Grüne beugen sich dem Druck der SP – die Partei der Arbeit bleibt konsequent!
Nach dem Zögern der Sozialdemokratischen Partei (SPS) haben nun auch die Grünen auf das Referendum gegen das „Entlastungspaket 27“ verzichtet. Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS), die sich von Beginn an in der Allianz für das Referendum engagiert, kritisiert das Verhalten der beiden Parteien und ruft zu einem Bündnis gegen die Sparmassnahmen auf.
Die Partei der Arbeit der Schweiz hat von Anfang an den Kampf gegen die Sparpläne des Bundes aufgenommen. Sie hat die Bevölkerung zu Protesten auf den Strassen aufgerufen und sich von Beginn an für das Referendum gegen das „Entlastungspaket 27“ eingesetzt. So war sie auch ein aktiver Teil der Allianz, die das Referendum vorbereitete.
Bereits letzte Woche hat die PdAS ihre Kritik am Verhalten der Sozialdemokratischen Partei (SPS) zum Ausdruck gebracht, die durch ihre Zurückhaltung die Allianz gegen das Referendum geschwächt hatte. Nun hat uns am Montag die unerwartete Nachricht erreicht, dass auch die Grünen auf das Referendum verzichten. Die PdAS kritisiert diesen plötzlichen Rückzieher der Grünen, die sich der Druckkampagne der SPS beugen und die restliche Allianz in einer fast unlösbaren Situation zurücklassen, so dass sich die meisten anderen Organisationen ebenfalls zurückgezogen haben.
SPS und Grüne haben durch ihre Ablehnung des Referendums den Kampf gegen die Sparmassnahmen nachhaltig geschwächt und die Bevölkerung im Stich gelassen. Da die Rechte im Parlament über eine deutliche Mehrheit verfügt, ist es illusorisch zu glauben, dass wesentliche Änderungen ausgehandelt werden könnten. Die bürgerliche Linke trifft daher die bewusste Entscheidung, jeglichen Kampf gegen diese Kürzungen aufzugeben, unter denen zahlreiche Bereiche leiden werden, allen voran der Klimaschutz, der Asylbereich, der Service Public, die Forschung, das Bundespersonal und die Studierenden werden unter diesem Abbaupaket besonders leiden.
„Wenn die SP und die Grünen dem Druck der Rechten so leicht nachgeben, kann die Bevölkerung ihnen nicht vertrauen“, empört sich Timeo Antognini, Co-Präsident der PdAS.
Angesichts des Angriffs der bürgerlichen Parteien, allen voran der SVP, der FDP und der Mitte, hat die PdAS zu einer geeinten Linken im Kampf gegen die Austerität aufgerufen. Die unverständlichen Entscheidungen von SPS und Grünen zeigen jedoch, dass nur die PdAS als Partei einen wirklich konsequenten Kampf gegen die Sparmassnahmen und gegen die Aufrüstung führt.
Die PdAS hat nicht die Kraft, das Referendum allein zu lancieren. Sie ruft jedoch die Bevölkerung und alle verbündeten Organisationen dazu auf, ein Bündnis gegen die Sparmassnahmen zu bilden, um langfristig gegen diese zu kämpfen.
Partei der Arbeit Schweiz
