Abbau der IV-Versicherung

 

Mit der Revision 6a sollen 16500 IV-BezügerInnen wieder ins Arbeitsleben integriert werden. Darunter befinden sich rund 4500 Schmerzpatienten. Damit spart die IV über 200 Millionen Franken pro Jahr. Ohne eine zwingend vorgeschriebene Quote für Grossbetriebe, die entsprechend nötigen Arbeitsplätze zu schaffen, kann dieses Ziel nie erreicht werden.

 

Und gerade diese dringend notwendige Quote haben die Bürgerlichen, angeführt von der SVP, verhindert. Die Blocherpartei zeigt somit wieder mal ihr wahres Gesicht: Sie vertritt die Interessen des Grosskapitals und nicht jene des Volkes, wie sie so gerne behauptet. Oder gehören die betroffenen IV-BezügerInnen nicht mehr zum Volk? Die IV-Revision 6a ist ein massiver Sozialabbau auf Kosten der Betroffenen.

 

Es ist daher äusserst bedenklich, dass die bereits ausgearbeitete Revision 6b noch einen Schritt weiter geht: Sie soll eine Kürzung oder gar die völlige Streichung von bestehenden Renten ermöglichen. Es wäre dies ein Tabubruch mit unheimlichen Konsequenzen für alle anderen Sozialversicherungen.

Die Partei der Arbeit wird weitere Kürzungen der IV-Leistungen mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpfen und somit alle Aktivitäten gegen diesen erneuten Sozialabbau unterstützen.

Parteileitung der Arbeit der Schweiz

Zürich, 18. Dezember 2010

Neue Gesetze in Israel

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leserinnen und Leser

 

Im letzten Jahr haben die israelischen Gesetzgeber jegliche Hemmungen fallengelassen und eine Flut rassistischer, degradierender und grausamer Gesetzesentwürfe in der Knesset eingebracht. Und: Anstatt Menschenliebe zu predigen und zu erziehen, ziehen es Rabbiner, die vom Staat angestellt und entlöhnt werden, vor, gegen Nichtjuden zu hetzen.” Dies sagte Naomi Chazan, Präsidentin des New Israel Fund und frühere Knesset-Abgeordnete der Meretz-Partei an der diesjährigen Demonstration zum Tag der Menschenrechte in Tel-Aviv. Tausende waren gekommen, darunter auch etwa hundert Rechtsnationale, die für “Menschenrechte für Juden und Siedler” einstanden. Chazan bezog sich auf ein gutes Dutzend neue Gesetze, die in der Knesset diskutiert wurden (z.B. das Verbot für Organisationen, der Nakba zu gedenken, die verstärkte Kontrolle und Disziplinierung von NGOs, die Strafbarkeit von Boykottaufrufen). Wir haben darüber in früheren Newslettern berichtet.

Die Coalition of Women for Peace hat ein Grundlagenpapier zuhanden des Europäischen Parlaments zu einem Bericht ausgearbeitet. Klar und übersichtlich werden hier die anti-demokratischen Entwicklungen in der Knesset und die rechts-nationale Hetze gegen Linke und MenschenrechtsaktivistInnen der letzten Monate dokumentiert: All out War. Israel against Democracy

Mittlerweile geht die internationale BDS-Kampagne weiter und kann erste Erfolge aufweisen. Der kulturelle Boykott von Israel, wie ihn die Palestinian Campaign for the Academic & Cultural Boycott of Israel PACBI fordert, ist nach wie vor umstritten. Israelische KünstlerInnen boykottieren das neue Theater in der Siedlung Ariel und werden dabei von über 150 US-KünstlerInnen unterstützt. PACBI hat diese Aktion scharf kritisiert, weil sie nicht weit genug gehe und nicht radikal genug sei. Der linke Aktivist Reuven Kaminer legt in einem Blog dar, warum er solche Radikalkritik falsch findet.

Derweil haben israelische AktivistInnen einen kreativen Protest gegen die Aufführung des Musicals „Porgy and Bess“ durch die Cape Town Opera in Tel-Aviv in einer Flashmob-Aktion inszeniert: Palestine, and the living ain’t easy…. .

Auch in den USA regt sich Protest in jüdischen Kreisen. Eine Gruppe von AktivistInnen, die sich „Young, Jewish and proud“ nennen, haben eine Rede Netanjahus in New Orleans vor mehr als 3000 VertreterInnen jüdischer Organisationen unterbrochen. Die Aktion wurde gefilmt.

Mit bestem Dank für Euer/Ihr Interesse und mit freundlichen Grüssen.
Jüdische Stimmefür einen gerechten Frieden zwischen Israel und Palästina JVJP

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Immobilienblase

Immobilienblase bald auch in der Schweiz?

Zunächst eine grundsätzliche Anmerkung zur Immobilienblase in Irland und Spanien: Heute meldet die Schweizer Tagesschau, dass Irland und Spanien durch den «selben Mechanismus in die Krise» stürzten. «Zu tiefe Zinsen» hätten die Menschen dazu verleitet, Hypotheken aufzunehmen.
Das gesamte Video, http://www.sendungen.sf.tv/eco/Nachrichten/Archiv/2010/12/06/Uebersicht/Durch-tiefe-Zinsen-in-die-Misere,
ist geprägt von dieser Behauptung. Dadurch wird suggeriert, dass die Menschen selbst daran Schuld seien, wenn es jetzt eine Spekulationsblase gäbe. Das ist unwahr. Ursächlich oder verantwortlich für die Entstehung der Spekulationsblase sind nicht die Betroffenen, sondern das System. Niedrige Hypothekenzinsen werden über den Leitzins der Nationalbank gesteuert und bewusst von den Banken angeboten, damit der Käufer kaufen soll, die Nachfrage erhöht werden soll. Wenn also, dann müsste man bei den Banken «die Schuld» sehen. Sie geben Hypotheken günstig ab, um ein Geschäft zu machen, und wenn dann etwas schief läuft, waren es angeblich die Hypothekennehmer, die über ihre Verhältnisse gelebt haben sollen. Das ist grotesk. Wie zu zeigen sein wird, sind jedoch auch die Banken nicht schuld, sondern die Funktionsweise des Systems.

Für das irische und spanische Dilemma gibt noch einen weiteren Grund. Das Video argumentiert mit der Zinsentwicklung von Staatsanleihen (und damit der Frage, ob ein Staat günstig oder teuer zu Geld kommt), und kommt zum bekannten Schluss: in Irland hätte man über seine Verhältnisse gelebt. Diese Einsicht bringt niemandem etwas. Was haben Betroffene davon, wenn man ihnen erzählt, du hast dank niedriger Zinsen über deine Verhältnissen gelebt, weil der Zinssatz von Staatsanleihen zu niedrig war? Das ist ein absurder Vorwurf. Denn aus der Sicht der Hauskäufer spielte sich folgendes ab: Kontinuierlich steigen die Preise infolge höherer Abgaben (zum Beispiel wie in der Schweiz durch die Krankenkassenprämienerhöhungen). Zudem verlieren Häuslebauer und Wohnungskäufer auch aufgrund der Krise ihren Job, oder es kommt doch nicht zu der eigentlich in Aussicht gestellten Beförderung, weil das Wachstum stagniert. Die Ehefrau verliert krisenbedingt ihre Teilzeitstelle, die Kinder finden nicht wie geplant ihre Lehrstelle und können nichts zum Familienbudget beitragen, die studierenden Kinder studieren länger und kosten damit auch mehr, weil der Wettbewerbsdruck an den Hochschulen steigt, und richtig: wenn man zudem auch noch steigende Hypotheken-Zinsen bezahlen soll, dann wird irgendwann alles unbezahlbar und der «Eigentümer» muss verkaufen. Der Leerstand steigt, die Immobilienpreise fallen in den Keller, die Banken verzeichnen Verluste. Der Verlierer dabei sind immer die Menschen, die Lohnabhängigen. Macht es da Sinn zu sagen: du hast über deine Verhältnisse gelebt, weil die Staatsanleihen einen zu niedrigen Zinssatz besassen? Wohl kaum. Aber dies will uns das Tagesschau-Video suggerieren.

Die in «Not» geratenen Banken werden und wurden bis jetzt noch vom Steuerzahler gerettet, was dazu führt und führte, dass immer mehr Geld für Soziales fehlt und fehlte. Das System stinkt wie ein Fisch, der schon lange gestorben ist. Auch in der Schweiz ist es so günstig wie nie, Immobilien sich finanzieren zu lassen. Wer heute noch will, dass überhaupt Leute Häuser kaufen, der muss Zinsen so günstig anbieten, weil bekanntlich die Kaufkraftschwäche der potentiellen Käufer immer weiter wächst. In der Schweiz führt das dazu, dass die Preise für Immobilien sinken. Die Nachfrage ist trotz niedriger Zinsen schwach. Gebaut wurde kräftig – die Käufer fehlen. Wer verkaufen will, frustriert ob der niedrigen Preise, die erzielbar sind. Wer nicht verkaufen muss, verkauft nicht. Wer verkaufen muss, verliert Geld. Für manche ist es zu viel Geld. Die Schweizer Nationalbank verzeichnete im Juni 2010, dass Geschäftsbanken vermehrt Hypothekenforderungen in ihren Büchern verzeichnen, ein Plus von etwa fünf Prozent bezogen auf das Vorjahr. Also, ein bisschen was geht ja doch! Eben, weil der Zinssatz so niedrig ist. Auch Schweizer Banken stehen untereinander im Wettbewerb. Auch Schweizer Banken nehmen es vermehrt bei der Kreditvergabe nicht mehr so genau, was die Risiken betrifft. Hier kann die Nationalbank nur eines machen: das Geld zu verteuern, also die Zinsen erhöhen um zu verhindern, dass billige Kredite «in die falschen Hände» gelangen. Mit dieser Massnahme, so meldet die NZZ, bekämen schon heute viele Haus- und Wohnungskäufer ernsthafte finanzielle Probleme. Die Aufhitzung des Schweizer Immobilienmarktes würde dies abkühlen. Doch die Nationalbank kann die Zinsen nicht erhöhen. Täte sie das, wertet sie den Franken gegenüber dem Euro auf. Das ist gar nicht gut für Schweizer Exporte. Das Wachstum würde gebremst. Das kostet Arbeitsplätze. Denn, wenn Geld teurer wird, hat auch die Schweizer Geschäftswelt erschwerte Bedingungen an Geld heranzukommen. Also macht die Schweizer Nationalbank nichts. Das bedeutet, dass weiterhin Eigentum günstig erkauft wird. Und immer weniger werden die Schweizer Banken auch hier die Risiken berücksichtigen, um ihr Geschäft machen zu können. Gleichzeitig aber sinkt weiter die Kaufkraft der Käuferschaft. Früher oder später werden immer mehr Menschen die Kredite – ob Hypothek oder Konsum – nicht zurückzahlen können. Die Zahl der Privatinsolvenzen ist das eine. Es gibt aber auch die Summe der Geschäftsinsolvenzen. Die Zahl der Firmenkonkurse in der Schweiz ist von Januar bis November im Vergleich zum Vorjahr um gigantische 24 Prozent gestiegen! Die Zahl von Kreditausfällen infolge von Firmenpleiten, von Arbeitslosigkeit und steigenden Preisen wird wachsen.

Nach den USA, Irland und vielleicht auch Spanien wird die «Eidgenossenschaft» in die nächste Bankenkrise rutschen. Das steht fest. Erste Anzeichen für eine «Überhitzung des Marktes» sind am Züriseeufer Immobilien-Experten zufolge schon zu verzeichnen. Hier gibt es ein Überangebot, zunächst im höheren Preissegment. Die Käuferschaft fehlt. Kommen zudem doch höhere Zinsen hinzu, würde dies auch die Binnennachfrage abdrosseln und sich direkt negativ auf die Konjunktur auswirken – Folge: weiter steigende Arbeitslosigkeit. Bleiben hingegen die Zinsen wie sie sind, wird auf «billigem Pump» konsumiert. Beide Wege führen in die Sackgasse. Die Schweizer Nationalbank kann zwischen Sodom und Gomorra wählen.

«Zahlt euren Scheiss selber!»

Die von Frau Merkel vorgeschlagene Haftung privater Gläubiger ist der Versuch, das Bankgeschäft zu liberalisieren. Die Branche soll ihre Probleme selber lösen, anstelle dass Steuergelder dafür aufkommen sollen. Das klingt gut, löst das Problem aber nicht. Wir haben nichts davon, wenn Bankangestellte in Zukunft geheuert und gefeuert werden, weil Banken leben, überleben, sterben und pleite gehen, verkauft und aufgekauft werden. Das System ist das Problem. Und da die nächsten Spekulationsblasen kommen werden, sind die dann Betroffenen die Geschädigten und zusätzlich werden es nach Merkels Vorschlag ganze Bankbelegschaften sein, die von heute auf morgen sofort arbeitslos werden, weil ihre Bank pleite gegangen ist, oder weil sie von einer grösseren Bank aufgekauft werden wird, was dann die Kündigung der Teilbelegschaft wahrscheinlich macht. Die Monopolisierung der Banken würde durch den Vorschlag von Frau Merkel vorangetrieben, was für die soziale Situation aller Arbeitenden katastrophale Folgen haben wird. Denn gerät eine übergrosse Bank in die Krise (weil wir Menschen alle pleite sind), und das wird sie, kann dies niemand mehr bezahlen: weder ein Steuerzahler noch andere Banken, weil es beides nicht mehr geben wird. Das wäre eine «Stunde Null» mit 100 Prozent Arbeitslosigkeit ohne einen Rappen Sozialleistungen. Der Crash einer alleinherrschenden, übergrossen Mammutbank käme einem kompletten Zusammenbruch der kapitalistischen Produktionsweise gleich.

Schuld ist also nicht der Familienvater, der im Vertrauen auf stabile Verhältnisse für seine Familie ein Häuschen gekauft hatte. Schuld sind nicht die niedrigen Zinsen von Staatsanleihen – wie hoch diese Zinsen sind, weiss der durchschnittliche Häuslebauer nicht. Auch ist der Spekulant nicht schuld, der nur tut, was das System ihm vorschreibt. Ebensowenig sind Manager „schuld“, weil diese auch nur „im System schwingen“. Jede christliche Nächstenliebe, zum Beispiel, die wir im Kapitalismus versuchen leben zu können, stösst schnell an ihre Grenzen. Wie der Christ, so hat auch der Manager Grenzen. Da der Kapitalismus den Bedürfnissen der Menschen widerspricht, kann der Christ nicht allen helfen – er würde verhungern. Der Manager muss „seine“ Bank auf Profitmaximierungskurs halten. Sozial ausgewogen zu spekulieren ist nicht möglich. Der Kapitalismus ist ein System, das aus uns tendenziell Ellebogenmenschen macht – ganz «individuelle». Dies deshalb, damit wir immer anfälliger und ansprechbarer werden für neue Produkte, die wir in Wirklichkeit gar nicht brauchen. Noch etwas: wer wissen möchte, wie seine Zukunft aussieht, dem sei das Video des Schweizer Fernsehens über die Betroffenen Opfer der Immobilienkrise in Irland zu empfehlen. Der Wachstumsmarkt «Tafel» entsteht, weil die Menschen sich Lebensmittel nicht mehr leisten können. Mit weiter vor uns stehenden Bankenkrisen infolge von Spekulationsblasen erodiert auch die reale Wirtschaft immer mehr. Denn auch über die Haftung Privater entstehen Kosten, die über höhere Preise an den Verbraucher weitergegeben werden. Das stranguliert weiter seine Kaufkraft. Der jetzt gefeierte Aufschwung, zum Beispiel in Deutschland, ist auf Sand gebaut. Anders kann dies auch nicht sein, weil der Kaufkraftschwund der Massen die Nachfrage nicht steigen sondern sinken lässt. Tristan Dzikowski

 

Keine Gäste!

Statt mit der Ausschaffungsinitiative Symptombekämpfung zu betreiben, sollte die SVP die Ursachen der Kriminalität erforschen. Ob man nun kriminelle Ausländer ausschafft oder nicht, es wird weiterhin kriminelle Ausländer geben.

Die Massnahme löst keine Probleme, sie schafft sie nur aus den Augen. Selbst wenn man kriminelle Schweizer ausschaffen würde, würde es weiterhin Schweizer geben, die sich eines Verbrechens schuldig machen würden.

Es mag sein, dass die Kriminalitätsrate unter Ausländern höher ist. Doch warum? Diese Frage hat keinen Platz im Weltbild einer SVP. Man will schliesslich keine fundierten Analysen, man will Wählerstimmen und Sympathien in der Bevölkerung. Solange die SVP aber nicht wissenschaftlich beweisen kann, dass Kriminalität an Gene gebunden und diese Gene vorwiegend bei Ausländern zu finden sind, macht eine derartige Konzentration auf die Ausländerkriminalität keinen Sinn. Das Wort Ausländerkriminalität selbst drückt schon aus, dass die Initianten nicht die Kriminalität an sich bekämpfen wollen, sondern lediglich eine Initiative gegen kriminelle Ausländer lancieren. Es geht also nicht um die Kriminalität an sich, sondern um eine bestimmte Gruppe krimineller Menschen.

Populistische Offensive gegen Ausländer

arum aber setzt man nicht bei der Kriminalität als gesellschaftliches Phänomen an sich an? Warum nicht bei der Wurzel des Problems ansetzen statt Symptome zu bekämpfen? Wäre die Sicherheit der Schweizer Bürger, als deren Schutzpatron sich die SVP sieht, die Mühe nicht wert? – Anscheinend nicht.

Das Ziel ist also nicht die Bekämpfung der Kriminalität, die nicht an Nationalität gebunden ist, sondern die Lancierung einer populistischen Offensive gegen Ausländer. Die Demagogen der SVP nutzen geschickt die Ängste und Ressentiments im Volk, um mehr Sympathie zu gewinnen und auf Stimmenfang zu gehen. Die SVP ist somit unfreiwillig das allerbeste Beispiel dafür, dass die bürgerliche Parteiendemokratie nicht fähig ist, Widersprüche, die aus ihrer innersten Struktur her entstehen, zufriedenstellend und ein für alle mal zu lösen.

Sowohl in den Köpfen der Menschen als auch in der Realität sind wir in einer Sackgasse angelangt (Stichwort Politikverdrossenheit). Da aber grundlegende Infragestellungen des Status quo und Entwürfe von Utopien heute schon fast an ein Verbrechen grenzen, hört man auch so wenige Stimmen, die bereit sind, Grenzen des uns als möglich verkauften zu überschreiten. Wir sollten uns die zentralen Worte der Bloch’schen Philosophie in Erinnerung rufen: «Denken heisst Überschreiten» (Ernst Bloch).

Schwarzer Sonntag für die Schweiz

Mit Enttäuschung und Besorgnis nimmt die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) die Annahme der Ausschaffungsinitiative zur Kenntnis. Einmal mehr hat die fremdenfeindliche Propaganda der SVP ihr Ziel nicht verfehlt. Die PdAS hält weiter fest, dass der abgelehnte Gegenvorschlag alles andere als eine Alternative zur Initiative war. Vielmehr suggerierte der Gegenvorschlag, dass die SVP im Kern ihres Anliegens recht hatte und somit verhalf er der Ausschaffungsinitiative zum Durchbruch.

Die Kriminalität ist keine individuelle Eigenschaft, welche einige Menschen oder einige Nationalitäten von Natur aus besitzen. Kriminalität ist auf Armut und Ungleichheit zurückzuführen. Und Armut und Ungleichheit sind die Folgen der kapitalistischen Gesellschaft, in der wir leben! Wo die SVP enthusiastisch die Statistiken des Ausländeranteils an Straftaten präsentiert, heben wir die sozio-ökonomischen Hintergründe der Straftäter in den Vordergrund. Seien dies Menschen mit oder ohne Schweizer Pass, die in der Schweiz geboren sind oder nicht. Der Zusammenhang zwischen Kriminalität und den sozialen Schichten ist unverkennbar!

Die PdAS ruft alle fortschrittlichen Kräfte auf, sich gegen die gravierende, fremdenfeindliche Entwicklung in der Schweiz mit allen demokratischen Mitteln zur Wehr zu setzen!

Partei der Arbeit der Schweiz

 

Kriminalität ausschaffen?…

Mit ihrer Ausschaffungsinitiative möchte die SVP die automatische Ausweisung von Ausländern, die wegen einer Straftat verurteilt worden sind. Somit entstehen zwei verschiedene Rechtssysteme: eines für Ausländer und eines für Schweizer. Mit dem Gegenvorschlag wollen auch weitere bürgerliche Parteien und eine Minderheit der SP diesen Automatismus einführen, einfach dem Völkerrecht angepasst.

 

 

 

Was nützt es?

Die Partei der Arbeit fragt jedoch: Was würden diese Ausschaffungen nützen? Was nützt die Ausschaffung eines gesellschaftlichen Phänomens, nämlich jenes der Kriminalität? Was wird damit gelöst? Die Kriminalität
ist keine individuelle Eigenschaft, welche einige Menschen oder einige Nationalitäten von Natur aus besitzen. Kriminalität ist auf Armut und Ungleichheit zurückzuführen. Und Armut und Ungleichheit sind die Folgen der kapitalistischen Gesellschaft, in der wir leben!
Wo die SVP enthusiastisch die Statistiken des Ausländeranteils
an Straftaten präsentiert, heben wir die sozio-ökonomischen Hintergründe der Straftäter in den Vordergrund. Seien dies Menschen mit oder ohne Schweizer Pass, die in der Schweiz geboren sind oder nicht. Der Zusammenhang zwischen Kriminalität
und den sozialen Schichten ist unverkennbar!
Die Trennungslinie verläuft nicht zwischen Nationalitäten,
sondern zwischen oben und unten. Die Ausschaffungsinitiative
ist somit nicht nur ein Angriff gegen
die Ausländer, sondern gegen uns alle!

Scheinlösungen

Die PdA steht für eine Gesellschaft, die in Frieden und ohne Gewalt lebt! Und genau deswegen dürfen wir uns nicht durch scheinbare Lösungen von den echten Problemen ablenken lassen!Während die Bürgerlichen immer reicher werden und gleichzeitig unsere Sozialleistungen streichen, lassen
wir nicht zu, dass sie anderen die Schuld für die Probleme dieser Gesellschaft in die Schuhe schieben.

...Kapitalismus abschaffen!

2x Nein

zur Ausschaffungsinitiative und zum Gegenvorschlag!


Wieviel Fässer Erdöl ist ein Vergewaltiger wert?

Unser Lebensstandard wäre nicht möglich, wenn wir nicht Zugang zu Rohstoffen aus dem Ausland hätten. Länder mit Hungersnöten liefern uns günstiges Futter für unsere zukünftigen saftigen Steaks. Auch ausländische
Arbeitskräfte, am liebsten dank der Steuergelder ihrer Ursprungsländer hochqualifiziert, nehmen wir gerne auf. Unter prekärsten Arbeits- und Lebensbedingungen werden unsere heissgeliebten Schnäppchen in fernen Ländern hergestellt.

Was bieten wir als Gegenleistung an?

ISS Streik

Die Reinigungsfirma ISS macht schmutzige Geschäfte

Die Mitarbeitenden von „ISS Aviation Genf“ sorgen am Flughafen Genf dafür, dass die Flugzeuge geputzt, mit Frischwasser aufgetankt und die Fäkalientanks geleert sind und die Flugzeugbesatzungen vom Flughafengebäude zu den Flugzeugen gefahren werden.
Seit 1994 besteht für ISS Aviation ein Gesamtarbeitsvertrag, der den Beschäftigten anständige Löhne garantiert. Letztmals hat die ISS den GAV 2009 unterschrieben. Wer zu mindestens 50% angestellt ist, hat Anspruch auf einen Monatslohn zwischen Fr. 3651.10 und Fr. 4847.75, je nach Alter und Erfahrung.

 

 

1. Problem: Die ISS missachtet den GAV

Neue Mitarbeitende wurden von der ISS im Stundenlohn eingestellt zu Pensen wie Monatslöhner, aber unter Missachtung der GAV-Löhne. Die Umgehung des GAV macht im Einzelfall bis zu 1000 Franken Differenz aus, und zwar im Monat! Nur noch eine kleine Minderheit des Personals hat heute Löhne, die dem GAV entsprechen, die Mehrheit wird von der ISS um ihre Lohnansprüche betrogen.

2. Problem: Die ISS fährt mit GAV-Missachtung fort

Der vpod hat mit der ISS das Gespräch gesucht und die ISS aufgefordert, den GAV einzuhalten. Die ISS will nichts davon wissen, den Vertrag, den sie erst vor kurzen unterschrieben haben, auch einzuhalten.

3. Problem: Die ISS kündigt den GAV statt ihn einzuhalten

Statt den unterschriebenen Vertrag einzuhalten, kündigte die ISS kurzerhand den Gesamtarbeitsvertrag per 30. Juni 2010. Die Unterschrift des CEO der ISS ist also offenbar rein gar nichts wert, die ISS beweist, dass sie eingegangene Verpflichtungen nicht einzuhält.

4. Problem: Lohndumping

Die ISS versucht, sich mit einem neuen GAV reinzuwaschen. Dafür machte sie sich auf die Suche einer anderen Gewerkschaft, hat aber keine Gewerkschaft gefunden: die Unia wurde von ISS angefragt, hat aber abgelehnt, Lohndumping mitzutragen. Statt einer Lohnskala von 3651 bis 4847 Franken bietet die ISS Löhne von 3500 bis maximal 3800 Franken an.

Die Stadt Genf ergreift Massnahmen gegen das Lohndumping der ISS

Diese neuen ISS-Löhne reichen in Genf nicht zum Leben, trotz Arbeit ist man mit solchen Löhnen von Sozialhilfe abhängig. Die Stadt Genf hat am 8. September 2010 die ISS aufgefordert, mit dem Lohndumping aufzuhören und den gekündigten GAV binnen 15 Tagen wieder in Kraft zu setzen, andernfalls wird die Stadt Genf der ISS die bestehenden Reinigungsaufträge entziehen.

Eine Firma, die lügt, verdient keine Aufträge

Wir fordern alle Kantone, Gemeinden und öffentlichen und privaten Einrichtungen auf, dem Beispiel der Stadt Genf zu folgen: Eine Firma, welche wie die ISS lügt und Verträge missachtet, verdient keine Aufträge!

 

 


Zeigen Sie Ihre Unterstützung auf www.ssp-greve.ch !
Gewerkschaft vpod, www.vpod.ch

Anti-Aegis Demo Basel

Im Folgenden eine erste Einschätzung des Bündnisses gegen imperialistischen Krieg. Nach Abschluss der Demo werden wir Ihnen einen Nachtrag zukommen lassen.
Bis zu 500 Menschen haben den Protest gegen Aegis auf ihre politische Agenda gesetzt und fordern im Rahmen einer Demonstration die Auflösung des Schweizer Standorts für Kriegsfirmen aller Art.

 

Durch Söldnerfirmen wie Aegis wird die Fratze der Friedenserzwingung als das, was sie wirklich ist entlarvt, nämlich profitgenerierte und profitgenerierende Kriegstreiberei.  Wenn  es bei imperialistischen Kriegen immer schon um die Absicherung des europäischen und US-amerikanischen Kapitals gegen Konkurrenz sowie gegen die breite Bevölkerung ging, so wird durch das neue Söldnerwesen selbst der Weg dorthin privatisiert. Die Aggressionen gegen die afghanische und irakische Bevölkerung, die menschenverachtende Politik in Israel oder die sogenannt „humanitäre“ Zerbombung Jugoslawiens, sind hervorragende Beispiele für die Funktionsweise des Imperialismus.
Diese Strategie der Unterdrückung, ob durch Hunger und Verelendung der Bevölkerung oder militärischer Intervention ist politisch gewollt. Denn Krieg und Unterdrückung sind die einzige Möglichkeit dieser Gesellschaft sich von der einen Krise in die nächste zu retten.
Die einzige Möglichkeit? Heute wurde auf den Strassen Basels eine Alternative formuliert: Der Kampf für eine gemeinsame Welt ohne Krieg, Ausbeutung und Krise! Wir werden die AEGIS mit der heutigen Demonstration wohl nicht vertrieben haben. Und wir werden schon gar nicht den imperialistischen Krieg gestoppt haben. Trotzdem und gerade deshalb  werden wir Seite an Seite mit allen unterdrückten Menschen und in vielfältigen Formen weiter kämpfen. Gegen die AEGIS und gegen alle, die mit Kriegen Millionen erbeuten!

Söldnerfirma AEGIS vertreiben – hier und überall!
Kein ruhiges Hinterland für Kriegstreiber!
Stopp dem imperialistischen Krieg!
Hoch die internationale Solidarität!

Bündnis gegen imperialistischen Krieg (Stand 16.10.):
BEKSAM, Revolutionäres Proletariat, Revolutionärer Aufbau Schweiz, Bir-Kar, BfS, Frauenverband Courage, neue PdA, Juso, Karakök Autonome, Antifaschistische Linke Freiburg, BastA!, ITIF, Young Struggle, Einzelpersonen

 

Menschen kann man töten – Ideale sind unsterblich

«Seid vor allem immer fähig, jede Ungerechtigkeit gegen jeden Menschen an jedem Ort der Welt im Innersten zu fühlen. Das ist die schönste Eigenschaft eines Revolutionärs!» Um die Mittagszeit des 9. Oktober 1967 wurde Ernesto Guevara de la Serna, genannt Che, auf US-amerikanischen Befehl in Bolivien ermordet, doch Che lebt weiter!

«Wenn die Zeit gekommen ist, werde ich bereit sein, mein Leben für die Befreiung eines Lateinamerikanischen Landes zu geben, ohne dafür von jemandem etwas zu verlangen, ohne etwas zu fordern, ohne jemanden auszubeuten.»

Mit diesem einen Satz sagte Che mehr über sich, als es je ein Biograph in einem 1000-Seiten-Wälzer zu machen vermag. Dass diese Zeilen nicht geheuchelt und gelogen sind, davon konnten wir uns oft genug überzeugen.

Und dabei war Che nicht immer politisch interessiert und radikal in seinen Ansichten. Als Jugendlichen haben ihn Reisen, Literatur und Sport mehr interessiert als Studentenproteste. Allerdings wusste Che schon damals die Bedeutung von Worten wie ‚Protest‘ oder ‚Demonstration‘ für sich zu definieren. Als einmal ein Freund, ein Student Namens Alberto Granadas bei einer Demonstration verhaftet wurde und aus dem Gefängnis zu weiteren Demonstrationen aufrief, soll der 15-jährige Ernesto gesagt haben: «Auf die Strasse gehen um mich von der Polizei nieder knüppeln zu lassen? Ich beteilige mich nur, wenn mir jemand einen Revolver in die Hand drückt.»

Erst nach dem abgeschlossenen Medizinstudium begann Che sich richtig für Politik zu interessieren. Auf seinen vielen Reisen sah er alle Facetten Lateinamerikas – unendlich viel Leid, Indios, die seit Jahrhunderten unterdrückt wurden, Menschen, die ihre ganze Arbeitskraft an die «United Fruit Company» verkauften, einen Konzern der gleichbedeutend war für den US-Amerikanischen Imperialismus und Ausbeutung, ganze Völker, die vom Koloss im Norden förmlich erdrückt wurden.

Mit der Revolution kam Che zum ersten Mal 1954 in Guatemala in Berührung. Der dort rechtmässig gewählte Präsident Jacobo Arbenz Guzman, der einen demokratischen Reformkurs einschlug, musste scheitern, als eine von der CIA finanzierte Söldnertruppe in Guatemala einfiel und die gewaltlose Revolution zum Stillstand brachte. Che erinnerte sich später: «…als ich noch Medizin studierte, zählten die meisten Auffassungen, die ich heute (1960) Revolutionär habe, noch nicht zu meinen Idealen. Ich wollte damals einfach Erfolg haben. Ich träumte ein berühmter medizinischer Forscher zu werden, und auch davon, unermüdlich zu arbeiten, um etwas zu entdecken, das wohl der Menschheit nutzen könnte, mir persönlich jedoch zu glänzendem Erfolg verhelfen sollte.«

Offenbar hatte Che dann entschieden, nicht den weg des Arztes sondern den des Revolutionärs einzuschlagen. Unter anderem hatte er bereits damals eine Reihe klassisch-marxistischer Werke gelesen, die mitunter massiven Einfluss auf ihn zu hatten. Ches Wandlung zum revolutionären Marxisten vollzog sich dabei sicherlich bei seinen Aufenthalten in Guatemala und später in Mexico. Dort kam er mit der Revolution in Berührung, dort traf er zum ersten mal Exilcubaner und begann sich für deren Vorhaben zu interessieren.

Die nächste Etappe in Ches politischer Reife war das Zusammentreffen mit dem cubanischen Anwalt Fidel Castro. In ihm und der Cuba-Sache fand Che die Möglichkeit seine Ideale zu verwirklichen und seine revolutionären Ideen in Taten umzusetzen.

Nach dem schliesslich geglückten Befreiungskampf in Cuba begann die Guerrilla mit Säuberungsaktionen an ehemaligen Beamten der Batista-Regierung. Dabei wurden die Feinde der Revolution auf Verdacht ohne Verurteilung exekutiert. Nicht wenige dieser Erschiessungen soll Che persönlich vorgenommen haben, was vor allem für die Yankee-Propaganda ein Grund war, Che als ‚kaltblütigen Mörder‘ entlarven zu wollen.

Ungefähr zu dieser Zeit war er dabei seine Erfahrungen und Theorien zu Papier zu bringen. Eines der Ergebnisse dieser Bemühungen ist das 1960 erschienene ‚La guerra de guerillas‘ [Der Guerrillakrieg]. Ausgangspunkt der Doktrin, die Che darin formulierte, war:

«Die Möglichkeit des Triumphs der lateinamerikanischen Volksmassen ist klar vorgezeichnet durch den Weg des Guerrilla-Kampfes, gestützt auf die Bauernarmee, das Bündnis der Arbeiter mit den Landbewohnern, die Niederlage des (regulären) Heeres in einer frontalen Begegnung, die Einnahme der Stadt vom Land her und der Auflösung der Feindtruppen als erste Etappe der vollständigen Zerreissung des Vorbaues der ehemaligen Kolonialgewalt.»
Che versuchte darin nachzuweisen, dass die folgenden drei Lehren, die sich im Cuba-Kampf als wirksam erwiesen, sich auch in allen anderen Staaten anwenden lassen:

  1. Die Kräfte des Volkes können einen Krieg gegen das (Regierungs-) Heer gewinnen.

  2. Nicht immer braucht man darauf zu warten, dass alle Revolutionsbedingungen gegeben sind.
    Der Aufstandsherd kann sie selbst schaffen.

  3. Im unterentwickelten Lateinamerika muss grundsätzlich das Land Schauplatz der
    bewaffneten Auseinandersetzung sein.

Was Che hier beschreibt, ist lediglich als Vorphase des Befreiungskampfes gedacht. Die Entwicklung sollte sich dabei nach dem cubanischen Vorbild richten: eine kleine Schar von Kämpfern beginnt den Kampf abseits der Bevölkerung in einem abgelegenen und schwer zugänglichen Gebiet. Die Soldaten des regulären Heeres, die selber aus den unteren Schichten der Bevölkerung stammen, beginnen überzulaufen, was wiederum zu einem Schneeballeffekt führt. Dies alles verbunden mit Sabotage, Streiks, Demonstrationen und anderen Kampfformen in den Städten soll zum endgültigen Sieg gegen die unrechtmässige Regierung führen.

Obwohl er nach diesem Muster begonnen wurde, ist der revolutionäre Kampf im Kongo kläglich gescheitert. An der Planung ist das Unternehmen jedoch nicht gescheitert, Cuba schickte 125 Guerrilleros, die UdSSR lieferte die Waffen und das gesamte Unternehmen wurde von Fidel Castro mitiniziert. Und doch scheiterte der Kampf im Kongo, Ches Theorien wurden zum ersten Mal durch die Realität in Frage gestellt.

Im ‚Guerrillakrieg‘ schrieb Che «Nur eines gestattet die Geschichte nicht: Die Theoretiker und Akteure der Politik des Proletariats dürfen sich nicht verrechnen.»

Angesichts des gescheiterten Kongo-Unternehmens hätte Che die Exklusivität seiner Guerrilla-Doktrin auf Cuba erkennen müssen. Interessanter Weise hat er dies aber jedoch nicht erkannt oder nicht beachtet. Denn anstatt seine Doktrin flexibel zu modifizieren, sie an bolivianische Verhältnisse anzupassen, führte Che den revolutionären Kampf mit den gleichen Mitteln und Methoden in Bolivien weiter.

Ein wichtiger Grund für das Scheitern des Bolivien-Unternehmens ist sicherlich der nationale Aspekt. Es verletzte das Nationalgefühl vieler Bolivianer, die nicht einsehen wollten oder konnten, dass Cubaner unter argentinischer Führung ihnen die Freiheit schenken wollten und zu diesem Zweck gegen die Regierung kämpften. Auch verweigerten die bolivianischen Kommunisten den Revolutionären ihre Hilfe. Und Hilfe hatten die Revolutionäre, wie man dem „Bolivianischen Tagebuch“ entnehmen kann, gebraucht, doch auch die Landbevölkerung, die für den Guerrillakrieg so wichtigen Bauern verwehrten den Revolutionären aus Angst ihre Hilfe.

Scheitern? Keineswegs. Obwohl das Unternehmen Bolivien vorerst scheiterte, starb Che aufrecht Und mit offenen Augen, denn er wusste, dass nur eine Schlacht und nicht der Krieg verloren war. Er wusste, dass nach ihm andere kommen würden, um für die geknechteten Völker dieser Welt zu kämpfen.

Menschen kann man töten – Ideale sind unsterblich.

Quelle und weitere Infos zu Che unter: http://www.cheguevarasite.de/ zu finden.