Arbeitslosigkeit

Gewollte Arbeitslosigkeit

Trotz allem ist Arbeitslosigkeit eine sekundäre Ursache für Ungleichheit. Um nur einen Punkt zu

nennen: Es ist nur eine Minderheit der Arbeitskräfte, die betroffen ist; Arbeitslosigkeit fluktuiert, es

trifft gewöhnlich einen von sieben arbeitsfähigen Erwachsenen.

 

Wichtiger ist: Arbeitslosigkeit sorgt dafür, dass die Ausbeutung der Arbeiter aufrecht erhalten wird.

Durch Arbeitslosigkeit wird ein Käufermarkt für Arbeit geschaffen; für jede Arbeit wird es mehrere

Bewerber geben. Hungerlöhne werden nicht von denen in Frage gestellt, die keine Alternative

haben. Gewerkschaften werden zögern für höhere Löhne zu streiken, wenn sie wissen, dass der

Unternehmer leicht Streikbrecher aus den Reihen der Arbeitslosen anheuern kann. Ganze

Belegschaften können entlassen und andere Arbeiter zu geringeren Löhnen eingestellt werden.

Arbeitslosigkeit ist der Regulator der Ausbeutung und wird als solcher durch die

Regierungspolitik aufrecht erhalten.

Wir werden nicht ruhen!



Krise? Nicht für alle! In der Schweiz verfügen weniger als drei Prozent der Bevölkerung über gleich viel steuerbares Einkommen wie die restlichen 97 Prozent. In den letzten zwanzig Jahren ist das Vermögen der 300 Reichsten von 86 auf 449 Milliarden Franken angestiegen.
2010 haben die 41 grössten börsenkotierten Schweizer Unternehmen alle Gewinn erzielen können. Insgesamt stiegen die Gewinne um 75 Prozent auf den neuen Rekordwert von 83,9 Milliarden Franken. In 26 der 41 beobachteten Unternehmen hat sich die Lohnschere 2010 weiter geöffnet. Durchschnittlich liegt die Lohnspanne bei 1:43. Das bedeutet, dass ArbeiterInnen im unteren Lohnsegment 43 Jahre arbeiten müssen, um den Jahreslohn eines Konzernleitungsmitglieds zu erhalten. Unterstützt werden die Konzerne auch durch bürgerliche Politik: Durch die Unternehmenssteuerreform II wurde ihnen mitten in der Krisenzeit ein Steuergeschenk von mehreren hundert Millionen Franken gemacht.

Der bürgerliche Staat spart bei den Ärmsten: Den Eltern von schwerstbehinderten Kindern wird die Leistung der Spitex gestrichen. Durch die laufende 6. Revision der Invalidenversicherung sollen vier Milliarden Franken eingespart werden. 2010 wurden durch die Revision der AVIG (Arbeitslosenversicherung, ALV) 600 Millionen auf Kosten der Erwerbslosen gespart.
Durch die Revision wurden Tausende in die Sozialhilfe getrieben. Eine Abgabe von 0,12 Prozent auf das Vermögen der 300 reichsten Schweizer hätte die 600 Millionen in die Staatskassen gespült.
Der Abbau bei der ALV erhöht den Druck auf all jene, die noch einen Job haben. Ein Beispiel: Der Chemiekonzern Lonza hat per Juni 2011 im Werk in Visp kurzerhand die Arbeitsstunden von 41 auf 42,5 pro Woche erhöht. Natürlich bei gleichem Lohn, was für die betroffenen ArbeiterInnen zu einem Reallohnverlust von etwa vier Prozent geführt hat. Der Grund ist ein vermuteter Gewinnrückgang im Jahr 2011, bedingt durch den starken Franken. Der Konzern hat im Jahr 2010 einen Gewinn von über 250 Millionen Franken verbucht. Andere Unternehmen sind dem Beispiel gefolgt. Sie wälzen so die Krise auf die ArbeiterInnen um.
Wir stellen fest, dass Geld in der Schweiz keine Mangelware ist. Es ist massiv ungerecht verteilt. Wir stellen weiter fest, dass die neoliberale Politik der bürgerlichen Parteien als Hüterin und Vollstreckerin Teil des kapitalistischen Gesellschaftsystems ist. Sie unternimmt daher nichts, um die Ungerechtigkeit aufzuheben. Der Grund dafür ist bestechend einfach: Geld und die Herrschaft über die Produktionsmittel bedeuten gesellschaftliche Macht. Und damit die Macht in den Händen von Wenigen bleibt, muss die grosse Masse gegeneinander ausgespielt werden: «Sozialschmarotzer» gegen «ehrliche ArbeiterInnen», «Ausländer» gegen «Einheimische», «Christen» gegen «Muslime».

 

Unser Selbstverständnis

Die Partei der Arbeit orientiert sich in ihrer politischen Arbeit radikal an den Bedürfnissen und Interessen jener Klasse, die durch den Kapitalismus und Neoliberalismus am meisten betroffen ist. Ihr Einsatz gilt insbesondere den Menschen, die in irgend einer Form von anderen abhängig sind, benachteiligt oder missbraucht werden, rechtlos oder ohne Arbeit sind, die an ihrem Arbeitsplatz nichts zu sagen haben, die aus wirtschaftlicher Not wegen ihres Alters unter miserablen Umständen leben müssen. Sie versteht und führt ihren politischen Kampf deshalb als Klassenkampf, der alle Seiten des gesellschaftlichen Lebens umfasst, die Politik und die Wirtschaft, die Kultur und die Umwelt.
Für uns bilden die Eigentumsverhältnisse die Grundlage der menschlichen Existenz. Dabei unterscheiden wir zwischen persönlichem Eigentum, das wir respektieren, und dem Eigentum an Produktionsmitteln, das sind Grund und Boden, Schwerindustrie, Energiekonzerne, Banken usw. Aus dem privaten Eigentum an Produktionsmitteln entstehen die meisten Missstände, die unser Leben heute belasten, wie Ausbeutung und Unterdrückung, Spekulation und massloses Profitstreben, Konsumzwang, Zerstörung der Umwelt. Diese Missstände wollen wir in ihrem Ursprung bekämpfen. Deshalb setzen wir uns zum Ziel,
die Produktionsmittel aus der privaten Verfügungsgewalt herauszulösen und in den Besitz und in die Verantwortung der ganzen Gesellschaft zu überführen. Damit möchten wir die politische und wirtschaftliche Macht der privaten Eigentümer brechen. Gleichzeitig würden mit dieser Massnahme enorme Mittel der privaten Aneignung entzogen und für gemeinschaftliche Aufgaben wie Verbesserung der Infrastruktur, Bildung oder Altersvorsorge frei. Wir kommen zur Erkenntnis, dass es für uns am Kapitalismus nichts zu verbessern gibt. Wir wollen das bestehende System überwinden und in kontinuierlicher Arbeit eine echt demokratische, eine sozialistische Gesellschaft aufbauen. An dieser Stelle wollen wir aber nicht stehenbleiben. Unser Ziel ist eine kommunistische, das heisst eine klassenlose Gesellschaft, in der das Leben für alle einen Sinn erhält, in der Herrschaft und Entfremdung aufgehoben sind und das ökologische Gleichgewicht wiederhergestellt ist. Diese Gesellschaft wird von den Werten der Gleichberechtigung, der gegenseitigen Achtung, des Friedens und der Freiheit von Zwang und Not bestimmt sein.
In diesem Sinne sind wir eine revolutionäre Partei, die sich von allen anderen politischen Parteien der Schweiz unterscheidet.

Partei der Arbeit der Schweiz

Bauherren dick – Bauarbeiter doof? Nein!

Solidarität mit den kämpfenden Bauarbeitern – auf nach Bern zur Demo am 24. September!


Wer sich in der Schweiz umschaut, weiss, dass gebaut wird. Es wird viel gebaut! Der Baubranche geht es seit Jahren blendend und jeden Tag wird viel Reichtum von den Bauarbeitern erschaffen!

In unserem heutigen Wirtschaftssystem streichen die Bauherren bereits jetzt den Löwenanteil des von den Bauarbeitern produzierten Gewinnes ein. Doch es ist ihnen noch nicht genug, sie wollen noch mehr – für das eigene Portemonnaie und das Portemonnaie der Aktionäre.

Mehr Zeitdruck auf den Baustellen und der Versuch, die Mindestlöhne auszuhöhlen, sind zwei konkrete Beispiele dafür, wie sie ihre Profitrate auf Kosten der Bauarbeiter steigern wollen. Der Versuch, den Landesmantelvertrag zu beschneiden mit der Drohung, das Rentenalter 60 sonst zu streichen, wenn die UNIA nicht auf die Forderungen der Bauherren eintritt, ist nichts anderes als ein klarer Angriff und Erpressung von oben.

24. September – Bern

Deswegen gehen die Bauarbeiter am 24. September in Bern auf die Strasse. Wir, die PdA, stehen voll und ganz hinter den kämpfenden Bauarbeitern und werden unsere Solidarität auch am 24. September kundtun, um sie bei ihrem Kampf um die folgenden Forderungen zu unterstützen:

  • 100% Lohn bei unverschuldeten Lohnausfällen aufgrund von Krankheit und Unfall.
  • eine klare Regelung und Mitbestimmung, wann bei Schlechtwetter die Arbeit eingestellt wird sowie eine teilweise Übernahme der Ausfallstunden durch die Arbeitgeber.
  • ein verbesserter Kündigungsschutz für Kollegen über 50 und gewerkschaftlich aktive Bauarbeitern.
  • die Einführung einer Solidarhaftung bei Missbräuchen und Vertragsverletzungen sowie die Einschränkung der Temporärarbeit generell.

Dieser Angriff der Baumeister gegen die Bauarbeiter ist ein Beispiel eines grösseren Angriffs von oben gegen unten: sei es in der Industrie, in der nun von den Arbeitern erwartet wird, dass diese gratis länger arbeiten, damit der Profit der Chefs unangetastet bleibt, oder die krasse Umverteilung von unten nach oben, indem der Sozialstaat kontinuierlich abgebaut wird und immer mehr Steuergeschenke an Reiche gemacht werden.

Der Kampf der Bauarbeiter ist auch unser Kampf. Solidarität!

Die Empörten besuchen uns!

Liebe Genossinnen und Genossen
Liebe Freundinnen und Freunde der PdAZ

Gerne mache ich euch auf folgende Veranstaltung der PdAZ aufmerksam:Der Aufstand der Empörten in Spanien

Vortrag und Gespräch mit Joaquim Folgado Celares (Ximo) aus Valencia
und Lander Limenez Hierro (Lander) aus Madrid. Ximo und lander sind
«Empörte» der ersten Stunde und haben an den Besetzungen aktiv
teilgenommen.*

*Dienstag, 13. September 2011, 19.30 Uhr, Volkshaus Zürich,
Stauffacherstrasse 60 (Haltestelle Helvetiaplatz)*

*«Echte Demokratie jetzt!»,  unter diesem Motto versammelten sich Mitte
Mai in mehr als 60 Städten Spaniens die Menschen auf der Strasse. Sie
besetzten Plätze und eignenten sich den öffentlichen Raum mit
verschiedenen sozioökonomischen und politischen Forderungen an. War der
«Spanische Frühling» nur ein laues Lüftchen oder der Beginn einer
Bewegung mit neuen Formen der Mitbestimmung und der «echten Demokratie»?
*

**Aus dem Manifest der Empörten

“Wir sind normale Menschen. Wir sind wie du: Menschen, die jeden Morgen
aufstehen, um studieren zu gehen, zur Arbeit zu gehen oder einen Job zu
finden, Menschen mit Familien und Freunden. Menschen, die jeden Tag hart
arbeiten, um denjenigen die uns umgeben eine bessere Zukunft zu bieten.

Einige von uns bezeichnen sich als aufklärerisch, andere als
konservativ. Manche von uns sind gläubig, andere wiederum nicht. Einige
von uns folgen klar definierten Ideologien, manche unter uns sind
unpolitisch, aber wir sind alle besorgt und wütend angesichts der
politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Perspektive, die
sich uns um uns herum präsentiert: die Korruption unter Politikern,
Geschäftsleuten und Bankern macht uns hilf- als auch sprachlos.

Und diese Situation ist mittlerweile zur Normalität geworden —
tägliches Leid, ohne jegliche Hoffnung. Doch wenn wir uns zusammentun,
können wir das ändern. Es ist an der Zeit, Dinge zu verändern. Zeit,
miteinander eine bessere Gesellschaft aufzubauen.»

Wir freuen uns auf ein zahlreiches Erscheinen… und für die
Nationalratswahlen die Liste 11der PdAZ wählen!
Solidarische Grüsse aus dem Seki

Partei der Arbeit Zürich

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Frauenstreiktag

Mit der PdAZ an den 14. Juni

Am 14. Juni jährt sich der Frauenstreiktag zum 20. Mal und noch immer sind wir weit von der Umsetzung des Gleichstellungsgesetzes entfernt. Daneben gibt es eine Reihe von weiteren Forderungen denen wir an diesem Tag Ausdruck verleihen werden, wie z.B. mehr Teilzeitstellen für Frauen und Männer oder ein Überdenken der Rollenbilder.

Im Rahmen des offiziellen Programms (zh.14juni2011.ch) beteiligt sich die PdAZ unter dem Motto

Wir werden nicht ruhen

folgendermassen am 14. Juni:

Forderungen aufs Lila Brett nageln:
Ab 16 Uhr werden wir auf dem Hirschenplatz unsere Forderungen aufs Lila Brett nageln.

Kundgebung / Demo: Um 17.30 Uhr besammeln wir uns auf dem Bürkliplatz für die Kundgebung, die um 18 Uhr startet. Wir werden mit unserem Transpi, Tafeln und Fahnen teilnehmen.

Fest auf dem Kanzleiareal: Ab 19 Uhr werden wir auf dem Festgelände präsent sein und den Vorwärts mit unseren Flyern verteilen.

 

Forderungen…

VBZ Streik

Die Partei der Arbeit Zürich (PdAZ) unterstützt und solidarisiert sich mit den Kolleginnen und Kollegen der VBZ und ihrer Gewerkschaft VPOD, die heute Morgen erste Kampfmassnahmen durchgeführt haben. Diese wurden nötig, um ihren gerechtfertigten Forderungen nach Verbesserungen der Arbeitsbedingungen im Schichtdienst der VBZ Nachdruck zu verleihen.

So wie die Gewerkschaft VPOD ist auch die PdAZ überzeugt, dass die Gewährung einer bezahlten Pause im Fahrdienst sowie der Abschluss eines Rahmen-Gesamtarbeitsvertrages im Kanton Zürich unabdingbar sind. Die PdAZ ruft daher den Zürcher Stadtrat auf, seine Position zu überdenken und fordert ihn auf, die Forderungen der Gewerkschaft anzunehmen. Sehr befremdend sind für die PdAZ die Äusserungen des Stadtrats, der einen möglichen Streik als «inakzeptabel», «unverhältnismässig» und «verfassungswidrig» bezeichnete. Der Streik ist ein demokratisches Recht, um den gewerkschaftlichen Forderungen zum Durchbruch zu verhelfen. Daher verurteilt die PdAZ die Äusserungen des Zürcher Stadtrats aufs Schärfste.

PdA Bern zum UNIA-Streik

 

Die Partei der Arbeit solidarisiert sich im laufenden Arbeitskampf mit den Belegschaften der UNIA Sektionen Bern und Oberaargau-Emmental und unterstützt deren Forderung nach Wiedereinsetzung von Sektionsleiter Roland Herzog und nach Rücknahme der Verwarnung des Co-Präsidenten der nationalen Personalkommission Jazmi Jakurti.

Der autoritäre und arrogante Führungsstil einiger basis- wie demokratieferner Funktionäre droht die Gewerkschaft UNIA zu lähmen und fügt der Glaubwürdigkeit gewerkschaftlicher Forderungen nach Mitsprache und Mitbestimmung massiven Schaden zu. Dass die abgehobene Regionsleitung ihre skandalöse Personalpolitik gegenüber einer bis anhin äusserst engagierten Belegschaft gerade in einer Zeit verschärfter allgemeiner Arbeitsbedingungen durchzuzwängen versucht, ist mehr als skandalös und verlangt nach personellen Konsequenzen auf Leitungsebene.

Bern, 19. 2. 2011

 

Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen!

 

 

Gemeinsame Erklärung Deutscher und Tschechischer Widerstandskämpfer gegen den Hitlerfaschismus zum geplanten Neonaziaufmarsch am 19. Februar 2011 in Dresden.

 

Mit grosser Sorge verfolgen wir das Wiedererstarken des Rechtsradikalismus und insbesondere des Neofaschismus in Deutschland. Es ist besorgniserregend, dass Neonazis offen und vielfältig ihre menschenverachtenden Ideen und Auffassungen unter dem Mantel der Demokratie zur Schau stellen können, während Antifaschisten, die sich diesem braunen Spuk in den Weg stellen, kriminalisiert werden. Dass dabei das Gedenken an die barbarischen Bombenangriffe vom 13. Februar 1945 auf Dresden missbraucht wird, macht uns besonders nachdenklich.
Dafür sind Millionen Kameraden nicht in den faschistischen Konzentrationslagern in den Tod gegangen, haben unzählige Widerstandskämpfer während der braunen Barbarei nicht Folter und Tortouren überstanden, ohne ihren Glauben an Demokratie und Menschlichkeit, an eine bessere Zukunft, ein friedliches Miteinander, zu verlieren!

Getreu dem Schwur unserer Kameraden von Buchenwald werden wir nicht eher ruhen, bis der Faschismus mit seinen Wurzeln ausgerottet und eine neue Welt des Friedens und der Freiheit errichtet ist.

Wir rufen deshalb alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich den Neonazis in Dresden entschlossen entgegen zu stellen. Verhindert mit allen demokratisch legitimierten Mitteln den Naziaufmarsch am 19. Februar 2011 durch Dresden! Dresden soll nazifrei werden! Protest ist das Gebot der Stunde.

Prof. Hans Lauter, Ehrenvorsitzender der VVN-BdA, Zuchthaus, Moorsoldat
And?la Dvo?áková, Präsidentin ?SBS
Frido Seydewitz, Ehrenvorsitzender des VVN-BdA Sachsen, Emigration, GULAG
Libuše Nachtmannová, Überlebende KZ Ravensbrück
Ruth Burse, Überlebende KZ Theresienstadt
Vojmir Srde?ny, Überlebender KZ Sachsenhausen
Justin Sonder, Überlebender KZ Auschwitz
Antonín Hnili?ka, Überlebender KZ Mauthausen