Stoppt den Teufelskreis! Wohnungen statt Büros!

Der Kanton Zürich beteiligt sich gegenwärtig am monströsen Projekt «The Circle». Direkt neben dem Flughafen wird bis 2019 auf 180’000 Quadratmetern ein 11-stöckiges Prestigeobjekt aus dem Boden gestampft, das mindestens eine Milliarde Franken kosten wird. In diesem «Dienstleistungszentrum» sollen Nobelhotels und Luxusläden unterkommen sowie 75’000 Quadratmeter Büroflächen – die gar nicht gebraucht werden. In der Region gibt es bereits einen sehr hohen Leerstand, in Opfikon/Glattbrugg wird er auf 30 Prozent geschätzt! Und trotzdem wird immer weiter gebaut. Auf der anderen Seite herrscht besonders in der Stadt Zürich akuter Wohnungsmangel. Dieser Wahnsinn muss ein Ende haben. Stoppt «The Circle», stoppt den Teufelskreis!

Die Partei der Arbeit (PdA) Zürich fordert den Kanton auf, sich aus dem Projekt «The Circle» zurückzuziehen oder die Bedingung zu stellen, dass die Bürofläche, die wohl kaum MieterInnen finden wird, in kommunalen gemeinnützigen Wohnraum verwandelt und der Gemeinde Kloten übergeben wird. Angesichts der extrem ungünstigen Entwicklung fordern wir, dass die rechtlichen Instrumente geschaffen werden, um leerstehende Büroflächen zu vergesellschaften und in Gemeindebesitz zu überführen. Dadurch kann Platz geschaffen werden für günstigen Wohnraum, der besonders für die Menschen mit kleinem Einkommen dringend fehlt. Die Situation auf dem Wohnungsmarkt muss schleunigst verbessert werden. Wir fordern bezahlbaren Wohnraum statt Prestigebauten!

Auch das Universitässpital Zürich (USZ) hat vor, sich im «Circle» einzumieten. Es wurde ausgerechnet, dass das Spital für 10’000 Quadratmeter 9 Millionen Franken pro Jahr zahlen muss. Grund dafür ist die neue Spitalfinanzierung von 2012, die die PdA von Anfang an abgelehnt hat. Die Spitäler stehen dadurch unter heftigem Wettbewerbsdruck, der zu Lasten der PatientInnen, des Gesundheitspersonals und der Versicherten geht. Auch für das neue, teure Gesundheitszentrum des USZ im «Circle» werden die Lohnabhängigen aufkommen müssen. Das System der Fallpauschalen muss wieder abgeschafft und die Qualität der Gesundheitsversorgung in den Mittelpunkt gestellt werden. Der unsäglich Konkurrenzkampf unter den Spitälern, der auf dem Rücken der Krankenversicherten, der PatientInnen und des Gesundheitspersonals ausgetragen wird, muss ein Ende haben. Die PdA setzt sich stets für tiefere Prämien für die Lohnabhängigen ein. Deshalb akzeptieren wir das Vorhaben des USZ nicht. Das Universitätsspital Zürich soll seine grössenwahnsinnigen überteuerten Projekte stoppen und sich als kantonale Anstalt auf ihren gesellschaftlichen Auftrag konzentrieren: Die Sicherstellung einer bezahlbaren medizinischen Grundversorgung.

 

Partei der Arbeit Zürich