XXI. Parteitag PdAS – Resolution
XXI. Parteitag der Partei der Arbeit der SchweizPolitische Resolution
Die Partei der Arbeit der Schweiz stützt sich auf die Grundlage des Marxismus. Ihr Ziel ist der Aufbau einer neuen, sozialistischen Gesellschaft. Doch dort wollen wir nicht stehen bleiben. Unser Ideal ist eine kommunistische, das heisst eine klassenlose
Gesellschaft, in der das Leben für alle einen Sinn erhält, in der die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, Herrschaft und Entfremdung aufgehoben sind und das ökologische Gleichgewicht wiederhergestellt ist. Diese Gesellschaft wird von den Werten der Gleichberechtigung, der gegenseitigen Achtung, des Friedens und der Freiheit von Zwang und Not bestimmt sein.
Die Partei der Arbeit der Schweiz versteht sich als offene Partei für Aktivistinnen und Aktivisten mit verschiedenen politischen Erfahrungen die entschlossen sind, für eine gerechtere Gesellschaft zu kämpfen. Dies im Geiste einer breiten Volksbewegung wie jene, die im Jahr 1944 zur Gründung der PdA führte.
Zahlreiche Schweizer Finanz- und Industriemonopole schlagen aus der internationalen Krise enorme Profite, während sich die Schere zwischen tiefen und hohen Einkommen immer weiter öffnet. Gleichzeitig wird in unserem Land, gerechtfertigt mit dem Gespenst der Krise, die gegen die Bevölkerung gerichtete und autoritäre Politik fortgesetzt. In Wirklichkeit ist es genau diese neoliberale Politik, welche die Schweiz immer tiefer in eine Rezession führt, deren Preis die Arbeiterinnen und Arbeiter zahlen müssen.
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Auf zum antikapitalistischen Tanz!
Die Sozialkommission des Ständerats hat an ihrer Sitzung vom 15.November weitere massive Sparmassnahmen bei der Invalidenversicherung beschlossen. Geht es nach dem Willen der Kommission, sollen die IV-BezügerInnen bluten und buchstäblich hungern.
Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) muss mit Enttäuschung zur Kenntnis nehmen, dass sie ihren Sitz im Nationalrat nicht verteidigen konnte. Sie hat somit ihr Minimalziel verfehlt. Sehr enttäuschend ist auch die Tatsache, dass nun links der SP und Grünen keine Vertretung mehr im Nationalrat vorhanden ist und die angestrebten Sitzgewinne der alternativen Linken nicht erreicht werden konnten. Sitze, die angesichts der bevorstehenden sozialpolitischen Entscheidungen nötig gewesen wären.
Freiheit und die Chance aufzusteigen, die Möglichkeit, zuׂ «denen da oben» zu gehören und die Aussicht, dass harte Arbeit mit gutem Lohn vergolten wird – das sind die Versprechen des Kapitalismus. Doch die Wirklichkeit der kapitalistischen Gesellschaft ist eine andere. Sogar im reichen Land Schweiz werden Zehntausende in die Armut geworfen. Auch die, die arbeiten, müssen um ihre Existenz und die ihrer Familie bangen. Mehr als 160 000 Working-Poor zählt die Schweiz. Sie sind Beweis dafür, dass die Menschen im Kapitalismus Zwängen unterliegen, dass ihr Schicksal nicht an ihrem Arbeitswillen oder ihrer «Leistungsbereitschaft» hängt, sondern an ökonomischen Umständen, die völlig ausser ihrer Reichweite liegen. Die Partei der Arbeit richtet sich gegen dieses System, in dem der Lebensweg vieler Menschen sprichwörtlich vom Tellerwäscher zum Sozialfall vorgezeichnet ist. Um auf diese unmenschlichen Realitäten des Kapitalismus aufmerksam zu machen, haben wir am Stauffacherplatz in Zürich, am 13. Oktober eine symbolische Transparent- und Stellaktion durchgeführt. Partei der Arbeit Zürich



