18. April: Internationaler Aktionstag gegen den freien Handel
«Das Bedürfnis nach einem stets ausgedehnteren Absatz für ihre Produkte jagt die Bourgeoisie über die ganze Erdkugel. Überall muss sie sich einnisten, überall anbauen, überall Verbindungen herstellen. Die Bourgeoisie hat durch ihre Exploitation des Weltmarkts die Produktion und Konsumption aller Länder kosmopolitisch gestaltet», schrieb Karl Marx vor über hundert Jahren. Ein Ausdruck dieser kosmopolitischen Gestaltung, heute Globalisierung genannt, sind die Freihandelsabkommen wie zum Beispiel «Trade in Services Agreement» (TiSA) bei dessen Verhandlungen hinter verschlossenen Türen die Schweiz an vorderster Front steht. Ziel ist die völlige Liberalisierung in Sektoren wie Bildung, Wasser, Energie, Finanzdienstleistungen, Bau und Einzelhandel. Laut «Public Services International» (PSI), einem Gewerkschaftsdachverband in mehr als 140 Ländern, könnten «90 Prozent aller existierenden Dienstleistungen in das Abkommen aufgenommen werden». Besonders im Fokus stehen die Bereiche Bildung und Gesundheit. In der Schweiz sind in den beiden Sektoren um die 500‘000 Arbeitsplätze betroffen. Die Auswirkungen auf die Arbeits- und Lebensbedingungen vieler Lohnabhängiger wären fatal: Die bereits steigende Zahl der prekären Arbeitsverhältnisse und Working-Poor (Personen, die mehrere Jobs benötigen und trotzdem von der Sozialhilfe unterstützt werden müssen) würde in die Höhe schnellen.
Mit dem «Transatlantic Free Trade Area» (Tafta) soll die grösste Freihandelszone der Welt entstehen. Kein einziges Parlament dieser Welt hat je etwas Offizielles über den Inhalt gesehen. Zugang zu den Dokumenten und ganz direkt zu den EntscheidungsträgerInnen haben nur 600 offizielle BeraterInnen der Grosskonzerne, in deren Auftrag die Verträge ausgehandelt werden. Tafta wäre die grosse Unterwerfung unter die Interessen von Grosskonzernen und kommt einem Staatsstreich in Zeitlupe gleich.
Am 18. April findet weltweit der Aktionstag gegen den freien Handel statt. Im Aufruf ist zu lesen: «Gemeinsam können wir die Vereinbarungen stoppen, die gerade ausgehandelt werden und zugleich die negativen Effekte schon getroffener Abmachungen rückgängig machen. Wir können die von uns entwickelten Alternativen vorantreiben, die sich an Menschenrechten statt an Unternehmensprivilegien orientieren.»
Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) schliesst sich diesem globalen Widerstand an. Es ist der Kampf gegen die schrankenlose Liberalisierung und Privatisierung. Es ist der Kampf gegen die grosse Unterwerfung unter die Interessen und gegen die Diktatur der Grosskonzerne. Es ist der Kampf, den Rosa Luxemburg mit den Worten «Sozialismus oder Barbarei» auf den Punkt brachte.
Partei der Arbeit der Schweiz
