Kuba ist in Gefahr

Kuba wird gegenwärtig durch den US-Imperialismus in seiner Existenz bedroht. Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) fordert die Respektierung der Souveränität von Kuba und ruft dazu auf, die Solidaritätsarbeit mit Kuba zu verstärken und der Inselnation Unterstützung zukommen zu lassen. Die Schweizer Regierung muss ihre «traditionellen Guten Dienste» nutzen, um den neuerlichen Angriff der US-Regierung gegen die sozialistische Insel und gegen das Völkerrecht entschieden zu bekämpfen.

Am Donnerstag, den 29. Januar 2026, hat US-Präsident Trump per Exekutivanordnung einen nationalen Notstand ausgerufen und die kubanische Regierung zur «aussergewöhnlichen Bedrohung» für die Sicherheit der USA erklärt. Das Dekret ermächtigt die US-Regierung, Strafzölle auf Waren aus Ländern zu erheben, die direkt oder indirekt Öl an Kuba liefern.

Das selbsternannte «mächtigste Land der Welt» fühlt sich durch die kleine sozialistische Insel Kuba bedroht: In der Exekutivanordnung wird der kubanischen Regierung vorgeworfen, sich mit «zahlreichen feindlichen Ländern, transnationalen Terrorgruppen und böswilligen Akteuren» zu verbünden. Konkret nennt das Dekret Russland, China, Iran sowie die Organisationen Hamas und Hisbollah. Beweise wurden nicht vorgelegt.

Es ist aber die US-Regierung, die mit ihrer Blockade seit Jahrzehnten die Souveränität des kubanischen Volks und sein Recht auf Selbstbestimmung untergräbt. Doch da diese Politik trotz allem nicht den gewünschten «Regime Change» brachte, versucht die US-Regierung nun, das Land noch weitergehender vom sonst hochgelobten freien Handel abzuschneiden. Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) stimmt Kubas Aussenminister Bruno Rodríguez Parrilla zu, der das Dekret als «brutalen Aggressionsakt» bezeichnete.

Der Wirtschaftsanalysedienst Kpler geht davon aus, dass Kubas Ölreserven noch für 15 bis 20 Tage reichen. Sollten keine weiteren Lieferungen möglich sein, droht mittelfristig eine humanitäre Katastrophe. In dieser schwierigen Situation, bekräftigt die PdAS ihre Solidarität mit Kuba und fordert alle demokratisch gesinnten Menschen auf, Flagge zu zeigen gegen diesen Angriff auf ein souveränes Land. «Diese Exekutivanordnung zeigt, dass die wirkliche Bedrohung des Friedens und der Sicherheit von dieser US-Regierung ausgeht», sagt PdAS-Co-Präsident Alexander Eniline. «Nach der gewaltsamen Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro, nach den Erpressungen bezüglich Grönland und des Iran, setzt die USA ihre Politik der Missachtung des Völkerrechts und des Zwangs gegen andere Länder fort.»

Aus der Schweiz muss jetzt sofort eine scharfe Verurteilung dieses Angriffs kommen. Die PdAS erinnert daran, dass sich die Schweiz jahrelang für eine Konfliktlösung zwischen den USA und Kuba eingesetzt hat und mehrmals ihren diplomatischen Einfluss geltend machen konnte. Die PdAS fordert den Bundesrat auf seine politischen Beziehungen zu nutzen und sich für einen Widerruf dieses Dekrets einzusetzen. Die offizielle Schweiz muss ausserdem ein neues Programm für die Entwicklungszusammenarbeit mit Kuba entwickeln und dies gemeinsam mit anderen Ländern der Welt, notfalls gegen die USA, durchsetzen. Die PdAS ruft dazu auf, die Solidaritätsarbeit mit Kuba zu verstärken, auf die Strasse zu gehen, um gegen die US-Aggressionen zu protestieren, und der sozialistischen Insel aktive Unterstützung zukommen zu lassen.

Spendenaufruf für Kuba mit Vermerk «Solidarität jetzt»
Vereinigung Schweiz-Cuba
Nationale Koordination
4000 Basel
IBAN : CH97 0900 0000 3003 6190 7