UNO erkennt Erfolge von Kuba im Kampf gegen HIV und Aids an

aids-hiv-stop1VertreterInnen der Vereinten Nationen haben Kuba im Rahmen einer Fachtagung in New York ihre Anerkennung für die Erfolge im Kampf gegen die Immunschwächekrankheit Aids ausgesprochen. Das Thema wurde bei einer UNO-Konferenz zu HIV/Aids behandelt, die vergangene Woche im UN-Hauptsitz in New York stattfand. Dabei beschlossen die TeilnehmerInnen, diese gefährliche Krankheit bis zum Jahr 2030 effektiv zu bekämpfen. In den Nachhaltigkeitszielen der internationalen «Agenda 2030» ist dieses Ansinnen bereits festgehalten worden.

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Stellungnahme zu den Abstimmungen vom 5. Juni 2016

revolutionflagÄnderung des Asylgesetzes (AsylG)
Die PdAS hat ein «sehr kritisches» Ja empfohlen. Ausschlaggebend waren die Verbesserungen, die in der Vorlage vorgesehen sind, insbesondere die kostenlose Rechtsberatung, die den Flüchtlingen in den Bundeszentren und am Flughafen zur Verfügung steht. Weiter zu nennen sind die Berücksichtigung der besonderen Bedürfnissen von Minderjährigen, die ohne Eltern oder Begleitung von Erwachsenen auf der Flucht sind, sowie die Pflicht für die Kantone, Kinder und Jugendliche einzuschulen, die sich in den Bundeszentren befinden. Auch nach dem Ja zur Revision hält die PdAS jedoch folgendes fest: Diese Vorlage war in Tat und Wahrheit ein Dilemma, das einmal mehr die Grenzen der «Direkten Demokratie» aufzeigte, auf welche die Schweiz so stolz ist: Die Abstimmung war ein Zwang, sich für das «kleinere Übel» zu entscheiden und somit wiederspiegelten keine der Möglichkeiten, die heute zur «Wahl» standen, unsere Überzeugung. Damit ist auch gesagt, dass die PdAS die erneuten Verschärfungen im Asylwesen verurteilt, welche diese Revision mit sich bringt. Die PdAS wird auch in Zukunft sämtliche Verschärfungen im Asylwesen bekämpfen.

Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen»
Wie es zu erwarten war, hat das Grundeinkommen an der Urne keine Chancen gehabt, jedoch ist der Anteil der Ja-Stimmen beachtlich. Problematisch war für die PdAS, dass die Initiative die Frage der Finanzierung völlig offen liess. Dies ist sicherlich mit ein Grund, dass die Initiative gescheitert ist. Die PdAS anerkennt und unterstreicht aber gerne folgende Tatsache: Die Initiative hat wichtige Diskussionen und Debatten ausgelöst und neue Denkanstösse für die Zukunft geliefert, die sicherlich nicht mit dem heutigen Nein in Vergessenheit geraten werden.

Volksinitiative «Für eine faire Verkehrsfinanzierung»
Mit Freude nimmt die PdAS das Nein zur «Milchkuh-Initiative» zur Kenntnis. Die Initiative war ein Angriff auf zahlreiche wichtige Leistungen der öffentlichen Hand. Die Milchkuh-Initiative hätte die Investitionen in Bildung und Forschung um 400 Millionen und die Investitionen in den öffentlichen Verkehr um 150 Millionen pro Jahr gekürzt.

Änderung des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung (FMedG)
Die PdAS ist über die Annahme enttäuscht. Die PdAS hatte sich bereits am 14. Juni 2015  klar gegen die entsprechende Änderung der Verfassungsbestimmung ausgesprochen und konsequenterweise empfahl sie ein Nein. Die angenommen Änderung des FMedG geht weit über die generelle Zusage hinaus. So ist ab heute das Einfrieren von Embryonen erlaubt, was Menschen mit «Verbrauchsmaterial» gleichstellt.

Volksinitiative «Pro Service public»
Das Nein zur Initiative «Pro Service public» verhindert leider, zu den essenziellen Werten des öffentlichen Dienstes zurückkehren. Das bedauert die PdAS sehr. Die Initiative verlangte für die Grundversorgung aller Gebiete in der Schweiz: Service vor Gewinn! Post, SBB, Swisscom & Co. sollen einen anständigen Service zu vernünftigen Preisen bieten – statt einen möglichst hohen Gewinn anzustreben. Quersubventionierungen innerhalb einer SBB, einer Post, einer Swisscom wären weiterhin möglich und nötig gewesen. Schade, dass diese Möglichkeit nicht wahrgenommen wurde!

Partei der Arbeit der Schweiz
5. 
Juni 2016

Zu den essenziellen Werten des öffentlichen Dienstes zurückkehren!

denisVon Denis de la Reussille, Nationalrat der PdAS.

Die Partei der Arbeit hat nach einer spannenden Debatte entschieden, die Volksinitiative «Pro Service Public» zu unterstützen. Was mich persönlich dazu motiviert, sie zu unterstützen, ist die Idee, dass die SBB, die Post oder die Swisscom damit zu den essenziellen Werten des öffentlichen Dienstes zurückkehren, das heisst zum Dienst für die Öffentlichkeit, und dass sie nicht primär nach Profit streben wie in den letzten 15 Jahren. Ein weiterer Pluspunkt der Initiative ist der Vorschlag, die Löhne der ManagerInnen denjenigen der BundesrätInnen anzupassen. Ich sehe in der Initiative eine Rückkehr zur Qualität und zum Willen, den Service public der ganzen Gesellschaft zur Verfügung zu stellen, auch den Randregionen. Man darf nicht vergessen, dass die Profite, zum Beispiel der SBB, mit Preisen geschaffen werden, die viel zu hoch sind für einen Teil der Bevölkerung.
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Parolen zu den Abstimmungen vom 5. Juni 2016

revolutionflagDas Zentralkomitee der Partei der Arbeit der Schweiz hat folgende Parolen beschlossen:

Änderung des Asylgesetzes (AsylG) :
Ja (die Wahl des kleineren Übels!)

Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen»:
Stimmfreigabe

Volksinitiative «Für eine faire Verkehrsfinanzierung»:
Nein

Volksinitiative «Pro Service public»:
JA

Änderung des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung (FMedG):
Nein

Hier die ausführlichen Begründungen

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Wir sind alle Flüchtlinge!

fugiatiDas Motto am diesjährigen 1. Mai in Zürich lautet: «Wir sind alle Flüchtlinge». Gedanken und Überlegungen dazu vom Sekretär der Partei der Arbeit Zürich…

Still ist es im Lande der Eidgenossen. Still, im Vergleich zu den wenigen Wochen, als sich die so genannte Zivilgesellschaft mobilisierte. Ach, wie wurde sie gelobt. Nicht ganz zu unrecht, das muss man zugeben. Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich gegen die Ausschaffungs-Initiative der SVP auf die Hinterbeine gestellt. Schliesslich zielte der Angriff der PopulistInnen erstens direkt auf den Rechtsstaat, und zweitens wären vor allem Secondos besonders stark vom rassistischen Vorhaben der SVP betroffen gewesen. Also Menschen, die schon lange hier in der Schweiz leben oder gar hier geboren wurden, und das war der so genannten Zivilgesellschaft doch zu viel. Immerhin. Aber weiss die so genannte Zivilgesellschaft, dass am 5. Juni wieder eine Abstimmung über die Bühne geht, die wieder den Rechtsstaat und wieder ganz direkt Menschen betrifft? Weiterlesen

Heraus zum 1. Mai!

1maiAm diesjährigen Tag der Arbeit finden in der ganzen Schweiz verschiedene Aktivitäten und Anlässe statt. Hier eine Übersicht der Deutschschweiz:

Zürich
Vom Freitag, 29.April ab 18.00 Uhr bis Sonntag, 1. Mai, Volksfest auf dem Kasernenareal. Tolles Polit- und Kulturprogramm. Sämtliche Infos unter www.1.Mai.ch

1.-Mai-Kundgebung
Besammlung für die Demonstration: Sonntag, 1. Mai 2016 um 9:30 Uhr auf dem Helvetiaplatz. Für das 1.-Mai-Komitee spricht die deutsch-kurdisch/jesidische Politikerin Feleknas Uca. Für den GBKZ die Zürcher SP-Nationalrätin Mattea Meyer.
Vom Helvetiaplatz führt die Route über die Stauffacherstrasse – Stauffacher – Kasernenstrasse – Gessnerbrücke – Löwenplatz – Löwenstrasse – Bahnhofplatz – Bahnhofstrasse – Uraniabrücke – Limmatquai zum Sechseläutenplatz, wo die Schlusskundgebung stattfindet.

Basel
Freitag, 29. April
Schmiedenzunft, Grosser Zunftsaal, Eingang Rümlingsplatz, Basel
1.Mai-Vorfeier. Internationale 1. Mai-Vorfeier mit der Berner Chor «Linksdrall», der als historische Uraufführung und Schweizer Premiere eine bisher unbekannte Arbeitermarseillaise von 1843 singen wird. Die Vorfeier wird durch politische Ansprachen, Büchertische und Kulinarisches abgerundet.

Sonntag, 1. Mai
Ab 10 Uhr Besammlung auf dem Messeplatz. 10.30 Uhr Umzug via Rheinbrücke, Freie Strasse zum Barfüsserplatz. 11 Uhr Kundgebung auf dem Barfüsserplatz. 12 bis 19 Uhr Festbetrieb auf dem Barfüsserplatz mit Multikulti-Darbietungen: 13.00 Uhr Mevsim (anatolischer Rock), 14.00 Uhr „Carmelo“ und „Soniquete“ (Flamenco), 15.00 Uhr ZISA und 16.30 Uhr Les Reines prochaines.
Toya Krummenacher (Präsidentin BGB), Beat Jans (Nationalrat SP, Basel-Stadt), Dore Heim (geschäftsführende Sekretärin SGB) und Ursina Greuel (Schauspielerin und Regisseurin in der Rolle der Dr. Dora Grob-Schmidt, Pionierin für Frauenrechte, zum Thema: „Welche Rechte fordern wir heute?“).

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Die PdAS und die Europäische Union

euDie Frage der EU wurde zu Beginn innerhalb der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) sehr kontrovers diskutiert. Aktuell ist die Frage des EU-Beitritts der Schweiz nicht auf der Tagesordnung und unsere Partei spricht sich klar gegen die EU aus. Ein Rückblick und die Gründe für das heutige Nein der PdAS. Der folgende Text ist der Redebeitrag von Gavriel Pinson, Präsident der PdAS, an der Vier-Parteien-Konferenz vom 12. und 13. März in Lüttich, an der die Kommunistische Partei Luxemburgs, die Partei der Arbeit Belgiens, die Neue Kommunistische Partei der ­Niederlande und die Deutsche  Kommunistische Partei teilnehmen. Wie schon 2015 in Groningen war auch dieses Jahr die PdAS als Beobachterin eingeladen. 

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KIENTAL 1916: GESCHICHTE – GEGENWART – PERSPEKTIVEN

kientalflyer_dInternationale Tagung veranstaltet von der PdA Schweiz
SAMSTAG 30. APRIL 2016, 10h – 16h, BERN
Konferenzzentrum der UNIA, Weltpoststrasse 20, Bern
(Tram Nr. 6 oder Nr. 8, Richtung ‚Worb Dorf‘ oder ‚Saali‘, Haltestelle Egghölzli)

Die Konferenz von Kiental markierte vor einhundert Jahren einen historischen Bruch: Die Klassenkollaboration hatte in den imperialistischen Weltkrieg und das Proletariat in die Schützengräben geführt. In Zimmerwald und Kiental wurde um eine Antwort auf diese Niederlage der ArbeiterInnenbewegung gerungen, neue Perspektiven begannen sich abzuzeichnen.

Hundert Jahre später: Der weltweite Triumphzug des Kapitals hat die Menschheit in einen Weltbürgerkrieg geführt und die ArbeiterInnenbewegung in die Kollaboration im Kampf um Standortvorteile für das Kapital gezwungen. Angesichts dieser Niederlage wagt die Kiental-Tagung 2016 einen Blick zurück, um Perspektiven nach vorne zu entwickeln. Verpflegungsmöglichkeiten in der Kantine des Konferenzzentrums. Die Veranstaltung ist öffentlich und der Eintritt ist frei.

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Obama im Gran Teatro – oder das grosse Theater von Obama in Havanna?

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Obama bei seiner Rede im Grán Teatro von Havanna

Kuba hat Obama mit Respekt empfangen und zugehört und ist bereit, für den Frieden voranzukommen, für den es so lange zum Wohle seines und des Volkes der USA gekämpft hat. Freundlichkeit sollte jedoch nicht mit Naivität verwechselt werden.

Von Iroel Sánchez aus Kuba, Journalist, Autor und Kulturfunktionär

Kuba, Lateinamerika und die ganze Welt verfolgten voller Erwartung die versöhnliche, intelligente und verführerische Rede, die Barack Obama am 22. März im Grossen Theater von Havanna hielt. Es war nicht die erste längere Rede während seines Besuchs, wo er sich bereits im kubanischen Fernsehen an die Kubaner gewandt hatte. Es handelte sich jedoch seit seiner Ankunft auf Kuba zwei Tage zuvor um die einzige, bei der der Präsident der Vereinigten Staaten die Bühne mit niemandem teilen und den ganzen Raum für sich haben würde.

Ganz im Sinne der politischen Kultur, die er vertritt, wurde seit seiner Ankunft in Havanna einmal mehr nichts dem Zufall überlassen. Die sorgfältig schriftlich verfasste Rede las er von optimal platzierten Telepromptern ab, die er aus Washington mitgebracht hatte. Hatte er die Gleichen etwa auch für die Aufzeichnung des Gesprächs mit dem beliebtesten kubanischen Komiker genutzt?

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USRIII, Lateinamerika und Kuba

Öffentliche Veranstaltung der Parrtei der Arbeit Zürich

Teil 1:  Die USRIII, das Milliardengeschenk an die Unternehmen
Teil 2:  Aktualität und Perspektiven in Lateinamerika und Kuba

MONTAG, 4. April, 19.30 Uhr
Im Mozaik, Hardstrasse 35, 8004 Zürich
(Im Erdgeschoss neben dem Jugendladen Okaj.
2 Minuten zu Fuss vom Albisriederplatz)

Es tut sich einiges im Moment: Hierzulande hat der Nationalrat die Unternehmenssteuerreform III (USRIII) beschlossen. Über 4 Milliarden Steuergeschenke sollen an die Unternehmen gemacht werden. Diese Steuerausfälle werden dann mit «Sparprogramme» auf Kosten der breiten Bevölkerung wieder kompensiert. Die PdAS hat das Referendum gegen die USRIII beschlossen. Wir stellen die USRIII kurz vor und zeigen auf, wie die Milliardengeschenke an die Unternehmen verteilt werden sollen.
In Lateinamerika standen in den letzten Wochen vor allem Bolivien und Venezuela wegen den Wahlen und Abstimmungen im Rampenlicht der Berichterstattung.

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