Medienmitteilung der PdAS zur Lage im Nahen Osten
Wir verurteilen die Kriegsverbrechen Israels im Libanon
Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) verurteilt die israelischen Bombenangriffe im Libanon, bei denen bereits mehr als 500 Menschen ums Leben gekommen sind, auf das Schärfste. Diese Angriffe, die sich gezielt gegen unschuldige Bevölkerungsgruppen richten, sind Teil einer Praxis des Staatsterrorismus. Die israelische Operation, einschliesslich Praktiken wie der Explosion von Pagern, ist ein inakzeptabler Akt, der sich über alle Normen des Völkerrechts hinwegsetzt. Diese Aggression scheint auf eine neue Bodeninvasion wie die von 2006 hinzudeuten. In der Vergangenheit hat die zionistische Besatzung versucht, Länder in der Region, vom Irak bis Syrien und jetzt mehr denn je im Libanon, zu destabilisieren. Die PdAS bekräftigt ihre Unterstützung für den legitimen Widerstand der Völker der Region und insbesondere für die Einheit, die im Libanon angesichts dieser Aggression gestärkt wird.
Solidarität mit dem palästinensischen Volk angesichts der völkermörderischen Absichten Israels
Die Zahl der Toten in Palästina ist ebenso katastrophal: mehr als 40.000 Tote und fast 100.000 Verletzte, offenbart den völkermörderischen Willen des zionistischen Staates. Die PdAS bekräftigt ihre uneingeschränkte Solidarität mit dem palästinensischen Widerstand, der gegen alle Widrigkeiten für sein Überleben und für die Wiedererlangung seines gestohlenen Landes kämpft. Das Recht auf Selbstbestimmung und Freiheit des palästinensischen Volkes ist unbestritten, und wir werden diese legitime Sache in ihrem Kampf gegen die koloniale Unterdrückung weiterhin unterstützen.
Die komplizenhafte Rolle des US-Imperialismus und der NATO
Wir unterstreichen die zentrale Rolle des US-Imperialismus und der NATO-Mitglieder bei diesem Genozid. Ohne die militärische, wirtschaftliche und diplomatische Unterstützung der Vereinigten Staaten könnte Israel seine Massaker nicht ungestraft fortsetzen. Es ist wichtig zu erkennen, dass Frieden im Nahen Osten nur möglich sein wird, wenn der hegemoniale Einfluss der USA in der Region und darüber hinaus abgebaut wird. Durch das Ende der imperialistischen Ansprüche können wir uns eine gerechtere und friedlichere Welt vorstellen.
Kritik an der Passivität der Schweizer Diplomatie
Schliesslich prangert die PdAS die inakzeptable Passivität der Schweiz und ihres Aussenministers Ignazio Cassis angesichts des anhaltenden Völkermords an. Als historisch neutraler Staat und Sitz des humanitären Völkerrechts ist es die Pflicht der Schweiz, sich entschieden gegen die israelischen Kriegsverbrechen zu stellen. Die PdAS ruft zur diplomatischen Mobilisierung auf, um durch unseren Sitz im UN-Sicherheitsrat einen sofortigen Waffenstillstand, ein Ende der Siedlungen und die Verfolgung israelischer Kriegsverbrecher zu unterstützen. Auch die Schweiz muss den Palästinensischen Staat vollumfänglich anerkennen und zu einer Politik der Blockfreiheit zurückkehren, indem sie sich von der US/zionistischen Rhetorik distanziert, die in den Worten von Bundesrat Cassis zu finden ist. Es ist dringend notwendig, dass die Schweiz endlich eine Vermittlerrolle einnimmt und mit allen Parteien, auch mit dem palästinensischen Widerstand, in Dialog tritt.
Für einen Nahen Osten frei von Unterdrückung
Die PdAS wird sich weiterhin für Frieden und Gerechtigkeit im Nahen Osten einsetzen, indem sie den legitimen Widerstand der Völker gegen den zionistischen und jeglichen Imperialismus unterstützt und eine blockfreie Schweiz fördert, die die Freundschaft zwischen den Völkern anführt.
