgeflogen. Und die Marine ist vor
allem mit dem Einfangen von Emigranten und ihrer Deportation nach
Guantanamo beschäftigt. Derweil wird die Hilfe für die
Erdbebenopfer durch das US-Militär behindert. Mustergültig und
effizient ist dagegen einmal mehr die Hilfe des sozialistischen Kuba.
1.2.2010
Mehr dazu in der «Jungen Welt»
Warum ist das Land so arm? Reflexionen von Fidel Castro
Mit
Empörung hat die Parteileitung der Partei der Arbeit der Schweiz
erfahren, dass Rolf Zbindens Rekurs gegen seine Entlassung an der
Gewerblich-industriellen Berufsschule Bern (GIBB) bei der Justiz
keine Zustimmung gefunden hat. Die Argumentation des Gerichts ist
fadenscheinig. Das Urteil muss vor allem der Lehrerschaft zu denken
geben, findet die PdA.
18.1.2010
Die PdA-Stellungnahme auf dem PdA-Blog
Archiv der Meldungen 2008 (ab August 2008)
Archiv der Meldungen 2009
Ein Zeitspiegel der Befreiungskämpfe im Trikont
Autoren: Richard Frick und René Lechleiter u. a.
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