Die PdAS verurteilt die verleumderischen Anschuldigungen gegen Raúl Castro

Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) verurteilt entschieden die Aggression der Vereinigten Staaten, die darauf abzielt, einen Aufstand gegen die kubanische Regierung zu provozieren.

Am 20. Mai gab das US-Justizministerium bekannt, dass gegen General Raúl Castro Ruz, einem führenden Genossen der kubanischen Revolution, Anklage wegen Mordes erhoben wurde.

Trotz jahrzehntelangem Druck widersteht Kuba den Sanktionen und Drohungen und ist ein Symbol des Antiimperialismus und des Widerstands gegen die zerstörerische Macht der Vereinigten Staaten. Die Anklage des Justizministeriums gegen Raúl Castro stellt eine neue Eskalation im Krieg dar, den die grösste Militärmacht seit Jahren gegen die kubanische Revolution führt.

Nicht nur ist der Versuch, Raúl Castro vor einem US-Gericht strafrechtlich zu verfolgen, offensichtlich rechtswidrig und verstösst gegen das Völkerrecht. Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe sind auch unsinnig und beruhen auf einer unehrlichen Manipulation von Ereignissen aus dem Jahr 1996. Die US-Staatsanwaltschaft hat ihn wegen des Abschusses von zwei Flugzeugen im kubanischen Luftraum im Februar 1996 – als er Verteidigungsminister der Republik Kuba war – angeklagt, die von der in Miami ansässigen pseudo-humanitären Organisation Hermanos al Rescate betrieben wurden. Diese Organisation hat jedoch wiederholt den kubanischen Luftraum verletzt, um gewaltsame Destabilisierungsaktionen gegen den kubanischen Staat durchzuführen. Diese Machenschaften wurden von den US-Behörden geduldet und faktisch gefördert, während die Warnungen der kubanischen Regierung systematisch ignoriert wurden. Kuba hatte keine andere Wahl, als Gewalt anzuwenden, was einen Akt der Selbstverteidigung darstellt, der streng im Einklang mit dem Völkerrecht steht. Jedes Land hätte dasselbe getan.

Wir kennen nur zu gut die Prozesse der politischen Delegitimierung, die die Vereinigten Staaten im Laufe der Geschichte eingesetzt haben, um militärisch in ein souveränes Staatsgebiet einzugreifen. Die Staatsstreiche in Guatemala (1954) und Chile (1973), die Finanzierung der Contras in Nicaragua oder auch die jüngste Intervention in Venezuela sind nur einige Beispiele aus einer langen Liste imperialistischer Einmischungen der USA in das Leben der Völker Lateinamerikas. Und die Liste setzt sich im Rest der Welt fort.

Zudem leben trotz der Warnungen der kubanischen Regierung heute Personen, die des Terrorismus beschuldigt werden, in den Vereinigten Staaten und werden von der Regierung geschützt.

Die PdAS fordert die Schweizer Regierung auf, sich gegen die von den Bankinstituten gegen Kuba de facto durchgesetzten Sanktionen zu stellen und sich aktiv für die Aufhebung der Blockade und die Einhaltung des Völkerrechts durch die Vereinigten Staaten einzusetzen. Diese Praxis ist ein Angriff auf die Souveränität eines Staates und seines Volkes.

Wir rufen alle antiimperialistischen Kräfte dazu auf, der Kriegspropaganda der Vereinigten Staaten nicht nachzugeben, die darauf abzielt, einen der historischen Führer der Revolution zu diffamieren. Wie bereits Präsident Nicolás Maduro (Venezuela) oder Gustavo Petro (Kolumbien) wird Raúl Castro heute unter völliger Missachtung des Völkerrechts angeklagt, um die Androhung einer militärischen Intervention zu rechtfertigen.

Hände weg von Kuba!
Viva Cuba socialista!