Sterben von Flüchtlingen im Mittelmeer!

Trauer und Wut über das Sterben von Flüchtlingen im Mittelmeer! Die PdAS fordert ein radikales Umdenken!

Mit tiefer Trauer und grosser Wut muss die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) den Tod von mehreren hundert Flüchtlingen während der letzten zwei Wochen vor den Küsten Lampedusas, Maltas und Siziliens zur Kenntnis nehmen. Seit Jahrzehnten sterben jährlich Tausende (!) Flüchtlinge beim Versuch, die europäischen Grenzen über das Mittelmeer zu erreichen. Niemand in Europa kann daher behaupten, dieses Elend nicht gekannt zu haben. Verlogen ist daher dieheuchlerische Betroffenheit der herrschenden PolitikerInnen in ganz Europa angesichts der aktuellen Vorfälle. Bestes Beispiel dafür ist Italien: Wegen der Katstrophe vom 3. Oktober,bei der vor Lampedusa mindestens 360 Menschen aus Afrika starben, wurde in Italien einen Tag lang Staatstrauer angeordnet. Gleichzeitig wurden die 155 Überlebenden der Katastrophe zwei Tage nachdem sie nur mit sehr viel Glück dem Tod entgangen waren, wegen «Illegaler Einwanderung» angeklagt!

 

Warum fliehen Menschen? Sie tun es sicher nicht aus Spass!Die Flucht ist oft ihre letzte Chance, überleben zu können. Sie fliehen vor Armut und Not, die oft von Bürgerkriegen und Kriegen ausgelöst werden. Kriege, welche für die imperialistischen Interessen von wenigen Ländern und der EU geführt werden. Auch die Schweiz verdient an diesen Kriege weltweit kräftig mit. Die PdAS erinnert auch daran, dass Schweizer Rohstofffirmen seit Jahrzehnten u.a. riesige Gebiete in Afrika ausplündern. Sie erzielen durch die schamlose Ausbeutung von Mensch und Natur enorme Gewinne, während in den betroffenen Gebieten die Menschen vor Hunger sterben. So sind die Fluchtgründesehr oft bedingt und verursacht durch die kapitalistischen Profitinteressen der Rohstofffirmen und andere Grosskonzerne, die ihren Hauptsitz nicht selten hier in der Schweiz haben.

Angesichts dieser Tatsachen werden die Schiffsüberfahrten von Flüchtlingen nach Europa auch in Zukunft stattfinden. Ein radikales Umdenken ist daher zwingend nötig, wenn die Bestürzung über die aktuellsten Tragödien im Mittelmeer ernst gemeint sein soll. Die «Festung Europa», aufgebaut durch eine unmenschliche, totbringende Migrationspolitik, muss überwunden werden und die Schweiz muss ihren Beitrag dazu leisten.

Die PdAS forderteine Migrationspolitik, die auf Menschlichkeit und Solidarität basiert. Das bedeutet zum Beispiel, dass das Dublin-Abkommen, das Flüchtlinge in unmögliche wie unnötige Situationen zwingt, komplett neu verhandelt werden muss. Ziele der internationalen Gesetzgebungen müssen u.a. der Schutz der Flüchtlinge und ihre Rettung aus der Seenot sein, und nicht der Kampf gegen die «illegale Einwanderung». In der Schweiz muss das so genannte «Zweikreismodell» neu überdacht werden. Weiter sind durchgeführte Verschärfungen im Asylwesen, wie etwa die Abschaffung des Botschaftsverfahrens, rückgängig zu machen.

Notwendig ist aber vor allem, dass die Hauptursachen der Fluchtgründe bekämpft werden. Krieg und Hungersnöte sind das Produkt des kapitalistischen Herrschaftssystems. So sagte schon Rosa Luxemburg: «Sozialismus oder Barbarei». Wie treffend, angesichts den Tausenden von Todesopfern im Mittelmeer!

Wir werden nicht ruhen, bis mit der sozialistischen Gesellschaft Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und das Sterben von Flüchtlingen ein Relikt düsterer, kapitalistischer Vergangenheit sind.

Partei der Arbeit der Schweiz