Ein Sieg der Vernunft aber auch eine Chance verpasst

Medienmitteilung der Partei der Arbeit der Schweiz  zu den Abstimmungen vom Sonntag, 18.Mai 2014:

Gripen abgestürzt

Ein Sieg der Vernunft! Die PdAS ist über den Absturz der «Gripen» höchst erfreut. Von Beginn weg hat die PdAS sich klar und entschieden gegen den Kauf der sinnlosen Kampfjets ausgesprochen. Selbst mit der millionenschweren Kampagne der Bürgerlichen Parteien konnte die Mehrheit der Abstimmenden nicht getäuscht und geblendet werden. Mit dem Nein zu den sinnlosen Kampfflugzeugen hat die Schweiz heute ein starkes Zeichen gegen den Krieg und für den Frieden gesetzt. Auch ist das Abstimmungsresultat eine klare Botschaft an die Regierung, die Milliarden dort einzusetzen, wo sie auch Sinn machen: In der Bildung, für die soziale Sicherheit der Bevölkerung (an dieser Stelle sei vor allem die AHV erwähnt) und in den öffentlichen Verkehr, um nur drei Beispiele zu nennen. Die PdAS wird sich auch in Zukunft dafür einsetzen.

Mindestlohn – eine grosse Chance verpasst

Die Schweiz hat heute eine grosse Chance verpasst, den Menschen mit einem tiefen Lohn ein besseres und würdigeres Leben zu ermöglichen. Die PdAS bedauert dies sehr und ist daher über das deutliche Nein bei der Mindestlohn-Initiative äusserst enttäuscht. Wir erinnern daran, dass wir in einem der reichsten Länder der Welt leben!

Gleichzeitig wurde die Chance verpasst, die Schweizer Verfassung ernst zu nehmen. Diese hält gleich zu Beginn fest, dass die «Stärke des Volkes sich misst am Wohl der Schwachen».  Mit ihrer millionenschweren Abstimmungskampagne haben die Bürgerlichen Parteien einmal mehr bewiesen, dass sie sich weder für die Stärke des Volkes und noch viel weniger das Wohl der Schwachen interessieren sondern allein ihre Profitinteressen vertreten und absichern wollen. Dies zeigt nicht nur das Abstimmungsresultat von heute, sondern auch die Lohnstrukturerhebung 2012: Die Reallöhne der untersten 10 Prozent (Löhne unter 3’886 Franken) sind um 286 Franken pro Jahr gesunken, während jene der obersten 10 Prozent erneut um 7.1 Prozent, sprich im Durchschnitt um 9’900 Franken pro Jahr gestiegen sind. Die PdAS wird trotz dieser Abstimmungsniederlage weiterhin gegen die eklatanten Ungerechtigkeiten kämpfen, dessen Wurzeln im kapitalistischen Ausbeutungssystem liegen!

Medizinische Grundversicherung

Die PdAS begrüsst die Annahme des Bundesbeschluss über die medizinische Grundversorgung. Dadurch wird die Sie Hausmedizin sowie eine ausgewogene regionale Verteilung gefördert  und die günstige Voraussetzungen für die Ausübung der Hausarztmedizin geschaffen.

 Pädophile – Initiative

Wie zu erwarten war, wurde die Initiative «Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen» deutlich angenommen. Die PdAS hatte die Nein-Parole beschlossen. Dies unter anderem weil es sich beim Vorschlag um gesetzliche Massnahmen handelt, die daher nicht in die Verfassung festgehalten werden müssen.

 

Partei der Arbeit der Schweiz

Bern, 18. Mai 2014