Solidarität mit Kuba: Schluss mit dem Wirtschafts-, Handels- und Finanzembargo der USA!
Die Partei der Arbeit der Schweiz, PdAS, drückt ihre Besorgnis über die schwierige Lage Kubas aus. Der Zusammenbruch des Nationalen Stromsystems und die Auswirkungen des Hurrikans Oscar stellen die sozialistische Insel vor grosse Probleme. Die Schweiz muss ihrer humanitären Tradition folgen und nicht nur nächste Woche in der UN-Vollversammlung für eine Aufhebung der Blockade stimmen, sondern konkrete Hilfe mit Nahrungsmitteln und Brennstoffen leisten sowie die Entwicklungshilfe für den Inselstaat fortführen.
Der Grossteil der kubanischen Energieversorgung wird von alten Kraftwerken erzeugt und mittels einer heutzutage instabilen Infrastruktur verteilt. Seit mehr als 60 Jahren leidet Kuba unter dem sogenannten “Wirtschafts-, Handels- und Finanzembargo der USA. Erklärtes Ziel dieser Blockade ist die kubanische Wirtschaft zu destabilisieren. Durch die Aufnahme Kubas in die US-Liste der “terrorunterstützenden Staaten” wurde diese Blockade noch weiter verschärft.
Der Energiesektor leidet besonders stark unter den Auswirkungen der Blockade. 2019 wurden z.B. 53 Schiffe und 27 Unternehmen von den USA mit Strafen belegt, weil sie Treibstoff nach Kuba geliefert hatten. Die Reparatur oder der Ersatz von Kraftwerken im notwendigen Ausmass ist aufgrund der Handelshemmnisse noch komplizierter.
Erste Länder haben Kuba in der jetzigen schwierigen Situation ihre Unterstützung zugesichert. Die PdAS fordert die Schweizer Regierung auf sich diesen Ländern anzuschliessen. In dieser schwierigen Lage braucht Kuba Nahrungsmittel, die auch ohne Kochen die Ernährung sicherstellen. Die Schweiz muss ausserdem konkrete Hilfe zur Wiederherstellung der Energieversorgung Kubas leisten. Sie darf die Entwicklungszusammenarbeit nicht wie geplant Ende 2024 beenden, sondern muss zusammen mit der sozialistischen Insel ein neues Programm entwickeln. Nur durch solche Aktionen wird die Verurteilung der US-Blockade, für die die Schweiz an der UN-Vollversammlung vom 29./30.10.2024 stimmen wird, glaubwürdig. Ausserdem muss die Schweizer Regierung alle diplomatischen Wege nutzen um baldmöglichst eine Streichung Kubas von der US-Liste der “terrorunterstützenden Staaten” zu erreichen.
Partei der Arbeit Schweiz, Oktober 2025
