Umweltverantwortung abgelehnt

Die Umweltverantwortungsinitiative ist mit 69 Prozent der Stimmen abgelehnt worden. Diese Initiative hätte der Schweizer Wirtschaft klare Grenzen gesetzt: Sie sollte dazu verpflichtet werden, die planetaren Grenzen zu respektieren und nicht mehr Ressourcen zu verbrauchen, als mit den natürlichen Lebensgrundlagen vereinbar wären. Die Partei der Arbeit Schweiz (PdAS) bedauert das Ergebnis der Volksabstimmung. Die Folgen des Klimawandels sind mittlerweile mit blossem Auge sichtbar, radikale Veränderungen des Wirtschaftssystems sind dringend notwendig. Für die PdAS ist allerdings klar, dass sich solche Veränderungen nicht mit einer Volksinitiative oder durch das Parlament durchsetzen lassen.

Klimagerechtigkeit, Umweltverantwortung, Ernährungssouveränität kann es in diesem Wirtschaftssystem nicht geben. Der Kapitalismus basiert auf der Ausbeutung von Mensch und Natur; die Jagd nach mehr Profit steht immer an erster Stelle. Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist die Ursache für die sozialen und ökologischen Probleme, deshalb kann der Kampf gegen den Klimawandel nicht mit kapitalistischen Mitteln geführt werden. Nur eine revolutionäre Bewegung der Arbeiter:innenklasse und Unterdrückten kann den Kapitalismus überwinden und eine Gesellschaft errichten, die sich an den Bedürfnissen der Bevölkerung orientiert. Eine sozialistische Wirtschaft, die demokratisch geplant und nach ökologischen Prinzipien organisiert ist, kann den Raubbau an der Natur beenden und die Produktion so gestalten, dass sie nachhaltig, gerecht und am Gemeinwohl ausgerichtet ist. Es gibt keine Lösung innerhalb des Kapitalismus! Die Rettung unseres Planeten ist keine Frage von individuellem Konsumverhalten oder grüner Technologie – es ist eine Frage des Klassenkampfs. Der Kampf für Klimagerechtigkeit ist untrennbar mit dem Kampf für den Sozialismus verbunden.

Partei der Arbeit Schweiz