Dafür stehen wir heute noch
Folgende Erklärung wurde von 27 verschiedenen kommunistischen und sozialistischen Parteien in Europa unterschrieben, auch von der Partei der Arbeit der Schweiz:
100 Jahre nach dem Beginn des Ersten Weltkrieges erleben wir eine erneute Debatte darum, wer das Feuer an die Lunte gelegt hat. Bei dieser Infragestellung der Hauptverantwortung des deutschen Imperialismus an dem über vier Jahre dauernden Völkergemetzel geht es selbstverständlich nicht um historische Wahrheit. Es geht um die theoretische und politische Legitimierung heutiger imperialistischer Politik.
Der Erste Weltkrieg erwuchs aus den Expansionsinteressen der imperialistischen Großmächte Europas, er war auf Eroberung neuer Märkte und Ressourcen und die Neuaufteilung der vorhandenen gerichtet: Ein «kapitalistischer Angriffs- und Eroberungskrieg», wie Karl Liebknecht, Mitgründer der Kommunistischen Partei Deutschlands, früh feststellte. Gleichzeitig war der Krieg eine Gelegenheit für die Herrschenden, in ihren Ländern das Bewusstsein der Arbeiterklasse mit dem Gift des Opportunismus, des Nationalismus und Chauvinismus zu verseuchen.
Im Sommer 1914 standen sich in Europa zwei feste Militärblöcke gegenüber: Der «Dreibund» Deutschland, Österreich-Ungarn und Italien und die «Entente» England und Frankreich, mit der sich Russland jetzt verbündete. Italien trat 1915 auf der Seite der Entente in den Krieg. Das Attentat von Sarajewo war die willkommene Gelegenheit für die kriegslüsternen Großmächte, ihre strategischen Konzepte zu verwirklichen. Was folgte, war ein Krieg, der erstmals in der Geschichte alle Kontinente erfasste. 38 Länder waren an ihm beteiligt, ohne die damaligen Kolonien zu rechnen. Erstmals auch wurde ein Krieg auch industriell geführt. Dem Schlachten fielen sieben Millionen Menschen zum Opfer, die Zivilbevölkerung wurde in bisher nicht gekanntem Maß Opfer von Hunger und Seuchen. 20 Millionen Menschen wurden verwundet oder verkrüppelt, unvorstellbare materielle Werte zerstört.
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Mit Interesse nimmt die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) zur Kenntnis, dass das so genannte «Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket 2014» (KAP) mit grösster Wahrscheinlichkeit zum Scheitern verurteilt ist. Zwar hatte der Ständerat Mitte September noch versucht, das 700 Millionen schwere Sparpacket zu retten, doch hält nun die Finanzkommission des Nationalrats an ihrem Rückweisungsantrag an den Bundesrat fest. FDP, CVP, GLP und BDP votierten für das KAP. Doch eine unheilige Allianz aus SVP, Grüne und SP setzten sich gegen die Mitte durch. Den Bürgerlichen ging das Sparen zu wenig weit und für die Links-Grünen wurde am falschen Ort gespart. Nun kommt das Geschäft nochmals in den Nationalrat. Wenn dieser seiner Kommission folgt – alles andere wäre in diesem Fall eine Überraschung –, wird das KAP in der vorliegenden Form definitiv begraben werden. Dem trauert die PdAS keine Träne nach.
Trauer und Wut über das Sterben von Flüchtlingen im Mittelmeer! Die PdAS fordert ein radikales Umdenken!
