Die Partei der Arbeit Zürich (PdAZ) unterstützt und solidarisiert sich mit den Kolleginnen und Kollegen der VBZ und ihrer Gewerkschaft VPOD, die heute Morgen erste Kampfmassnahmen durchgeführt haben. Diese wurden nötig, um ihren gerechtfertigten Forderungen nach Verbesserungen der Arbeitsbedingungen im Schichtdienst der VBZ Nachdruck zu verleihen.
Die Partei der Arbeit solidarisiert sich im laufenden Arbeitskampf mit den Belegschaften der UNIA Sektionen Bern und Oberaargau-Emmental und unterstützt
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Gemeinsame Erklärung Deutscher und Tschechischer Widerstandskämpfer gegen den Hitlerfaschismus zum geplanten Neonaziaufmarsch am 19. Februar 2011 in Dresden.
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Die Partei der Arbeit Zürich verurteilt das riesige «Sparpaket», das nach der Rückweisung des Budgets für 2011 von den bürgerlichen
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Solidarität mit dem Tunesischen Volk ! Schluss mit dem Einfluss des französischen Imperialismus in Tunesien!
Die Partei der Arbeit der Schweiz äussert ihre bedingungslose Solidarität mit dem Volk und der Arbeiterklasse Tunesiens. Der Präsident Ben Ali musste vor der Wut, des von sozialer Misere betroffenen tunesischen Volkes fliehen.
Die PdAS solidarisiert sich mit den klassenkämpferischen und progressiven Kräften, die bis heute fast alle in der Illegalität und Klandestinität arbeiten mussten. Wir solidarisieren uns ganz besonders mit Hamma Hammami, Sprecher der Kommunistischen Arbeiterpartei Tunesiens und seiner Familie, die unter schwerster Repression gelitten haben.
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Mit der Revision 6a sollen 16500 IV-BezügerInnen wieder ins Arbeitsleben integriert werden. Darunter befinden sich rund 4500 Schmerzpatienten. Damit spart die IV über 200 Millionen Franken pro Jahr. Ohne eine zwingend vorgeschriebene Quote für Grossbetriebe, die entsprechend nötigen Arbeitsplätze zu schaffen, kann dieses Ziel nie erreicht werden.
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Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leserinnen und Leser
“Im letzten Jahr haben die israelischen Gesetzgeber jegliche Hemmungen fallengelassen und eine Flut rassistischer, degradierender und grausamer Gesetzesentwürfe in der Knesset eingebracht. Und: Anstatt Menschenliebe zu predigen und zu erziehen, ziehen es Rabbiner, die vom Staat angestellt und entlöhnt werden, vor, gegen Nichtjuden zu hetzen.” Dies sagte Naomi Chazan, Präsidentin des New Israel Fund und frühere Knesset-Abgeordnete der Meretz-Partei an der diesjährigen Demonstration zum Tag der Menschenrechte in Tel-Aviv. Tausende waren gekommen, darunter auch etwa hundert Rechtsnationale, die für “Menschenrechte für Juden und Siedler” einstanden. Chazan bezog sich auf ein gutes Dutzend neue Gesetze, die in der Knesset diskutiert wurden (z.B. das Verbot für Organisationen, der Nakba zu gedenken, die verstärkte Kontrolle und Disziplinierung von NGOs, die Strafbarkeit von Boykottaufrufen). Wir haben darüber in früheren Newslettern berichtet.
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