Sterben von Flüchtlingen im Mittelmeer!
Trauer und Wut über das Sterben von Flüchtlingen im Mittelmeer! Die PdAS fordert ein radikales Umdenken!
Mit tiefer Trauer und grosser Wut muss die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) den Tod von mehreren hundert Flüchtlingen während der letzten zwei Wochen vor den Küsten Lampedusas, Maltas und Siziliens zur Kenntnis nehmen. Seit Jahrzehnten sterben jährlich Tausende (!) Flüchtlinge beim Versuch, die europäischen Grenzen über das Mittelmeer zu erreichen. Niemand in Europa kann daher behaupten, dieses Elend nicht gekannt zu haben. Verlogen ist daher dieheuchlerische Betroffenheit der herrschenden PolitikerInnen in ganz Europa angesichts der aktuellen Vorfälle. Bestes Beispiel dafür ist Italien: Wegen der Katstrophe vom 3. Oktober,bei der vor Lampedusa mindestens 360 Menschen aus Afrika starben, wurde in Italien einen Tag lang Staatstrauer angeordnet. Gleichzeitig wurden die 155 Überlebenden der Katastrophe zwei Tage nachdem sie nur mit sehr viel Glück dem Tod entgangen waren, wegen «Illegaler Einwanderung» angeklagt!
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Die Sozialkommission des Ständerats hat an ihrer Sitzung vom 15.November weitere massive Sparmassnahmen bei der Invalidenversicherung beschlossen. Geht es nach dem Willen der Kommission, sollen die IV-BezügerInnen bluten und buchstäblich hungern.
Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) muss mit Enttäuschung zur Kenntnis nehmen, dass sie ihren Sitz im Nationalrat nicht verteidigen konnte. Sie hat somit ihr Minimalziel verfehlt. Sehr enttäuschend ist auch die Tatsache, dass nun links der SP und Grünen keine Vertretung mehr im Nationalrat vorhanden ist und die angestrebten Sitzgewinne der alternativen Linken nicht erreicht werden konnten. Sitze, die angesichts der bevorstehenden sozialpolitischen Entscheidungen nötig gewesen wären.




