Neutralitätsinitiative und Ernährungsinitiative abgelehnt

Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) bedauert die Ablehnung der Neutralitätsinitiative und der Ernährungsinitiative. Für die PdAS steht fest, dass sowohl bei der Friedensfrage als auch bei der Frage einer ökologischen und nachhaltigen Landwirtschaft eine Überwindung des Profitstrebens unumgänglich bleibt.

Am 27. September 2026 kamen zwei nationale Vorlagen zur Abstimmung. Die PdAS bedauert einerseits die Ablehnung der Ernährungsinitiative, die den Weg in eine nachhaltigere Landwirtschaft und grössere Ernährungssouveränität der Schweiz aufgezeigt hätte. Die Initiative setzte sich für eine lokale und nachhaltige Landwirtschaft nach einem ganzheitlichen Ansatz ein, der jenem der PdAS entspricht: nachhaltige und klimafreundliche Landwirtschaft; Produktion von Lebensmitteln, die den lokalen Bedingungen und einer effizienten Nutzung der Ressourcen entsprechen; Förderung natürlicher und vermehrungsfähiger Pflanzen und Saatgutsorten; Erhaltung der Böden, Ressourcen, Ökosysteme und Biodiversität; grenzüberschreitende Handelsbeziehungen, die mit diesen Zielen vereinbar sind. Alexander Eniline, Co-Präsident der PdAS, betont: «Die von der Initiative angestrebten Ziele waren sehr ambitioniert, aber die Realität zwingt uns zu diesen Massnahmen. Wir werden auch weiterhin für eine ökologische und sozial gerechte Umgestaltung der Landwirtschaft kämpfen, die unsere Ernährungssouveränität garantiert.»

Die Partei der Arbeit der Schweiz bedauert ebenfalls die Ablehnung der Neutralitätsinitiative. Die PdAS hat die Initiative unterstützt, da sie mehrere positive Auswirkungen gehabt hätte. Insbesondere hätte die Initiative in Zeiten der voranschreitenden Annäherung an die NATO ein klares Nein gegenüber Militärbündnissen bedeutet. Darüber hinaus forderte die Initiative die Nicht-Teilnahme an Kriegen und das Verbot von einseitigen und imperialistischen EU-Sanktionen, die mitverantwortlich sind für Hunderttausende Tote pro Jahr. Die PdAS sah in der Initiative eine Chance, die Schweiz in eine blockfreie Position zu bringen, sodass sie sich nicht an den imperialistischen Kriegen des Westens beteiligen würde. Für diese Initiative hat die PdAS ein linkes Unterstützungskomitee ins Leben gerufen, mit dem sie ihre Argumente in der politischen Linken durchaus erfolgreich einbringen konnte.

Die Initiative scheiterte letztlich an der Unglaubwürdigkeit der SVP, die sich als Friedenspartei inszenierte, während sie offen für eine massive Militarisierung der Gesellschaft warb. Genauso wenig konnte die extrem proamerikanische SVP, die sich unter anderem für den Kauf der F-35 Flieger einsetzt, glaubwürdig für eine blockfreie Schweiz an der Seite des Globalen Südens positionieren. Timeo Antognini, Co-Präsident der PdAS, hält fest: «Das Nein zur Neutralitätsinitiative war für viele ein Nein zur Scheinheiligkeit der SVP und zu ihrem ungebremsten Militarismus. Glaubwürdige Friedenspolitik bedeutet neben der Ablehnung von Blockdenken und Militärbündnissen auch der Kampf für Abrüstung, gegen Kriegsmaterialexporte und für soziale Gerechtigkeit.»

Die PdAS wird ihr Engagement für eine sozial gerechte, ökologische und friedliche Schweiz fortsetzen, wobei die Ablehnung der Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes, des Kaufs der F-35 Kampfjets und der Erhöhung der Mehrwertsteuer die unmittelbar nächsten Etappen sind.

Partei der Arbeit der Schweiz