Wir werden nicht ruhen!

Krise? Nicht für alle! In der Schweiz verfügen weniger als drei Prozent der Bevölkerung über gleich viel steuerbares Einkommen wie die restlichen 97 Prozent. In den letzten zwanzig Jahren ist das Vermögen der 300 Reichsten von 86 auf 449 Milliarden Franken angestiegen.
2010 haben die 41 grössten börsenkotierten Schweizer Unternehmen alle Gewinn erzielen können. Insgesamt stiegen die Gewinne um 75 Prozent auf den neuen Rekordwert von 83,9 Milliarden Franken. In 26 der 41 beobachteten Unternehmen hat sich die Lohnschere 2010 weiter geöffnet. Durchschnittlich liegt die Lohnspanne bei 1:43. Das bedeutet, dass ArbeiterInnen im unteren Lohnsegment 43 Jahre arbeiten müssen, um den Jahreslohn eines Konzernleitungsmitglieds zu erhalten. Unterstützt werden die Konzerne auch durch bürgerliche Politik: Durch die Unternehmenssteuerreform II wurde ihnen mitten in der Krisenzeit ein Steuergeschenk von mehreren hundert Millionen Franken gemacht.

Der bürgerliche Staat spart bei den Ärmsten: Den Eltern von schwerstbehinderten Kindern wird die Leistung der Spitex gestrichen. Durch die laufende 6. Revision der Invalidenversicherung sollen vier Milliarden Franken eingespart werden. 2010 wurden durch die Revision der AVIG (Arbeitslosenversicherung, ALV) 600 Millionen auf Kosten der Erwerbslosen gespart.
Durch die Revision wurden Tausende in die Sozialhilfe getrieben. Eine Abgabe von 0,12 Prozent auf das Vermögen der 300 reichsten Schweizer hätte die 600 Millionen in die Staatskassen gespült.
Der Abbau bei der ALV erhöht den Druck auf all jene, die noch einen Job haben. Ein Beispiel: Der Chemiekonzern Lonza hat per Juni 2011 im Werk in Visp kurzerhand die Arbeitsstunden von 41 auf 42,5 pro Woche erhöht. Natürlich bei gleichem Lohn, was für die betroffenen ArbeiterInnen zu einem Reallohnverlust von etwa vier Prozent geführt hat. Der Grund ist ein vermuteter Gewinnrückgang im Jahr 2011, bedingt durch den starken Franken. Der Konzern hat im Jahr 2010 einen Gewinn von über 250 Millionen Franken verbucht. Andere Unternehmen sind dem Beispiel gefolgt. Sie wälzen so die Krise auf die ArbeiterInnen um.
Wir stellen fest, dass Geld in der Schweiz keine Mangelware ist. Es ist massiv ungerecht verteilt. Wir stellen weiter fest, dass die neoliberale Politik der bürgerlichen Parteien als Hüterin und Vollstreckerin Teil des kapitalistischen Gesellschaftsystems ist. Sie unternimmt daher nichts, um die Ungerechtigkeit aufzuheben. Der Grund dafür ist bestechend einfach: Geld und die Herrschaft über die Produktionsmittel bedeuten gesellschaftliche Macht. Und damit die Macht in den Händen von Wenigen bleibt, muss die grosse Masse gegeneinander ausgespielt werden: «Sozialschmarotzer» gegen «ehrliche ArbeiterInnen», «Ausländer» gegen «Einheimische», «Christen» gegen «Muslime».

 

Unser Selbstverständnis

Die Partei der Arbeit orientiert sich in ihrer politischen Arbeit radikal an den Bedürfnissen und Interessen jener Klasse, die durch den Kapitalismus und Neoliberalismus am meisten betroffen ist. Ihr Einsatz gilt insbesondere den Menschen, die in irgend einer Form von anderen abhängig sind, benachteiligt oder missbraucht werden, rechtlos oder ohne Arbeit sind, die an ihrem Arbeitsplatz nichts zu sagen haben, die aus wirtschaftlicher Not wegen ihres Alters unter miserablen Umständen leben müssen. Sie versteht und führt ihren politischen Kampf deshalb als Klassenkampf, der alle Seiten des gesellschaftlichen Lebens umfasst, die Politik und die Wirtschaft, die Kultur und die Umwelt.
Für uns bilden die Eigentumsverhältnisse die Grundlage der menschlichen Existenz. Dabei unterscheiden wir zwischen persönlichem Eigentum, das wir respektieren, und dem Eigentum an Produktionsmitteln, das sind Grund und Boden, Schwerindustrie, Energiekonzerne, Banken usw. Aus dem privaten Eigentum an Produktionsmitteln entstehen die meisten Missstände, die unser Leben heute belasten, wie Ausbeutung und Unterdrückung, Spekulation und massloses Profitstreben, Konsumzwang, Zerstörung der Umwelt. Diese Missstände wollen wir in ihrem Ursprung bekämpfen. Deshalb setzen wir uns zum Ziel,
die Produktionsmittel aus der privaten Verfügungsgewalt herauszulösen und in den Besitz und in die Verantwortung der ganzen Gesellschaft zu überführen. Damit möchten wir die politische und wirtschaftliche Macht der privaten Eigentümer brechen. Gleichzeitig würden mit dieser Massnahme enorme Mittel der privaten Aneignung entzogen und für gemeinschaftliche Aufgaben wie Verbesserung der Infrastruktur, Bildung oder Altersvorsorge frei. Wir kommen zur Erkenntnis, dass es für uns am Kapitalismus nichts zu verbessern gibt. Wir wollen das bestehende System überwinden und in kontinuierlicher Arbeit eine echt demokratische, eine sozialistische Gesellschaft aufbauen. An dieser Stelle wollen wir aber nicht stehenbleiben. Unser Ziel ist eine kommunistische, das heisst eine klassenlose Gesellschaft, in der das Leben für alle einen Sinn erhält, in der Herrschaft und Entfremdung aufgehoben sind und das ökologische Gleichgewicht wiederhergestellt ist. Diese Gesellschaft wird von den Werten der Gleichberechtigung, der gegenseitigen Achtung, des Friedens und der Freiheit von Zwang und Not bestimmt sein.
In diesem Sinne sind wir eine revolutionäre Partei, die sich von allen anderen politischen Parteien der Schweiz unterscheidet.

Partei der Arbeit der Schweiz