Ziel: Sozialismus

Kubas Parlament beschliesst Entwurf für neue Verfassung

In einer historischen Sitzung haben die 605 Abgeordneten der kubanischen Nationalversammlung am Sonntagnachmittag (Ortszeit) nach einer zweitägigen Debatte einstimmig den Entwurf für eine neue Verfassung verabschiedet. Der Vorschlag für das neue Regelwerk sollen vom 13. August bis zum 15. November in Betrieben, Verwaltungen, Universitäten und Stadtteilen diskutiert werden. Nach dem vom Parlament beschlossenen Entwurf soll die künftige Verfassung von bisher 137 auf 224 Artikel erweitert werden. Die derzeit geltende «Magna Charta», die 1976 per Volksentscheid angenommen und 1992 sowie 2002 in Teilen reformiert worden war, entspreche nicht mehr den aktuellen wirtschaftlichen und sozialen Verhältnissen des Landes, erklärte Homero Acosta, der Sekretär des Staatsrats, zu Beginn der Debatte. Er wies zugleich darauf hin, dass der sozialistische Charakter der Revolution, die führende Rolle der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) sowie das politische und wirtschaftliche Modell nicht zur Disposition stünden.

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Der Zürcher Generalstreik von 1912

Genau am Erscheinungstag dieser vorwärts-Ausgabe vor 116 Jahren fand in Zürich der Generalstreik statt. Über 20’000 ArbeiterInnen nahmen an der Demonstration teil. Die Repression war gewaltig: Das Volkshaus wurde militärisch besetzt, der Vorstand der Arbeiterunion verhaftet, städtische Angestellte entlassen und 13 Streikführer ausgeschafft. Aus dem vorwärts vom 12. Juli 2018.

Freitag, 12. Juli 1912: Der Zürcher Generalstreik beginnt um 9.00 Uhr mit einer Protestversammlung im Quartier Aussersihl, an der über 20 000 ArbeiterInnen teilnehmen. Es folgt eine beeindruckende, friedliche Demonstration durch die Stadt. Am Nachmittag hält Robert Grimm, der 1918 eine treibende Kraft des Landesgeneralstreiks sein wird, eine Rede vor 18’000 Menschen. Der Tramverkehr ist durch die Besetzung der Depots lahmgelegt. In der ganzen Stadt ist es ruhig. ArbeiterInnenfamilien geniessen den Tag, als sei es Sonntag. Sie spazieren in der Bahnhofstrasse oder picknicken in den Parks. Auf Anordnung der Streikleitung, die jegliche Eskalation unbedingt verhindern will, herrscht während des ganzen Tages in den ArbeiterInnenkneipen ein striktes Alkoholverbot. Der Generalstreik verläuft ohne Zwischenfälle. Weiterlesen

Solidarität mit den BauarbeiterInnen

Die Partei der Arbeit der Schweiz gratuliert der Gewerkschaft Unia für die gelungene Demonstration der Bauarbeiter-Innen vom 24. Juni in Zürich. Es waren rund 18’000 ArbeiterInnen auf der Strasse, die bunt und vor allem sehr laut ein klares Zeichen Richtung Baubosse gesendet haben: Unsere Rente mit 60 Jahren bleibt. Wir sind bereit, sie zu verteidigen, und wenn nötig legen wir dafür die Arbeit nieder und streiken! Das macht auch die Streikabstimmung deutlich, welche die Unia mit rund 20’000 Betroffenen auf den Baustellen durchgeführt hat und deren Resultat an der Schlusskundgebung präsentiert wurde: 93,1 Prozent der BauarbeiterInnen sprachen sich für einen Streik aus, falls die BaumeisterInnen nicht Hand für Lösungen bieten. «Wer die Rente mit 60 angreift, greift die Würde der Bauarbeiter an», so Unia-Bauchef Nico Lutz an der Abschlusskundgebung auf dem Helvetiaplatz. Die Baubosse aber wollen einen Kahlschlag bei der Frühpensionierung: Rentenalter 62 oder im Schnitt 30 Prozent weniger Rente. Damit könnte sich aber niemand mehr leisten, mit 60 nach Jahren harter Arbeit auf dem Bau in die verdiente Pension zu gehen. Viel steht auf dem Spiel: Geht es nach dem Willen der Baubosse sollen auch die Löhne für ältere BauarbeiterInnen gesenkt und ihre Kündigungsfristen verkürzt werden können. Dazu sollen sie noch länger arbeiten, bis zu 50 Stunden in der Woche, bei weniger Lohn – so nicht. Wo Recht zu Unrecht wird, ist Widerstand Pflicht!
Die PdAS solidarisiert sich mit den BauarbeiterInnen und unterstützt sie in ihrem wichtigen und gerechten Kampf!

Partei der Arbeit der Schweiz
25. Juni 2018

Hände weg von unsrer Rente – sonst treten wir in Streik

Grosse Bau-Demo! Marsch zu den Baumeistern!
Samstag, 23. Juni 2018, 12 Uhr, beim Central Zürich

Der Landesmantelvertrag (LMV) läuft Ende Jahr aus und die Baumeister greifen die Rente mit 60 an. Ohne LMV droht auf dem Bau Lohndumping und Chaos. Wir kämpfen für unsere Rechte! Weitere Infos www.unia.ch

Das Lide der Kommunistischen Jugend (KJ) dazu.

Text: Salomé Voirol, KJ
Melodie: Solidarity Forever, Pete Seeger

Wenn wir gemeinsam kämpfen für die Rechte von uns allen
Bündelt sich unsere Stärke und wer ausbeutet muss fallen
Gemeinsam gestärkt befreien wir uns aus ihren Krallen
Denn gemeinsam sind wir stark

Hände weg von unsrer Rente
Hände weg von unsrer Rente
Hände weg von unsrer Rente
Denn sonst treten wir in Streik Weiterlesen

Medienmitteilung zu den Abstimmungen vom 10. Juni 2018

Wie es zu erwarten war, wurde die Vollgeld-Initiative klar und deutlich abgelehnt. Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) hatte die Initiative mit einem «kritischen Ja» unterstützt. Der PdAS ging die Initiative zu wenig weit, doch sie schränkte den Spielraum der Banken etwas ein und hätte einen – wenn auch sehr beschränkten – politischen Einfluss auf die Schweizerische Nationalbank (SNB) ermöglicht. Dies ging der SNB aber bereits viel zu weit. Sie wehrte sich stellvertretend für alle Schweizer Banken gegen jegliche demokratische Einmischung in ihre Geschäfte, ganz nach dem Motto: Die Politik kann tun und lassen, was sie will, sie darf dabei aber unsere Kreise nicht stören. Die Initiative stört diese Kreise. Das kritische Ja der PdAS ist auch nach der Abstimmung als Zeichen zu verstehen, dass diese Kreise gestört werden müssen, dass dies aber bei Weitem nicht genügt: Sie müssen bekämpft werden mit dem Ziel, sie unter die demokratische Kontrolle der Bevölkerung zu bringen.

Ein Ja hatte die PdAS auch zum Geldspielgesetz empfohlen. Sie nimmt daher die deutliche Zustimmung durch die Abstimmenden mit Freude zur Kenntnis.

Partei der Arbeit der Schweiz
10. Juni 2018

Zwischen uns keine Grenzen!

Grossdemo in Bern : «Zwischen uns keine Grenzen – Entre nous pas de frontières». Samstag, 16. Juni, Bern, ab Schützenmatte, 14.00 bis 18.00 Uhr. Caranfahrten aus verschiedenen Städten werden organisiert, mehr Infos auf www.sosf.ch

Während für die hiesigen Finanzinstitute, Rohstofffirmen und Chemiemultis die Grenzen weltweit weiterhin abgebaut werden, um ihrem Streben nach Reichtum, Ausbeutung und Verbreitung von Ungerechtigkeit nachzukommen, wird die Bewegungsfreiheit vieler Menschen mehr und mehr eingeschränkt. Neben staatlichen Grenzen werden auch strukturelle Hürden immer unüberwindbarer. Asylsuchende werden bereits heute und zukünftig noch häufiger in Bundeszentren in Halbgefangenschaft festgehalten, isoliert von der Aussenwelt. Es muss hier nicht weiter ausgeführt werden, dass weder der Unmenschlichkeit noch den oft vorhandenen traumatischen Erfahrungen der Geflüchteten keine Achtung geschenkt wird. Abgewiesenen Asylsuchenden drohen in vielen Kantonen zudem Ein- und Ausgrenzungen, die das alltägliche Leben erschweren und die soziale Inklusion nahezu verunmöglichen. Die Einschränkung der Bewegungsfreiheit sowie die Kriminalisierung von MigrantInnen manifestieren sich in der Inhaftierung von Menschen in den Ausschaffungsknästen, wo sie bis zu 18 Monate gefangen gehalten werden können. Ihr einziges Verbrechen: Sie haben die «falsche» Herkunft. Weiterlesen

Steuervorlage und AHV-Reform: Stellungnahme der PdAS

Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) nimmt den Vorschlag der Wirtschaftskommission des Ständerats (WAK-S) zur Kenntnis, die Steuervorlage 17 (SV17) und die AHV-Reform zu verbinden. Die PdAS lehnt diesen im grossen Stil angelegten Kuhhandel aus den folgenden Hauptgründen ab:

– Wie bereits bei der Unternehmenssteuerreform III lehnt die PdAS weiterhin jede Steuerreform bei den Unternehmen ab, die Steuergeschenke für die Unternehmen zum Ziel hat. Die Reform muss für die PdAS zwingend zu mehr Einnahmen für Bund, Kantone und Gemeinden führen, was bei der SV17 – wie zu erwarten war – nicht der Fall ist. Dies bleibt so auch nach der Verbindung mit der AHV-Reform.

– Von den 2.1 Milliarden Franken, die in die AHV-Kasse fliessen sollen, müssen 600 Millionen von den ArbeiterInnen durch die Erhöhung der Lohnabgaben von 0.15 Prozent bezahlt werden. Wir lehnen es kategorisch ab, dass die ArbeiterInnen auch nur teilweise die Steuergeschenke in Milliardenhöhe für die Unternehmen berappen sollen.

– Es ist völlig unklar, welche Auswirkungen der Kuhhandel auf die AHV-Reform haben wird. Es liegt jedoch auf der Hand, dass der von der WAK-S vorgeschlagene Kuhhandel der Druck auf die Erhöhung des Rentenalters der Frauen auf 65 Jahre steigen lässt. Weiter kann davon ausgegangen werden, dass die bürgerlichen Parteien ausgehend vom vorgeschlagenen Deal die Möglichkeit nutzen werden, um die generelle Erhöhung des Rentenalters auf 67 Jahre zu verlangen. Wie schon bei der AV2020 wird die PdAS jede Verschlechterung des Rentensystems bekämpfen.

Parteileitung der Partei der Arbeit der Schweiz
26. Mai 2018

Zum ausführlichen Artikel im vorwärts hier klicken!

Abstimmung vom 10. Juni 2018: Parolen der PdA

1. Volksinitiative vom 1. Dezember 2015 «Für krisensicheres Geld: Geldschöpfung allein durch die Nationalbank! (Vollgeld-Initiative)»: JA
Die PdA hat ein kritisches Ja beschlossen. Hier die ausführliche Stellungnahme dazu.

2. Bundesgesetz vom 29. September 2017 über Geldspiele (Geldspielgesetz, BGS): JA
Das Gesetzt sieht unter anderem vor, den Zugang von ausländischen Anbietern von Online-Casinos zu verbieten. Mit Geldspielen gehen aber auch Gefahren wie Spielsucht, Betrug oder Geldwäscherei einher. Deshalb legt der Staat klare Regeln fest. Insbesondere schützt er KonsumentInnen und verpflichtet die Anbieter, zum Ausgleich für die schädlichen Auswirkungen der Geldspiele Abgaben zu entrichten. Diese Abgaben kommen der AHV/IV, dem Sport, der Kultur und sozialen Zwecken zugute. Die StimmbürgerInnen haben 2012 einen entsprechenden Verfassungsartikel deutlich angenommen. Weiterlesen

Alles Gute zum Geburtstag Genosse Marx!

Karl Marx wurde am 5. Mai 1818 in Trier, im äussersten Westen Deutschlands, geboren. Der Vater, Sohn eines Rabbiners, war Rechtsanwalt und trat 1824 zum Protestantismus über. Die Mutter stammte aus einer alten jüdischen Familie aus Holland. Die Familie war wohlhabend und gebildet. 1836 verlobte sich Marx im Alter von achtzehn Jahren mit seiner Jugendfreundin Jenny von Westphalen, Tochter eines hohen Beamten.
Ab dieser Zeit studierte Marx Rechtswissenschaften in Berlin. Im Selbststudium befasste er sich aber vor allem mit Geschichte und Philosophie. Hegels Philosophie, die damals als preussische Staatsphilosophie galt, rückte dabei ins Zentrum seines Interesses. Hegel verherrlichte den Staat als das absolut Vernünftige. Wichtiger als das System Hegels war seine dialektische Methode. Dieser zufolge ist alles in steter Veränderung begriffen, die Geschichte ist ein in ewiger Umwälzung begriffener Entwicklungsprozess. Marx schloss sich den Junghegelianern, linken Hegelanhänger, an. Anführer der Runde war Bruno Bauer (1809-1882). Man befasste sich vor allem mit Philosophie- und Religionskritik. Bauer beispielsweise wies nach, dass die Evangelien keine geschichtliche Grundlage hatten, Fantasieprodukt waren. Als Reaktion auf die Evangelienkritik erhielt Bauer ein Unterrichtsverbot und als Freund Bauers verschloss sich für Marx die Aussicht auf eine akademische Laufbahn und eine Professur. Nichtsdestotrotz beendete Marx sein Studium 1941 mit einem Doktortitel. Weiterlesen

Heraus zum 1. Mai: Sozialismus oder Barbarei?

Privateigentum ist Diebstahl, Warenhandel Hehlerei
Die Kapitalisten bleiben trotzdem noch straffrei
Denn ihr Besitz ist geschützt, von Staat und Polizei
In ihrer Klassenherrschaft sind das ihre Lakaien
Und wenn wir uns nicht fügen, buchten sie uns ein
Das Recht bleibt unrecht, so lange, bis wir uns befreien

Sozialismus oder Barbarei
Der Arbeitsfrieden ist vorbei
Sozialismus oder Barbarei
Wir wollen nicht die Krümel
Wir nehmen uns die Bäckerei!
Heraus, heraus zum 1. Mai!

Bürgerliche Medien verkaufen Einheitsbrei
Er dient dem Systemerhalt, bezahlt vom Klassenfeind
Sozialdemokraten unterstützen sie dabei
Mit ihren Illusionen reformistischer Flickereien
Ihre Mittelschichtspolitik basiert auf Heuchelei
Im Nest der Arbeitsklasse sind sie das Kuckucksei

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