Medienmitteilung zu den Abstimmungen vom 8. März 2015

Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) ist über die Ablehnung beider Initiativen erfreut.Das Nein zur Initiative «Energie- statt Mehrwertsteuer» war allgemein erwartet worden, dass aber nicht mal 10 Prozent der Abstimmenden ein Ja in die Urne legten, ist überraschen und muss analysiert werden. Die Energiepolitik ist auch in Zusammenhang mit der Umweltproblematik zu betrachten. Die Gründe der Umweltprobleme sind das gierige Streben nach möglichst schnellem, höchstem Profit sowie die rücksichtslose Ausbeutung der Natur unter dem Diktat des Grosskapitals.Eine gesunde Umwelt ist ein Gut aller Menschen und muss deshalb erhalten werden. Die PdAS fordert den sofortigen Ausstieg aus der Nuklearenergie, sowie die Vergesellschaftung und somit die demokratische Kontrolle der Energiekonzerne. Weiter müssen staatliche Investitionen in Förderungsprojekte und –programme von erneuerbaren Energien getätigt werden. Und auf europäischer Ebene müssen die Energieabkommen mit der eine umweltfreundliche Verteilung der Energie in ganz Europa gewährleisten.

Bei einer Annahme der CVP-Initiative «Familien stärken! Steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen» hätten nur reichen Familien mit einem hohen Einkommen profitiert. Für Familien mit einem tiefen Einkommen, hätte sich nichts geändert. Für die PdAS ist es klar, dass es für genau diese Familien, die es auch tatsächlich brauchen, politische Massnahmen zur Unterstützung braucht.

Partei der Arbeit der Schweiz

Bern, 9.März 2015